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Gegen Krieg

Überblick über Seiten und Artikel zum Thema Krieg

2012: Infos zum GefechtsÜbungsZentrum (GÜZ) Altmark
2009 Perspektiven gegen Militarisierung und NATO Veranstaltungsreihe
2006 Antikriegsbündnis "15 Jahre Irak-Krieg mit deutscher Beteiligung
2003 Jetzt schon gegen den nächsten Krieg mobilisieren!
Berichte: Jugoslawien, Afghanistan, Irak

> 2010 Uni Vortrag eines Oberst a.D. vorzeitig abgebrochen
> Kritik an Kriegsdenkmal
> Kritik an Bundeswehrwerbung in Schulen Hochschule und Arbeitsagentur
> Friedensbündnis / Friedensbüro aufgelöst
> Proteste gegen Militärmusik 2002-2014

2001

Grundgesetz Artikel 87a (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

Von folgenden Einsätzen steht nichts ausdrücklich im Grundgesetz

Mali
Das Bundeskabinett hat deshalb am 20.2.2013 die Entsendung von 330 deutschen Soldaten nach Mali beschlossen. Für die EU-Ausbildungsmission sollen 180 Bundeswehrsoldaten bereitgestellt werden, weitere 150 werden für den Einsatz von Transport und Tankflugzeugen vorgesehen. Deutsche Kampftruppen sollen noch nicht eingesetzt werden.

Türkei/Syrien
Mit ihrer Reichweite von circa 700 Kilometern könnten syrische Raketen einen großen Teil türkischen Territoriums erreichen. die Türkei ihre Partner im NATO-Bündnis um Unterstützung gebeten. Nach entsprechenden Konsultationen gemäß Artikel 4 des Nordatlantikvertrages beschloss die NATO daher am 4. Dezember 2012, Flugabwehrsysteme des Typs Patriot in die Türkei zu verlegen. Gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrages können diese im Falle eines bewaffneten Angriffs auf die Türkei eingesetzt werden. Die Bundesregierung stimmte einer deutschen Beteiligung am 6. Dezember zu, der Bundestag gab am 14. Dezember sein grünes Licht. Diese Maßnahme ist rein defensiv und dient nicht der Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien. Die Bundeswehr beteiligt sich mit maximal 400 Soldaten an diesem Einsatz. Kern des deutschen Kontingents sind zwei Patriot-Feuereinheiten der Luftwaffe. Eine Feuereinheit umfasst bis zu acht Startgeräte mit jeweils acht Lenkflugkörpern in der Erstbeladung, einen Feuerleitstand und ein Multifunktionsradar. Hinzu kommen Versorgungs- und Unterstützungskräfte. Das Mandat des Bundestages endet am 31. Januar 2014.

Afghanistan
Die International Security Assistance Force (ISAF) unterstützt auf Basis eines UN-Mandates die afghanische Regierung bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit und der Menschenrechte. Seit Dezember 2001 – kurz nach den Terroranschlägen des 11. Septembers – ist die Bundeswehr in Afghanistan. Hierzu darf die Bundeswehr bis zu 4.900 Soldaten entsenden. Sie sind vor allem im Norden Afghanistans, in der Hauptstadt Kabul und im usbekischen Termez eingesetzt.

Balkan/Kosovo

Mittelmeer

Somalia / Küste
Seit 2008 engagiert sich die Bundeswehr mit bis zu 1400 SoldatInnen vor der Küste Somalias. Im Auftrag des Parlaments bekämpft die Deutsche Marine die Piraterie am Horn von Afrika und schützt internationale See- und Handelsrouten. (ATALANTA). Die Ausgaben für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta für die Dauer von 12 Monaten mit bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten betragen im Haushaltsjahr 2009 bis zu 43,1 Millionen Euro.

In einer Göttinger Seitenstraße, Obere Karspüle, befindet sich ein Fußgitter über einem Keller mit der Aufschrift "Mannesmann" und "Luftschutz" Es erinnert an die Wirklichkeit des Krieges, an die Wirklichkeit der Bomben damals.

