Goettinger Stadtinfo
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Partei DieLinke und Wähler/innenvereinigung Göttinger Linke

Nicht PDS, nicht Linkspartei, nicht WASG sondern DIE LINKE.
> WASG (Wahlalternative)
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>> Die Linke / PDS

Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945 - 2010,für eine Welt ohne Atomwaffen".

Text+Fotos Stephan Knoblauch / Am Samstag, den 27.02. fand in Göttingen vor dem Alten Rathaus eine Aktion gegen Atomwaffen statt. Innerhalb eines Friedensmarsches, der ein Jahr dauern wird, wurde am Samstag die Station Göttingen erreicht. Der Beginn der Tour ist Sylt, der Schlußpunkt die Zugspitze. Die mitgeführte Fahne trägt die Aufschrift: "Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945 - 2010,für eine Welt ohne Atomwaffen". Dabei werden Unterschriften gesammelt zum "Appell für eine Welt ohne Atomwaffen" und diese werden im Rahmen einer weltweiten Bewegung im Mai vor der "Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages" in New York übergeben werden. Bei der Ankunft der drei Radfahrer in Göttingen sprach der Fraktionsvorsitzende der Linken im Niedersächsischen Landtag, Manfred Sohn.

Pressemitteilung der Partei DieLinke:
"Einjähriger Friedensmarsch Sylt-Zugspitze jetzt in Northeim, Göttingen und Hannoversch-Münden. Am 6. August um 8:15 begann am nördlichsten Gebäude Deutschlands, dem Leuchtturm am "Ellenbogen" auf Sylt eine der ungewöhnlichsten Friedensaktionen dieses Landes. Rund 150 Aktive haben seitdem zu Fuß oder per Rad eine große Fahne durch Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen getragen, auf der in japanisch und deutsch zu lesen ist: "Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945-2010, für eine Welt ohne Atomwaffen". Bis zum Sommer soll diese Fahne zum höchsten Gebäude Deutschland - auf der Zugspitze - gewandert sein. Bei den Zwischenstationen haben die Friedensaktivisten Unterschriften - inzwischen nahezu 2000 - unter einen "Appell für eine Welt ohne Atomwaffen" gesammelt. Diese Sammlung ist Bestandteil einer weltweiten Sammelbewegung mit dem Ziel, am 2. Mai in New York vor Beginn der "Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags" 20 Millionen Unterschriften an die dort dann versammelten Staatsmänner und -frauen dieser Welt zu übergeben. (...)"

www.friedensmarsch-fuer-hiroshima.de

Projekte-Rundreise in Südniedersachsen

Vom 22.2.-25.2.10 ist das "Fraktionsmobil" der Landtagsfraktion DieLinkein Südniedersachsen unterwegs. Patrick Humke-Focks wird von Mitarbeitern und Funktionsträgern der Partei DieLinke vor Ort begleitet.

• Am 22.2. stehen interne Besuche des Landtagsabgeordneten, sozial- und gesundheitspolitischen Sprechers der Linksfraktion in der Einbecker Brauerei und dem Albert-Schweitzer-Krankenhaus in Northeim an.
• Abends am 22. Februar 2010 um 19:00 Uhr wird es eine öffentliche Veranstaltung des Osteroder Kreisverbandes der partei DieLinke unter dem Motto: "Gegen soziale Missstände in Niedersachsen - Lasse Dich nicht abstempeln!" geben. Veranstaltungsort ist das Restaurant "Biker Lodge Harz", an der Odertaler Sägemühle, zwischen Braunlage und Bad Lauterberg. Humke-Focks wird dabei auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar zu den Hartz IV-Regelsätzen eingehen. Zudem wird die sozial- und gesundheitspolitische Arbeit der Linksfraktion im Landtag ein Schwerpunkt-Thema bilden.
• Am Dienstag den 23. Februar von 12-14 Uhr informiert sich Humke-Focks über TransF.A.I.R., ein Projekt des Göttinger Institutes für angewandte Sozialfragen IFAS in Kooperation mit der hiesigen Agentur für Arbeit. TransF.A.I.R. bietet Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die unter Angst- oder Panikattacken, unter Depressionen, Essstörungen oder anderen psychischen Erkrankungen leiden, Unterstützung beim Eintritt in das Berufsleben.
  Am späteren Nachmittag des 23.2. führt die Sozialtour "Fraktion vor Ort" nach Bad Gandersheim. Dort besucht das Fraktionsmobil von 16-17.30 Uhr den Tafelladen in der Hennebergstraße. Anschließend folgt eine Gesprächsrunde beim Stadtjugendring in Bad Gandersheim.
• Den Abschluss der Tour bilden zwei Termine am Donnerstag den 25.2. Zunächst wird es um 13 Uhr in Göttingen einen Besuch bei der Kindertagespflegebörse am Waageplatz 8 geben, die durch die Vertragskündigung seitens des Landkreises in eine existenzielle Bedrohung geraten ist.
• Am frühen Abend des 25.2. bildet die Teilnahme an einer Partei-Versammlung in Holzminden schließlich den Abschluss der Fraktion-vor-Ort-Tournee durch die südniedersächsischen Landkreise.

Neuer Kreisvorstand November 2009

Der Kreisverband Göttingen der Partei DieLinke hat einen komplett neuen Vorstand gewählt. Auch Gerd Nier und Eckard Fascher (Kreistag) gehören dem neuen Vorstand nicht mehr an.

Bei der Kreismitgliederversammlung der Linken Kreisverband Göttingen wurde ein neuer Kreissprecher/innen Rat gewählt. Foto/Montage von DieLinke 1.Reihe : Ali Alssalami, Sabrina Vache 2. Reihe: Manuela Roewer, Volker Kühn, Kirsten Klein (Bild einmontiert), Dirk Peter Harling Sprecher des KV Göttingen Dirk Peter Harling

Gründung des OV Bovenden

Pressemitteilung 14.9.09 / "Als vierter Ortsverband der Partei DIE LINKE. Kreisverband Göttingen wurde der Ortsverband Bovenden gegründet, der auch die Mitglieder aus Adelebsen umfasst. Daneben verfügt der Kreisverband über Verbände in Göttingen, Hann. Münden und Rosdorf. Zu ihren gleichberechtigten Sprechern wurden der Krankenpfleger und das Barteroder Ortsratsmitglied Dirk Harling, der selbständige Computer- und Kommunikationsberater Jörg Krope (Bovenden) und der Restaurantfachmann Klaas Otte (Adelebsen) gewählt. Kreistagsfraktionsvorsitzender Dr. Eckhard Fascher: „Wir haben jetzt eine gute Ausgangsposition für die Wahl der Gemeinderäte in Bovenden und Adelebsen sowie zur Kreistagswahl im Herbst 2011.“ Als einen inhaltlichen Schwerpunkt der Arbeit benannte Sprecher Jörg Krope, die Verbesserung der Betreuung von Kleinkindern: „Es kann nicht sein, dass nach dem niedersächsischen Kindertagesstättengesetzt nur 2 m² pro Kind zur Verfügung stehen, obwohl es laut EU-Empfehlung 5-6m² sein sollten. Kinder sind mehr wert."“

Arbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft gegründet

7.6.09 / Auf der Kreis-Mitglieder-Versammlung hat die Partei DieLinke KV Göttingen die Gründung der AG betrieb & gewerkschaft beschlossen. Die AG trifft sich jeden ersten Dienstag im Monat um 20 Uhr im Roten Zentrum, Geismarlandstr. 6 in Göttingen. Alle interessierten, betrieblich und gewerkschaftlich aktiven Bürger sowie alle Parteimitglieder sind zu den monatlichen Treffen herzlich eingeladen.

Kontakt
Dirk Peter Harling, Göttinger Str.2, 37139 Barterode, Tel: 0178- 8178439, die-linke-harling@gmx.de

Gerd Nier Bundestagskandidat der Partei DieLinke im Wahlkreis 53

Diether Dehm, der für den Göttinger Wahlkreis über die Listenwahl einen Sitz im Bundestag hat und der Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag Dr. Manfred Sohn nahmen an der Mitgliederversammlung zur Wahl des Direktkandidaten teil. "Diether Dehm plädierte unter dem Motto "Für eine starke LINKE Fraktion im Bundestag" (Pressemitteilung), Manfred Sohn meinte zu den Entwicklungen auf dem Finanzmarkt, das Abwälzen der Krisenfolgen auf die Bevölkerung in Form von Reduzierung des Lebensstandards, Lohndumping und Entlassungen müsse verhindert werden. Der private Bankensektor müsse neu organisiert werden und gehöre unter gemeinwirtschaftliche Kontrolle.

Gerd Nier betonte , es gehe nicht nur darum zu zeigen wogegen man sei, , da habe man in vielen Bereichen schon die Meinungsmehrheit hinter sich. Es gehe darum Konzepte zu erläutern die die Realisierung einer anderen, gerechteren Politik möglich machen. Dazu gehöre:
+ Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für die Bereiche, Umwelt, Bildung und Soziales
+ Eine Alternative zu Hartz IV im Sinne einer Grundsicherung,
+ Eine durchgreifende Steuerreform, Vermögens- ,Spekulations- u. Erbschaftssteuer,
+ Politische Initiativen zum Aufbau einer Zivilgesellschaft in Afghanistan unter Verzicht auf jeglichen weiteren militärischen Einsatz der Bundeswehr,
+ Vergesellschaftung des Bankenwesens unter dem Aspekt der Gemeinnützigkeit,
+ Anrecht auf gute und kostenfreie Bildung für alle.

Kreisverband - Vorstand 2008 - 2010

27.9.08 / Anders als in den meisten anderen Kreisverbänden Niedersachsens gibt es in Göttingen keinen Vorstand nach dem konventionellen Modell (1. Vorsitzende, 2. Vorsitzender etc.), sondern einen gleichberechtigten KreissprecherInnenrat, der bei seiner Konstituierung selbst einen Geschäftsverteilungsplan erstellt. Kreissprecher Der Neue KreissprecherInnenrat der Partei DieLinke setzt sich nun für 2 Jahre wie folgt zusammen: Foto und Text

Kirsten Klein ( Hann. Münden) Gerd Nier, Niels Unger (Kassierer, neu) Dr. Eckhard Fascher (Kreistag), Barbara Kunis (neu gewählt) Annette Gunkel, Petra Fuge, Matthias Voigt und Simon Zacharias die bisher Mitglied im KreissprecherInnenrat waren sind ausgeschieden und haben sich nicht wieder zur Wahl gestellt.

GöLinke für Energie-Sozialtarife

Wir dokumentieren den Antrag der GöLinken

9.6.08 / Die GöLinke hatte den oben dokumentierten Antrag auf Einführung von Energie-Sozialtarifen gestellt. Der Rat wandelte dann mithilfe eines Änderungsantrags den Inhalt derart in einen SPD Antrag um, dass er nichts mehr mit dem ursprünglichen Antrag zu tun hatte. Nach einer Meldung von Kai Budler im Stadtradio vom 9.6.,08 begründete >> Ratsherr Christian Henze die Abänderung damit, dass der Antrag der GöLinken "sachlich falsch, unrealistisch, populistisch und unsozial" sei. "Gleichzeitig stellten die Sozialdemokraten einen Änderungsantrag, der den gesamten Text des ursprünglichen Antrags ersetzte. Linken-Fraktionschef Patrick Humke-Focks nannte Henzes Rede eine "bodenlose Frechheit" und forderte den Rat auf, sich mit dem Änderungsantrag der SPD nicht zu befassen. Er erklärte, dieser habe inhaltlich mit dem ursprünglichen Antrag nichts zu tun. Der Rat überwies den Änderungsantrag jedoch mehrheitlich gegen die Stimmen der Linken in den Sozialausschuss. Die Fraktion der "Göttinger Linke" verließ die Ratssitzung unter Protest. >> Stadtradio-News

Nun sag mal eine/r was an dem oben dokumentierten Antrag "unsozial" sein soll. Fakt ist, dass die Zahl derjenigen, die Schwierigkeiten haben, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen zunimmt. Das Abstellen der Energieversorgung macht immer häufiger den Gang zum Rechtsbeistand nötig. (siehe Kostenlose Rechtshilfe)

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DieLinke Kreisverband Göttingen kritisiert falsche Presseberichte

17.4.08 / Gerd Nier / "Wahrnehmungsverzerrung oder politisches Kalkül?! Zur Berichterstattung über den Landesparteitag DIE LINKE am 12.04.08 in Oldenburg Man muss nicht Psychologe/in sein, um zu wissen, dass es in der menschlichen Natur liegt optischen Täuschungen und/oder Wahrnehmungsverzerrungen zu unterliegen. Wer den Landesparteitag am 12.04. in Oldenburg selbst miterlebt hat und montags dann die Berichterstattung liest, kommt an der Frage nicht vorbei, ob er möglicherweise auf der falschen Versammlung war, oder ob einige Blätter ihre Berichterstattung mit eigenen Wunschvorstellungen vorbei an allen Realitäten verwechseln. "

Wie stark sich Wahrnehmungsunterschiede in der journalistischen Berichterstattung niederschlagen, kann man letztlich auch registrieren, wenn man die Artikelüberschriften verschiedener Publikationen einfach mal gegenüberstellt:

Man merkt die Absicht und ist entweder amüsiert oder reibt sich verwundert die Augen. Nachdem DIE LINKE nicht mehr wegzuschreiben ist und das Schmuddelkinderbild seine Zugkraft deutlich eingebüßt hat, versucht man es nun mit den „guten Linken = den Antikommunisten“ und den „bösen Linken = den Kommunistenfreunden“. Der Versuch, den Spaltkeil in unsere Reihen zu tragen ist unverkennbar. Dies sollten wir wissen und als eine neue Variante der Strategie gegen Die LINKE durch eine nicht unbedeutende Gruppe von Verlegern und Chefredakteuren erkennen und entlarven.