"Mannesmann" - "Luftschutz"

Verbot aller Atomwaffen

12.9.17 / VertreterInnen der "Initiative gegen Atomwaffen" haben eine Unterschriftenaktion für den Beitritt der BRD zum internationalen Atomwaffenverbotsvertrag durchgeführt. Die gesammelten Unterschriften werden am Samstag, 16.9.17 gegen 13 Uhr an den Wahlkampf-Informationsständen den BundestagskandidatInnen wenn möglich persönlich präsentiert.

Infos zum GefechtsÜbungsZentrum (GÜZ) Altmark

25.8.12 // Veranstalter_innen antirassistisches aktionsplenum & soliplenum revolten mit Vertreter_innen vom ak antimilitarismus Hannover.
Infoveranstaltung zum Thema "War starts here!" Internationales Camp am GefechtsÜbungsZentrum Altmark vom 12. bis zum 17. September 2012.
im Cafe Kabale 3.9.12, 19.30 Uhr

Auf dem GÜZ, einem 233 qkm großen Gelände zwischen Magdeburg und Salzwedel, üben alle Bundeswehr- und KFor-Einheiten, die nach einem 14-tägigen Training direkt zu Auslandseinsätzen nach Afghanistan oder in den Kosovo geschickt werden. Terrorismusbekämpfung, Riot-Control, Boden-Gefechtsübungen, etc. werden in nachgebauten Dörfern mit nachgestellten Szenen und Schauspielern simuliert und trainiert. In diesem Jahr soll mit dem Ausbau einer Übungsstadt begonnen werden, die mit ca. 500 Häusern, Slums, Industriegebieten, U-Bahn-Tunneln, etc. der optimalen Vorbereitung auf die urbane Aufstandsbekämpfung dient. Die militärische Begründung dazu, Konflikte werden sich zukünftig in Städten abspielen. Das GÜZ steht als private Dienstleistung von Rheinmetall und Co. auch den gesamten NATO-Staaten und European Gendarmerie Forces zur Verfügung. Am GÜZ manifestieren sich für uns die zukünftigen neokolonialen Strategien der NATO für neue Rohstoff- und Nahrungsmittelabsicherung für den Norden, Angriffskriege, Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und Migrationen als Folge von Armut, Klimakatastrophen, etc., die vernetzte Sicherheit und die zivil-militärische Zusammenarbeit. (...) Es gilt in Wort und Tat zu begreifen, womit wir es bei den "neuen" Kriegen zu tun haben. Wie breitet sich die Logik des Krieges derzeit aus, wer arbeitet daran auf welchen Ebenen und mit welchen Zielen? Klar ist: hinter den Kulissen wird daran gearbeitet und zwar fieberhaft. An diesem Abend werden wir über das GÜZ informieren, laufende Diskussionen vorstellen. Der Eintritt ist wie immer frei. Informieren werden Vertreter_innen vom ak antimilitarismus Hannover (http://antimilitarismus.blogsport.de/)

Nachtrag: Die Stadt Dortmund hat überraschend erklärt, sie würde dem Camp die Genehmigung verweigern, mit der Begründung, Nazigruppen hätten eine Demonstration dagegen angekündigt !
>> stadt-und-polizei-suchen-konflikt-mit-dem-antifacamp

Perspektiven gegen Mitlitarisierung und NATO-Geburtstag
"Krieg ist ihr Frieden" - Veranstaltungsreihe 16.2. - 27.3.09

Montag 16.2.2009 // Apex, Burgstraße 60 Jahre NATO - kein Grund zum Feiern! Veranstaltung mit Uwe Reinecke (Informationsstelle Militarisierung) // 60 Jahre und kein bisschen Frieden. Entgegen landläufiger Meinung ist die Geschichte der NATO keine Friedens-, sondern eine Kriegsgeschichte. seit ihrer Gründung ein Instrument der Entdemokratisierung und der verstärkten Militarisierung der Außenpolitik. Info- und Mobilisierungsveranstaltung zu den Protesten gegen den Nato-Gipfel

Freitag 20.2.09 ab 18 Uhr Protest vor der Lokhalle gegen die Militärmusik-Show

Donnerstag, 26. Februar 2009 // um 20.00 Uhr im T-Keller Geismarlandstraße 19 Veranstaltung: Die Transformation der jugoslawischen Gesellschaft im Medium des Krieges - Kosovo Flüchtlingspolitik Nato , Mit Eva Weber, Forschungsgesellschaft Flucht und Migration (FFM) Berlin "Der "Krieg um Kosovo" war für die Kriegseliten, insbesondere Deutschlands, ein Experimentierfeld für neue Techniken imperialer Politik zur Hervorbringung und Besetzung von "failed states". Hierzu gehören die Verhinderung unerwünschter Migrationsbewegungen genauso wie die Beseitigung unerwünschter Regime.