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Landtagswahl Januar 2008
Partei DieLinke gewinnt hohe Stimmenanteile im Raum Göttingen

Mit auf Anhieb 7,1 % und 11 Sitzen hat die Partei DieLinke den größten Erfolg bei der Landtagswahl in Niedersachsen gehabt. Erstaunlich dicht ist die Partei DieLinke an die Ergebnisse der Grünen mit 12 Sitzen im Landtag herangekommen. Im Wahlkreis Göttingen 16 in dem Gerd Nier kandidierte, gab es einen Gleichstand mit der Grünen-Kandidatin, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag Gerl-Plein.

	Die Partei DieLinke feierte am Wahlabend die erstaunlich guten Ergebnisse Zukünftig im Landtag vertreten: Patrick Humke-Focks, hier mit Dr. Eckard Fascher (Kreistag), der im Wahlkreis Duderstadt kandidierte und Andreas Gemmecke (Kreistag) .
	Eckard Fascher , Petra Fuge (Mitglied der Fraktion GöLinke im Rat) und Thomas Oesterreich (Mitglied des Ortsrates Grone für die GöLinke) feiern ebenfalls im Nörgelbuff das Wahlergebnis.

Ortsverband gegründet und Programm für Landtagswahl 2008
20.9.07 / nach Presseerklärungen der Partei "DieLinke" / Nach der Konstitution des Ortsverbands Göttingen wurden Patrick Humke, Torsten Wucherpfennig und Sabine Lösing als SprecherInnen gewählt. DIE LINKE. Ortsverband Göttingen organisiert künftig die praktische Arbeit vor Ort, setzt den anstehenden Landtagswahlkampf in der Stadt Göttingen um und kümmert sich um die politische Bildungsarbeit für die Mitglieder und Interessierte der Partei in Göttingen
Für den KreissprecherInnenrat der Partei DIE LINKE. Kreisverband Göttingen stellte der Direktkandidat im Wahlkreis Göttingen Land - Hann.Münden Gerd Nier 10 Punkte als wichtige Forderungen für eine linke Landtagspolitik vor. Sie sollen als zentrale Aussagen linker Politik in Niedersachsen für alle drei Direktkandidaten im Landkreis Göttingen gelten, aber auch landesweit ihren Niederschlag im Wahlkampf finden. 10 Punkte Kurzprogramm:

• Bildung für alle - und zwar gebührenfreie! Studiengebühren werden abgeschafft und die Lehr- und Lernmittelfreiheit wieder hergestellt.
• Miteinander statt gegeneinander lernen! Die integrierte Gesamtschulesoll Regelschule werden. Wir fordern eine gemeinsame Beschulung solange wie möglich.
• Wer nicht ausbildet muss zahlen! Niedersachsen startet eine Bundesratsinitiative für eine Ausbildungsplatzabgabe insbesondere für Großbetriebe, die sich vor ihrer Ausbildungspflicht drücken.
• Privatisierung ist Diebstahl von Volksvermögen! Landeseigentum darf nicht verkauft werden. Landeskrankenhäuser gehören z.B. in die öffentliche Hand. Die Bahn gehört uns allen, weil sie von uns allen finanziert wurde.
• Weg mit Hartz IV ! Das Land Niedersachsen tritt im Bundesrat für die Abschaffung der Hartz IV-Gesetze ein. Mit Armut und insbesondere Kinder- und Altersarmut wollen wir uns nicht abfinden.
• 8 Euro - mindestens! Die so genannten 1-Euro-Jobs werden in öffentlich geförderte Beschäftigung mit einem Stundenlohn von mindestens 8 € umgewandelt.
• Hiergeblieben! Niedersachsen schiebt keine Flüchtlinge ab.
• Für eine integrative Gesellschaft! Das Blindengeld wird wieder eingeführt undaufgestockt. Niedersachsen wird ein barrierefreies und behindertenfreundlicheres Land.
• Atomkraft? Nein, Danke! Das Land nutzt alle Möglichkeiten die Nutzung der Atomkraft in Niedersachsen abzuschaffen und fördert alternative, regenerative Energien.
• Faschismus wird nicht akzeptiert! Das Land Niedersachsen fördert
• antifaschistische Bildungsarbeit und bürgerschaftliches Engagement z.B. in Form von Jugendzentren und lokalen Initiativen

Direktkandidaten - Landtagswahl 2008

Im Folgenden Auszüge aus dem Text mit dem die Landtagskandidatinnen und - kandidaten der Partei "DieLinke" vorgestellt wurden. Auffällig dabei sind die Hinweise auf den jeweiligen Familienstand, die so formuliert sind, dass man meinen könnte es gehört zu einer ordentlichen Kandidatur, möglichst verheiratet zu sein und Kinder zu haben.

Im Wahlkreis 17 Göttingen-Stadt: wurde der 38-jährige Dipl.-Sozialpädagoge Patrick Humke gewählt, der hauptberuflich als Mitarbeiter des Parteivorstandes für den Parteiaufbau in Niedersachsen zuständig ist. Humke ist Gründungsmitglied der PDS in Niedersachsen. Humke war von 1996 bis 2006 Kreistagsabgeordneter, gehört dem Göttinger Stadtrat seit 1996 an und ist seit 2001 Fraktionsvorsitzender der GöLinke (nicht wie vorher formuliert "PDS bzw. Göttinger Linken"). Sein Schwerpunkt ist die Sozialpolitik. Humke ist noch ledig, heiratet aber am 13. Oktober 2007.