29.2.2009 // 14 Uhr im Jugendzentrum Innenstadt, Bürgerstraße 41, "Beim Kaffee und beim Kuchen essen Kriegsverbrechen nicht vergessen!" Antifaschistische Matinee mit AktivistInnen aus der Mittenwald-Kampagne (Köln) und der Initiative Keine Ruhe (Göttingen) Im bayrischen Mittenwald findet jedes Jahr das größten Traditionstreffen der Bundeswehr statt. Wehrmachts-Kriegsverbrecher und aktive Soldaten gedenken ihrer Toten in Verehrung - begleitet von Protesten Veranstalter: AK angreifbare Traditionspflege, OG Göttingen Infos: www.keine-ruhe.org

Mittwoch 4.3.09 20.30 Uhr T-Keller Geismar Landstr. 19, "Drill Gelöbnis, Zapfenstreich - Militärrituale als Herrschaftsinstrumente - Vortrag und Film mit Makurs Euskirchen (www.euse.de)

Montag, 9.3.09 um 20 Uhr T-Keller, Geismarlandstraße 19 Veranstaltung: "Was ist die Zerstörung von Kriegsgerät gegen das Führen von Krieg?" - Aktuelles zum mg-Verfahren mit dem Berliner Bündnis "Einstellung jetzt!" zum §129a-Verfahren gegen die "militante Gruppe" // Am Seit September 2008 läuft in Berlin ein Prozess gegen drei Antimilitaristen, denen vorgeworfen wird, Mitglieder der "militanten gruppe" (mg) zu sein und versucht zu haben, drei Bundeswehrfahrzeuge anzuzünden.

Freitag, 20. März 2009 // um 20.00 Uhr // Buchladen Rote Straße, Nikolaikirchhof 7 (nicht Autonomicum ! ), dasKriegerintellektuelle und neue Kriege - Die Verwissenschaftlichung der sozialen Kriegsführung und der Sonderforschungsbereich (SFB) 700 - Veranstaltung mit Detlef Hartmann. "Mit Hilfe "kritischer WissenschaftlerInnen" vertieft der SFB 700 den Zugriff in die sozialen Welten und ermöglicht dadurch eine vertiefte zivil-militärische "Bearbeitung" sozialer Blockaden und Widerstände". VeranstalterInnen: Buchladen Rote Strasse, antirassismusplenum und aut

Montag, 23.03.09, 13:30 Uhr Ort: Amtsgericht Göttingen, Maschmühlenweg 11, Raum B16, Marcus M. (Netzwerk Gewaltfrei Leben) Zeugen, Schulleiterin der BBS 1

Freitag 27.03.2009, 20:00 Uhr Ort: JuzI-Café, Bürgerstraße 41, 1. Stock Die Nato will am 03. und 04.04.09 im französisch-deutschen Grenzgebiet Strasbourg/Kehl und in Baden-Baden ihr 60jähriges Bestehen feiern. Bericht über den Stand der Mobilisierung gegen den nato-Gipfel, die Camps, Widerstands-Netzwerke, Demo-Routen, Sperrzonen usw.

Internationaler Afghanistan-Kongress, 7./8. Juni 2008, Hannover

Der Kongress steht unter dem Motto: "Dem Frieden eine Chance -- Truppen raus aus Afghanistan!" Mit Expertinnen und Experten aus dem In- und Ausland, mit Betroffenen aus Afghanistan, mit Kriegsverweigerern und Friedensaktivisten aus Europa und Übersee wollen wir den Unwahrheiten und Verdrehungen der herrschenden Politik von Washington bis Berlin entgegen treten und dem weltweiten Widerstand gegen den Krieg eine Stimme verleihen. http://www.afghanistan-kongress.de/

Am 22.7.06 war im Buchladen ein Flugblatt des Göttinger Friedensbüros zu finden, das wir im folgenden dokumentieren (gescannt, da keine Pressemitteilung zugesandt wurde):

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Pressemitteilung Göttinger Antikriegsbündnis / 16.01.2006

"15 Jahre Irak-Krieg mit deutscher Beteiligung - und kein Ende in Sicht!