Wahlkreis 16 Göttingen-Münden Die Mitglieder des Wahlkreises nominierten einstimmig den 60jährigen Berufsschullehrer Gerd Nier, der bereits 1986 für die SPD als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Göttingen kandidierte. Das frühere WASG-Mitglied gehört auch dem erweiterten Landesvorstand und dem Kreissprecherrat an. Nier ist verheiratet und hat 2 erwachsene Kinder.

Wahlkreis 15 Duderstadt Als Direktkandidat tritt der 45jährige Sozialwissenschaftler Dr. Eckhard Fascher an. Er ist Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag, Kreissprecher und Vorstandsmitglied des parteinahen Rosa-Luxemburg-Bildungswerkes Niedersachsen. Er gehört der PDS seit 1998 an, zuvor war er lange Zeit Kreisvorstandsmitglied von Bündnis 90/ Die Grünen. Dr. Fascher ist verheiratet, die Geburt einer Tochter steht unmittelbar bevor.
Nominierung für die Landesliste Für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der LINKEN schlagen die Göttinger Mitglieder einstimmig Patrick Humke vor.

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Nicht PDS, nicht Linkspartei, nicht WASG sondern DIE LINKE

11.7.07 / ergänzt am 13.7.07 / Nachdem am 16. Juni in Berlin durch das Zusammengehen der Linkspartei PDS und der WASG bundesweit die Partei DIE LINKE gegründet wurde, wird diese politische und organisatorische Verschmelzung nun auch im Kreis Göttingen vollzogen. Am 11. Juli ab 19 Uhr konstituiert sich im DGB-Haus Obere Masch der Kreisverband Göttingen DIE LINKE. Bei diesem Termin sind jede Menge Formalitäten abzuwickeln. Die Tagesordnung sieht vor: Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführer, Feststellung der Tagesordnung, Wahl der Mandatsprüfungs- und der Wahlkommission, Annahme der Geschäftsordnung, Wahl des Kreissprecherinnenrates, Wahl der Rechnungsprüfer, Wahl der beiden Vertreter/innen für den Landesausschuss, Wahl von Delegierten/Ersatzdelegierten für den Landesparteitag, Wahl von Delegierten/Ersatzdelegierten für die Landesversammlung, Annahme der Wahlordnung, Bestätigung bzw. Konstituierung von Basisorganisationen, Diskussion und Beschluss der Kreisverbandssatzung. Dieter Dehm als Landesvorsitzender der DIE LINKE wird an der Veranstaltung teilnehmen; er ist übrigens nicht nur Mitglied der Bundestagsfraktion sondern seit März auch Vorsitzender des parteinahestehenden Unternehmerverbandes OWUS

Die konstitutierende Sitzung
Mehr Anwesende als erwartet, bis auf ungefähr drei Ausnahmen alles bisherige Mitglieder in WASG oder Linkspartei/PDS waren in den Veranstaltungsraum des DGB-Hauses gekommen. Es gab auch noch zwei öffentliche Parteieintritte am selben Abend. Bereits in der Einladung hatte Gerd Nier darauf hingewiesen, dass zur Zeit erfreulicher Zulauf an neuen Mitglieder zu verzeichnen sei.

Sabine Lösing betonte in der Einleitung die Themen "gesetzlicher Mindestlohn von 8 €", den "Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan" und "soziale Gerechtigkeit". Der Landesvorsitzende der Linkspartei Niedersachsens (auf Landesebene erfolgt die Konstituierung der Partei DieLinke erst im September) und Diether Dehm betonte mehrfach, dass DieLinke gleichstarkes Gewicht auf den parlamentarischen Bereich wie auf außerparlamentarische Bewegungen legen werde. Gleichzeitig erinnerte er an die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen am 27.1.2008 bei der unbedingt die 5 % Hürde geschafft werden müsse, wolle man irgendwelchen Einfluß gegen den Durchmarsch von Wulff ausüben. Beim Landtagswahlkampf sollten die Rekommunalisierung von Eigentum zum Thema gemacht werden.

	Konstituierende Sitzung des Kreisverbandes Göttingen der Partei DieLinke, 11.7.07 Auf dem Transparent mit "DIE LINKE" an der Wand steht noch www.linkspartei-goettingen.de aber ab 12.7.07 heisst es nun wirklich www.dieLinke-goettingen.de .
	Während der konstitutierenden Versammlung von DieLinke: Sabine Lösing, ehemals WASG - jetzt im erweiterten Vorstand der Partei DIE LINKE, Patrick Humke Fraktionsvorsitzender Ratsfraktion GöLinke und Büroleiter des Landesverbandes, Dieter Dehm, MdB, Landesvorsitzender Niedersachsen
	Mitglieder des 2007 gewählten SprecherInnenrats: obere Reihe v.l.n.r - Matthias Voigt (Doppelmitglied WASG/LINKSPARTEI.PDS) - Gerd Nier ( WASG), - Kirsten Klein (Hann. Münden /LINKSPARTEI.PDS) ohne Foto - Kassierer Simon Zacharias (Rosdorf, LINKSPARTEI.PDS) untere Reihe v.l.n.r. - Ratsfrau Petra Fuge (DIE LINKE.PDS) - Kreistagsabgeordneter Dr. Eckard Fascher (LINKSPARTEI.PDS)

Kommentar:
Immerhin ist die Verschmelzungsphantasie PDS/SPD durch naheliegende Buchstabenumsortierung von SPD zu PDS nun abgelöst von der Markierung der SPD als "nicht-links" . Und der Verschmelzungswunsch wird abgelöst von der Bekanntgabe von nun schon wieder 60 Parteiübertritten ehemaliger SPD-Mitglieder in die PDS .... die Partei DieLinke.
Auf kommunaler Ebene darf man gespannt sein, wie sich nach der Konstituierung des Kreisverbands DIE LINKE die ihr nahestehende Ratsfraktion nennt. Bisher heißt sie offiziell Göttinger Linke, eine WählerInnengemeinsschaft bestehend aus Die Linke/PDS, WASG, DKP, Groner Antifaschistische Liste sowie Parteilosen. Auf der Webseite der GöLinke heisst es "Die Arbeit der Göttinger Linke im Rat der Stadt wird in Zukunft auch an dieser Stelle präsentiert. Vorerst sei allerdings auf die Seite der Linkspartei verwiesen." Da ist noch von "Linkspartei" die Rede ! Auf der Webseite unter DIE LINKE firmiert die GöLinke lediglich als Ratsfraktion von DIE LINKE. Es ist also absehbar, dass es auch bald eine Ratsfraktion DIE LINKE geben wird, zumal die Göttingerin Sabine Lösing als ehemaliges WASG-Vorstandsmitglied nun in den erweiterten Vorstand der Bundespartei gewählt wurde. Bleibt nur noch die Frage: Wie nennen sich nun die Linken ausserhalb der Partei DIE LINKE? wir schlagen vor "Basis-Linke".

Kommunalpolitischer Arbeitskreis der Gö LINKE : Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 18.07. um 17 Uhr 30 im Raum 1118 im Rathaus statt.

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Bundesjugendtreffen der Linkspartei. PDS 24. – 26. November 2006
in der Musa – Kulturzentrum in Göttingen Hagenweg 2a

23.11.06 / "Das Treffen bringt den Jugendverband ['solid] und andere Jugendstrukturen aus Linkspartei und WASG zusammen. Es ist das größte Treffen junger Linker in Deutschland, dem besondere Bedeutung zukommt, da wir uns mitten im Aufbau eines linken Jugendverbandes und eines linken Hochschulverbandes befinden, die es so in Deutschland noch nie gab", sagt der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS Sascha Wagener. Während des dreitägigen Treffens stehen Themen wie Mindestlohn für Praktika und die Sicht junger Menschen auf die Globalisierung im Mittelpunkt. Neben 16 Workshops und zwei Podiumsdebatten wird am Samstag auch der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gregor Gysi zu einem Gedankenaustausch erwartet.
"Die Ratsfraktion der GöLINKE. im Rat der Stadt Göttingen freut sich außerordentlich, ca. 250 junge Menschen, die sich in und bei der LINKSPARTEI in Deutschland engagieren am kommenden Wochenende in Göttingen begrüßen zu dürfen. Die Ratsmitglieder und Mitarbeiter der GöLINKEN haben sich aktiv an der Vorbereitung des Bundesjugendtreffens beteiligt. Mit der Wahl der MUSA als Veranstaltungsort soll der Standort dieses sozio-kulturellen Zentrums gestärkt werden. Darüber hinaus findet eine Kooperation mit dem Haus der Kulturen in Nachbarschaft der MUSA statt. Alle Interessierten Menschen sind herzlich eingeladen, an den vielfältigen Veranstaltungen, Konzerten, Lesungen und Workshops teilzunehmen." (Pressemitteilungen der Linkspartei)

Gregor Gysi wird am Samstag Nachmittag bei der ab 16.15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz stattfindende Kundgebung gegen die Privatisierung der Bahn auftreten. Neben ihm werden auch Katja Kipping, Nele Hirsch, Sascha Wagener, Julia Bonk, Dorothée Menzner und Jan Korte das Jugendtreffen besuchen.,

Ausführliches Programm mit Erläuterungen der einzelnen Workshops etc.

Programmüberblick

Freitag, 24.11.
15:00 Uhr Anreise, Begrüßung, Stadtführung
19:30 Uhr Videoworkshop
Carlos Olaya und Julio Lopez von der kolumbianischen Gewerkschaft Sinaltrainal
Vor ein paar Jahren startete Sinaltrainal eine weltweite Boykottkampagne gegen Coca-Cola. In den letzten Monaten legten in den USA, Kanada, Großbritannien und Irland über 20 Universitäten aufgrund der Vorwürfe ihre Verträge mit Coca-Cola auf Eis. In Italien schloss sich der Gemeinderat von Turin, Standort der von Coca-Cola gesponserten Olympischen Winterspiele, dem Boykott an. Die internationale Kampagne gegen Coca-Cola hat während der Fußball-WM bundesweit Aufmerksamkeit gewonnen, die Studierendenparlamente der Uni Köln und der Universität der Künste Berlin haben einen Boykott von Coca-Cola Getränken in Mensen und Cafeterien beschlossen. In Bonn und Wuppertal haben sich die Studierendenvertretungen der Boykottbewegung angeschlossen. Die Gewerkschaft Verdi hatte sich bereits 2003 dem Boykott angeschlossen. Die beiden Vertreter der kolumbianischen Gewerkschaft Sinaltrainal werden über den aktuellen Stand der Kampagne und über die Situation in Kolumbien informieren.
Abends: Live-Musik - Bands: Sondaschule , Ganz oben , Strummerville

Samstag, 25.11.,
10 Uhr Podium am Vormittag: "Perspektiven und Chancen: Die neue Linke"
16.15 Uhr Bahnhofsvorplatz Kundgebung gegen die Privatisierung der Bahn mit Gregor Gysi

Gregor Gysi Mitglied des Bundestages seit 2005 Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE während einer kurzen Rede auf dem Bahnhofsvorplatz gegen die Privatisierung der Bahn.

ZuhörerInnen, vor allem TeilnehmerInnen des gleichzeitig stattfindenden Bundesjugendtreffen

Abends Podium zum G8- Gipfel und Kabarett mit Thomas Ebermann und Rainer Trampert

Workshops

• Rechtstipps für AktivistInnen
• "We feed the world"Film über Ernährung und Globalisierung,
• Schablonensloganpropaganda - billig, sexy und politisch
• "Soziale Bewegung/Proteste in Frankreich und Deutschland"
• Zu Strategien, Erfolgen und Rückschlägen der Nazis sowie antifaschistischen Gegenstrategien
• Globalisierung, G8, Widerstand und Sozialforen
• Prima Klima? Klimaveränderung und Gegenmaßnahmen
• Transpi Action, Action Transpi malen!
• Minderheiten in Serbien
• Eine Zeitung, das wird lustig - eine Zeitung, das wird schön!
• "Hegemonie, Zivilgesellschaft, Partei - Antonio Gramsci und die Neue Linke"
• Was geschah auf der Piazza Alimonda?
• Die Versuche eines realen Sozialismus in Europa - 1917-1989: Versuch einer Bilanz
• Drohender Ausverkauf und Zerschlagung der Bahn Was tun gegen die Privatisierung!?!Referent: Hans-Gerd Öfinger, Journalist aus Wiesbaden (junge Welt, Neues Deutschland u.a.) und Aktivist von Bahn von unten (privatisierungskritische Basisinitiative in der DGB-Gewerkschaft Transnet).
• Die Ausbeutung von PraktikantInnen und Gegenstrategien In Deutschland arbeiten 400.000 junge Menschen als Praktikantinnen und Praktikanten. Unternehmen ersetzen reguläre Arbeitsverhältnisse durch Praktikas. Ein Lohn wird meist nicht gezahlt. Im ['solid]-Workshop auf dem Europäischen Sozialforum in Athen 2006 haben wir festgestellt, dass diese Entwicklung europäischer Trend ist. In diesem Workshop geht es um die politische Analyse dieser ökonomischen Entwicklung.Referentinnen und Referenten sind: Nele Hirsch, MdB; Haimo Stiemer, Landessprecher ['solid] Berlin; N.N., Gewerkschaftsnetzwerk an der Uni Göttingen. Moderation: Sascha Wagener, Jugendpolitischer Sprecher der Linkspartei.
• Kleine Einführung in den Marxismus