Am 17. Januar 1991 begann der als "Wüstensturm" verharmloste Krieg gegen den Irak. Obwohl es in vielen Städten Deutschlands, so auch in Göttingen, lang anhaltende und heftige Proteste gegen diesen Krieg in Form von Demonstrationen, Straßen- und Tankstellenblockaden, Aktionen von SchülerInnen etc. gab, beteiligte sich Deutschland aktiv an diesem Krieg. Vordergründig sollte die Besetzung Kuwaits durch irakische Truppen dadurch beendet werden. Mit ca. 9 Mrd. EUR (damals 17 Mrd. DM) unterstützte die Bundesregierung die 33 Staaten umfassende Kriegskoalition unter Führung der USA. Darüber hinaus wurden Kriegsschiffe der Deutschen Marine in das Mittelmeer sowie Flugabwehrraketen aus Norddeutschland in die Türkei verlegt. Damit sollten die Flugzeuge der angreifenden Armeen "militärisch gesichert" werden. Neben diesen veröffentlichten direkten Beteiligungen, können weitere bis heute geheim gebliebenen, befürchtet werden. Nach dem Krieg wurde ein ebenso völkerrechtswidriges Embargo gegen die irakische Bevölkerung ausgesprochen. Dieses 12 Jahre dauernde Embargo wurde von der deutschen Regierung mit getragen und u.a. mit militärischen Mitteln durchgesetzt. Es wurden sogar Medikamentenlieferungen gerichtlich verboten - und das auf ausdrücklichen Wunsch der christlich-liberalen Bundesregierung. 2003 - 12 Jahre später - beteiligte sich die neue Bundesregierung - trotz anders lautender Bekundungen - abermals am Krieg gegen den Irak: so gewährte die deutsche Regierung den Bombenflugzeugen und den Folterflugzeugen ungestörte Starts und Landungen in Deutschland. Ferner waren es gerade deutsche Soldaten in den AWACS-Flugzeugen, die die Angriffsziele lokalisierten. Dass jetzt endlich die BND-Aktivitäten zur Unterstützung des Krieges bekannt werden, ist nicht wirklich überraschend. Das Antikriegsbündnis will an die vielen Opfer des lang andauernden Krieges gegen die Bevölkerung des Irak erinnern. Dies tun wir, indem wir erneut massiv gegen die deutsche Kriegsbeteiligung unter den Kanzler/innen Kohl, Schröder und nun Merkel protestieren."

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Eingabe des Friedensbündnisses: Die EKD-Synode möge beschließen
Die EKD wendet sich gegen einen „christlichen Gottesbezug“ in dem vom Europäischen Konvent im Juni 2003 vorgestellten Entwurf für eine EU-Verfassung.  Stattdessen erklärt sich die EKD einverstanden mit einem „Gottesbezug“ in einer EU-Verfassung, wenn diese sich - anders als der oben angesprochene Entwurf - am göttlichen Friedensauftrag an uns Menschen orientiert und auch andere als die christlichen Religionen ausdrücklich einbezieht.