Sonntag, 26.11.,10 Uhr Ergebnisse Gesamtplenum Filmvorführung Ende gegen 14 Uhr

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Die neue linke Kreistagsfraktion

12.10.06 / Pressemitteilung der Linkspartei: "Die Kreistagsfraktion Die Linke im Kreis Göttingen wählte bei ihrem Treffen am Sonntag in Obernjesa den Kreissprecher der Linkspartei und Sozialwissenschaftler Dr. Eckhard Fascher zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Sein Kollege Andreas Gemmecke wird sich vor allem dem Schwerpunkt Sozialpolitik widmen und sich für eine Verbesserung der Situation von Hartz-IV-Empfängern und eine Verbesserung der kommunalen Beschäftigungsförderung einsetzen. Im Anschluss an die Fraktionssitzung besuchten die Kreistagsabgeordenten das Fest des Bioenergiehof Obernjesa, wobei sie von dem Rosdorfer Gemeinderatsmitglied der Linken Kerstin Sommer begleitet worden. Dr. Fascher: „Die Energiewende von fossilen Energieträgern hin zu regenerativen Energien ist eine der wichtigsten Zukunftsausgaben der Politik! In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Entwicklung des Kreises Göttingen zu einer Bioenergieregion.“ Gemeinderatsmitglied Kerstin Sommer zeigte sich beeindruckt von der Biogasanlage und sieht den Bioenergiehof Obernjesa als Baustein zu einer Energiewende in der Gemeinde Rosdorf an.

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Unterschiedliche Akzente in den Stellungnahmen zum Krieg Israel/Libanon

9.8.06 Die WählerInnengemeinsschaft besteht aus Die Linke/PDS, WASG, DKP, Groner Antifaschistische Liste sowie Parteilosen. Sie hat Patrick Humke (Die Linke/PDS) zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl im September 2006 im Bereich Innenstadt gewählt. In einer Presseerklärung zum israelischen Bombardement im Libanon setzt sie aber deutlich andere Akzente als die von Patrick Humke in einer persönlichen Presseerklärung 12 Tage vorher.
Am 10.8.06 nun lädt der SprecherInnenrat der (Die Linke/PDS) zu einer Diskussion über eine gemeinsame Stellungnahme der Linken in Göttingen ein. Die "Göttinger Linke" ist der Versuch, auf kommunaler Ebene ein Zusammengehen von PDS und WASG zu erreichen, eine starke Differenz zwischen den beiden Gruppierungen in wichtigen politischen Fragen kann sich störend auf den Verschmelzungsprozess auswirken.

8.8.06 Presseerklärung der WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke (nach der zweiten Libanon-Demo) : "Angesichts des eskalierenden Krieges im Libanon, der vor allem die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder, trifft, fordert die WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke die Göttingerinnen und Göttinger auf, die protestierenden Angehörigen libanesischer Opfer nicht allein zu lassen: "Es ist nicht nur guter demokratischer Brauch, auf die Straße zu gehen, es ist auch unsere moralische Pflicht, dem Morden offensiv entgegenzutreten", so Sabine Lösing, OB – Kandidatin der Göttinger Linke.
Die WählerInnengemeinschaft wird initiativ werden, um ein breites Anti-Kriegs-Bündnis in Göttingen zu bilden, welches sich eindeutig positionieren kann:
- Schluss mit dem Bombardement libanesischer Städte und sofortiger Waffenstillstand sowie Rückzug hinter die Grenzen vor dem Kriegsbeginn
- Schluss mit den Gewaltaktionen gegen die israelische Zivilbevölkerung
- Die Anerkennung des Existenzrechtes Israels in den Grenzen von 1967
- Die Bundesregierung muss sich für Friedensverhandlungen einsetzen, bei dem alle Beteiligten Seiten einbezogen sind. Ziel dieser Verhandlungen muss die Schaffung eines palästinensischen Staates mit internationalen Garantien für dessen Grenzen sein.
Mit diesen Forderungen können Göttingerinnen und Göttinger die Demonstrationen der libanesischen Familienangehörigen unterstützen und auch eventuellen antisemitischen Losungen entgegentreten."
WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke c/o Rotes Zentrum, Geismarlandstr. 6 37083 Göttingen pro@goe-linke.de, www.goe-linke.de

27.7.06 Stellungnahme Patrick Humke / Ratsfraktion "Die Linke" (nach der ersten Libanon-Demo): "Pressemitteilung „Kein Platz für Antisemitismus in Göttingen oder anderswo“ Nach der Demonstration gegen den Staat Israel von mehr als 200 Menschen in Göttingen erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Rat der Stadt Göttingen - Patrick Humke: Mit Erschrecken musste ich gestern die antisemitischen Auswüchse der israelfeindlichen Demonstration in unserer Stadt, die Wissen schafft zur Kenntnis nehmen. Den Demonstrierenden ging es mitnichten um die Einleitung eines Friedenprozesses im Konflikt zwischen Israel und dem Libanon, sondern um eine einseitige Verurteilung Israels verquickt mit fundamentalistisch-islamistischen Parolen. Garniert wurde das Auftreten nach Augenzeugenberichten mit Hitlergrüßen und dem Preisen der religiösen Führer und einer Kampfansage an den Staat Israel. Kaum einer der Passanten und schon gar nicht die Polizei schritten ein. Als Vertreter der Linkspartei im Rat der Stadt Göttingen verurteile ich diese Demonstration auf das Schärfste! Die Demonstranten nutzten die Demonstrationsfreiheit, um ihrem Antisemitismus zu frönen. Für die Linkspartei muss die Auseinandersetzung um den Konflikt differenziert betrachtet werden. Bündnispartner für die LINKEN sind die Vertreter der Friedensbewegung in beiden Staaten! Keine Bündnispartner sind diejenigen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen und stattdessen einen militanten Gottesstaat wollen, in dem die Bürgerrechte und vor allem die Rechte von Frauen mit den Füßen getreten werden. Kein Platz für Antisemitismus in Göttingen und anderswo! "
Anmerkung: Es handelte sich um eine persönliche Erklärung Patrick Humkes.