Begründung
Artikel I. 40 Absatz 3 des Entwurfs lautet: „...Die Mitgliedstaaten (der EU; U.R.) verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird ein ‚Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten’ eingerichtet. ...“
Diese Formulierung (der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten) taucht bereits im Vertrag über die „Neue NATO-Strategie“ vom 24. April 1999 (Washington/D.C.-Gipfel) auf und schafft eine verfassungsrechtliche Weltneuheit des Zwangs zur Aufrüstung in einer Verfassung. Dieser Zwang geschieht nicht „in Verantwortung vor dem einen christlichen Gott“, sondern widerspricht eklatant dem jesuanischen Friedensauftrag an uns Menschen.
Das einzurichtende Amt soll erklärtermaßen nicht Amt für Rüstungskontrolle, Rüstungsbegrenzung oder gar Abrüstung sein, sondern die Aufrüstung fördern.
Auch das widerspricht dem Friedenswunsch und –Auftrag.
In Artikel III. 210 Abs. 1 und 2 des Entwurfs ist geregelt, dass Abrüstung verboten ist, es sei denn, sie wird EU-intern „einstimmig“ beschlossen.
Artikel I. 40 Abs. 8 und Artikel III. 205 Abs. 1 und 2 des angesprochenen Entwurfs regeln, dass das Europa-Parlament (EP) bei Entscheidungen über Kriegseinsätze außen vor bleibt und allein „der Ministerrat entscheidet“. Das EP darf lediglich Fragen stellen und kann gehört werden.
All diese Regelungen widersprechen geradezu der „Verantwortung vor dem einen christlichen Gott“ und lästern Ihn.
Außerdem: In Europa leben traditionell viele Menschen, die sich nicht der christlichen Religion zurechnen, aber selbstverständlich eine friedliche und demokratische Tradition von sich aus verkörpern.
Göttinger Friedensbündnis c/o Uwe Reinecke Göttingen, friedensbuero-goettingen@web.de Gibt es nicht mehr, wurde 2014 aufgelöst

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Veranstaltungsreihe gegen Krieg Okt./Nov 2003
Berichte über Jugoslawien, Afghanistan, Irak
Nach dem Krieg ist vor dem Krieg ! Mit Berichten und Belegen darüber, wie falsch die vergangenen Kriege waren soll jetzt schon etwas gegen die Vorbereitung weiterer Kriege getan werden. Mit einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe wollen das Antikriegsbündnis das Friedensbüro und AK Internationalismus in Kooperation mit VNB jeder weiteren Kriegsvorbereitung etwas entgegensetzen: Informationen über die damalige und aktuelle Situation in den "ehemaligen" Kriegsgebieten Jugoslawien, Afghanistan und Irak. An drei Abenden werden VertreterInnen aus den entsprechenden Gebieten über die Situation in ihren Ländern vor, während und nach den Kriegen erzählen.

Im Folgenden ein Bericht über eine bereits stattgefundene Veranstaltung mit dem selben Referenten am 1.4.03 Gegen Saddam und USA
Am 1.4.03 fand ein Vortragsabend des Göttinger Friedensbüros mit Dr.Kadhim Habib (H) in der Reformierten Gemeinde: H ist Iraker und war Prof.f. Wirtschaftswissenschaften a.d. Uni Berlin, lebt seit 1988 in Deutschland, war unter dem Saddam Regime inhaftiert und wurde auch gefoltert.
Er verurteilt das Saddam-Regime als menschenverachtend und verurteilt ebenso den Angriffskrieg der Briten und US-Amerikaner. Die Beseitigung des Saddam-Regimes sei Sache des irakischen Volkes und nicht Sache fremder Machthaber.
Durch die ständige Verletzung der Menschenrechte durch Saddam seien viele Tausend Menschen im Irak umgekommen und Hunderttausende inhaftiert oder vertrieben. Das alles rechtfertige aber nicht den Krieg, in dem mit Sicherheit auch wieder viele Zivilisten umkämen. Mit Nachdruck wies er daraufhin, dass durch das verhängte Embargo nicht Saddam getroffen sei, sondern das irakische Volk. Durch das Beharren der USA auf Fortführung des Embargos seien seit 1991 über 600.000 Kinder an den Folgen des Embargos (Mangel an Medikamenten, medizinischen Ausstattungen und wichtigen Nahrungsmitteln...) gestorben. Millionen von Kindern, Kranken und alten Menschen müßten heute als "Todeskandidaten" betrachtet werden. Nach Beendigung des Krieges einen "US-Statthalter" einzusetzen, sei völlig falsch. Auf diese Idee könne nur kommen, wer die soziokulturelle Struktur des Landes total verkenne. Die verschiedenen Stämme und ethnischen Gruppierung würden das nicht akzeptieren. Die Folge wären erneute Unruhen.

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