Zum Vergleich: Erklärung vom Mitgliedern der Bundestagsfraktion Die Linke
Die von Patrick Humke gesetzten Akzente unterscheiden sich auch markant z.B. von einer Erklärung der Abgeordneten der Fraktion Die Linke. nach der besonderen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten: Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Monika Knoche, Norman Paech in der es u.a. heisst: "Erklärung der Abgeordneten der Fraktion Die Linke. nach der besonderen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten: Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Monika Knoche, Norman Paech
"Israel hat die Wahrnehmung seines Rechts auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der UN-Charta missbraucht und einen Angriffskrieg begonnen, der offensichtlich in Absprache mit den USA von langer Hand vorbereitet wurde. Damit sind die militärischen Aktionen Israels nicht mehr durch das Völkerrecht legitimiert." (veröffentlicht auf derselben Seite des Kreisverbands Göttingen Quelle)

> Bericht Libanondemo II
> Bericht Libanondemo I

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Wahlliste/WählerInnenvereinigung "Göttinger Linke" - kommunalpolitische offene Liste

Am Sonntag, 21. Mai 2006," fand die dritte kommunalpolitische Konferenz der Linken aus Göttingen und Umgebung statt. Bei dieser Gelegenheit wurde in großer Eintracht ein gemeinsames kommunalpolitisches Programm verabschiedet, dessen Eckpunkte die Abwehr der Auswirkungen von Hartz 4 auf kommunaler Ebene, das konsequente Eintreten gegen die Privatisierung der kommunalen Dienstleistungen, ökologisch-nachhaltige(r) Wirtschaft und Verkehr, Dezentralisierung und Förderung kultureller und sozialer Einrichtungen und konsequenter Antifaschismus bilden.
Die in der Wähler/innenvereinigung organisierten Parteien, Gruppen und Einzelpersonen haben Sabine Lösing (WASG) mit großer Mehrheit als ihre gemeinsame Kandidatin für die OberbürgermeisterInwahl am 10.9.2006 nominiert.
Weiterhin hat das Bündnis aus Linkspartei, WASG, DKP, Groner Antifaschistische Liste und aus Parteilosen, Patrick Humke (Linkspartei) zum Spitzenkandidaten für die Wahl zum Stadtrat im Wahlbereich Innenstadt nominiert. Auf der über 60 Personen umfassenden KandidatInnenliste der Göttinger Linken finden sich auch die Namen zahlreicher parteiunabhängiger KandidatInnen, wie Manfred Grönig, Prof. Rolf Bertram, Anna Leineweber und Helmut Nebel.
Auf weiteren Spitzenplätzen wurden Reinhard Neubauer (Wahlbereich Nord/Weende), Petra Fuge (Wahlbereich Ost), Helmhard Ungerer (Wahlbereich Geismar / Süd) und Ufuk Şahin (Wahlbereich Grone/West) aufgestellt. Ferner beschloss die Konferenz die Kandidatur der Linkspartei für den Kreistag sowie für die Gemeinde Rosdorf und die Stadt Hann. Münden zu unterstützen. In einer sich anschließenden Wahlkreisversammlung wurde der Kreissprecher der Linkspartei, Dr. Eckhard Fascher, zum Spitzenkandidaten für die Kandidatur zum Kreistag nominiert. In mehreren kommunalpolitischen Konferenzen hatten sich die Parteien, Initiativen und Einzelpersonen inhaltlich angenähert und zu einem gemeinsamen Programm gefunden, das von einer breiten politischen Linken in unserer Region getragen wird. Vor der Göttinger Linken liegt nun die große gemeinsame Aufgabe die Menschen in Göttingen und im Landkreis von ihren programmatischen Anliegen zu überzeugen. Die zu erwartende Vereinigung von Linkspartei, WASG und anderen fortschrittlichen politischen Kräften haben wir in Göttingen bereits vorweggenommen." (Pressemitteilung Göttinger Linke Dritte Konferenz 22.5.06)

>>Siehe auch Bericht über die Konferenz beim Kreisverband Die Linke/PDS

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(Foto: kpw) Gemeinsamer Informationsstand von WASG und Linkspartei/PDS Juli 2005 und....

(Foto: kpw) zusammen mit der DKP ... gleich 3 Infostände die alle die Linkspartei unterstützen.

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Zweite kommunalpolitischr Konferenz 18. März 2006,
von 10 bis 16 Uhr im Haus der Kulturen fand die zweite linke kommunalpolitische Konferenz statt. Linkspartei, WASG, DKP, Groner Antifaschistischen Liste sowie Einzelpersonen aus Gewerkschaften und verschiedenen Initiativen werden in der Diskussion des gemeinsamen Programms zur Kommunalwahl fortfahren. Erste Ergebnisse sollen in einer gemeinsamen Erklärung präsentiert werden.
10 Uhr Beginn und Begrüßung
10.15 Uhr bis 11.00 Uhr Treffen der Arbeitsgruppen, Vorbereitung der Präsentation
11.00 Uhr bis 12.00 Uhr Kurzreferate der Arbeitsgruppen mit wichtigen Forderungen
12.00 Uhr bis 13.30 Uhr Präsentation der bisher beschlossenen Texte der Arbeitsgruppen auf vorbereiteten Stelltafeln, mit Möglichkeiten von Anmerkungen und Gesprächen mit den Verfassern,
dann oder zwischendurch Mittagessen.
13.30 Uhr bis 14.45 Uhr Diskussion von Änderungswünschen, Bewertung und ggf. Beschluss der Arbeitsgruppenergebnisse
14.45 Uhr bis 16 Uhr Gemeinsame Erklärung und weitere Planung

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Presseerklärung der "1 Linken kommunalpolitischen Konferenz" 20.3.06
Linkes Bündnis Programmatik zur Kommunalwahl 2006
Am 10. September ist Kommunalwahl. In Göttingen wird ein linkes Bündnis aus Linkspartei, WASG, DKP, Groner Antifaschistischer Liste und engagierten linken Einzelpersönlichkeiten gemeinsam antreten, um die erfolgreiche Arbeit der PDS in Stadtrat und Kreistag verstärkt fortzusetzen und in das Hann. Mündener Stadtparlament einzuziehen. (...)

• Wir sagen nein zu Hartz IV und zur Agenda 2010. Wir wollen ein öffentlich finanziertes Beschäftigungsprogramm! In den kommunalen Parlamenten werden wir weiterhin deren Auswirkungen bekämpfen und uns für die Rechte der Betroffenen einsetzen. Geld, was in ALG II und Ein-Euro-Jobs gepumpt wird, sollte lieber für das kommunale Beschäftigungsprogramm, aber mit tariflichen Arbeitsverträgen verwendet werden.
• Wir wollen eine Gesellschaft in der Kinder erwünscht sind und Kindergärten- und Kindertagesstättenplätze für alle Familien kostenlos angeboten werden.
• Wir wollen den gleichen Zugang zu Bildung und Wissen für alle, deshalb sind wir gegen Studiengebühren und für eine bessere Ausstattung von Schulen und für die Lernmittelfreiheit.
• Wir wollen eine demokratische Gesellschaft mit sozialen und individuellen Freiheitsrechten. Vor Ort bedeutet dies unter anderem, dass wir uns für mehr Bürgerbeteiligung einsetzen und die Rechte von Gemeinde- und Ortsräte stärken wollen. Wir möchten Ortsräte in allen Teilen Göttingens.
• Wir sind die konsequente Kraft gegen den Rechtsextremismus und möchten ein gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und Migrant(inn)en. Wir wenden uns strikt und entschieden gegen die Abschiebepraxis des Landkreises und fordern Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge.
• Wir wollen bezahlbare Dienstleistungen und keine Privatisierungen oder Teilprivatisierungen öffentlicher Einrichtungen wie der Göttinger Stadtwerke. Die angestrebte Privatisierung von gesundheitlichen Einrichtungen wie das Landeskrankenhaus würde nur eine Verschlechterung der Situation von Patient(inn)en und Beschäftigten bedeuten.
• Wir wollen eine ökologisch nachhaltige Entwicklung, eine neue Energiepolitik mit regenerativen Energieträgern, kein Genfood sowie einen billigen und effizienten öffentlichen Nah- und Fernverkehr.
• Wir wollen keine deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen, sondern eine friedliche Konfliktbeilegung.
• Wir wollen eine solidarische Welt und keine Verarmung des Südens unter dem Stichwort der Globalisierung. In der Kommunalpolitik bedeutet dies beispielsweise die Förderung der Städtepartnerschaften, insbesondere mit La Paz Centro (Nicaragua), und die Förderung fair gehandelter Produkte.
  

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1. Kommunalpolitische Konferenz zur Kommunalwahl 2006.
"als sehr positiv bewertet die Linkspartei die 1. Kommunalpolitische Konferenz zur Vorbereitung der Kommunalwahl im September 2006. Am vergangenen Wochenende trafen sich etwa 60 Personen aus Linkspartei, WASG, DKP, Gewerkschaft, Hochschule und aus anderen gesellschaftlichen Gruppen im Haus der Kulturen.
Eingeladen hatte die Linkspartei-Ratsfraktion. Einer gemeinsamen Kandidatur steht inhaltlich nichts mehr im Wege. Das ist als vorläufiges Fazit der Arbeit in den Arbeitsgruppen zu ziehen. Die Ausgestaltung des Wahlprogramms und die sowohl parlamentarische als auch außerparlamentarische inhaltliche Arbeit der Linken soll jetzt in den weiter sich treffenden Arbeitsgruppen konkretisiert werden. Die Form einer gemeinsamen Kandidatur wird erst Ende April entschieden. Inhaltlich sieht man sich gut aufgestellt, so dass das Ziel in Hann. Münden und Göttingen sowie im Kreistag möglichst in Fraktionsstärke einzuziehen als realistisch angesehen wird." (Presserklärung der Linkspartei nach der Kommunalpolitischen Konferenz)

Arbeitsplan der Konferenz
Die Ratsfraktion der Linkspartei und das Rosa-Luxemburg-Bildungswerk (Niedersachsen) e.V. veranstalten gemeinsam mit UnterstützerInnen im Haus der Kulturen (Hagenweg 2e) von 10 Uhr bis 17 Uhr eine kommunalpolitische Konferenz. Eingeladen sind alle linken an Kommunalpolitik interessierten Gruppen, Initiativen, Parteien und Einzelpersonen.
Nach zwei Eingangsreferaten zur Kommunalpolitik von Patrick Humke (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei und Kreistagsmitglied) und Gabi Betz von der WASG werden ab 12 Uhr mehrere Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen gebildet. Arbeitsgruppen werden u.a. zu folgenden Themenbereichen gebildet:

• Arbeit, Soziales und Wohnungsbau;
• Ökologie,
• Wirtschaftsförderung,
• Verkehr und Stadtplanung;
• Bildung,
• Schule und Hochschulen;
• Anti-Militarisierung,
• Frieden und Städtepartnerschaften;
• Antifa und Migration.

In diesen und den weiteren Arbeitsgruppen wird die Programmatik linker Kommunalpolitik gemeinsam weiter entwickelt. Grundlage ist das Kommunalwahlprogramm der Linkspartei Göttingen für die Wahlperiode 2001 bis 2006. Die Arbeitsgruppen werden auch nach der Konferenz bestehen bleiben und das Kommunalwahlprogramm für die Periode 2006 bis 2011 entwickeln. Für das Gelingen dieses Projektes linker Kommunalpolitik ist eine breite Beteiligung nicht nur erwünscht, sondern geradezu erforderlich.
Für Verpflegung zu günstigen Preisen ist gesorgt. Anmeldung bitte unter 0551- 50 53 60 4 oder E-Mail an: linkspartei-fraktion@goettingen.de

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Linkspartei gründet Stadtverband Göttingen und tritt der Wählervereinigung Göttinger Linke bei
8.3.06 Auf ihrer Versammlung am 6. März gründeten die Göttinger Mitglieder der Linkspartei einen Stadtverband und wählten die Pädagogin Christiane Mausbach, den Studenten der Sozialwissenschaften Florian Höhlen und die Floristin Petra Fuge zu ihren gleichberechtigten Sprecher(inne)n. Der Kreissprecher Dr. Eckhard Fascher gehört dem Stadtsprecher(innnen)rat als kooptiertes Mitglied an. Der neu gewählte Sprecherrat sieht eine wichtige Aufgabe in der Unterstützung der Stadtratsfraktion im Kampf gegen Hartz IV auf kommunaler Ebene. Einstimmig mit einzelnen Enthaltungen beschlossen die Mitglieder den Beitritt zur Wählervereinigung Göttinger Linke, dem gemeinsamen Bündnis zur Kommunalwahl mit der WASG, der DKP, der Groner Antifaschistischen Liste und parteiunabhängigen Linken. In einer Resolution zur Situation in der Stadt Berlin fordern die Göttinger Mitglieder WASG und Linkspartei zu einem gemeinsamen Wahlantritt zum Abgeordnetenhaus auf und üben massive Kritik an der Regierungsbeteiligung der Linkspartei, da diese dort Privatisierungen und Maßnahmen des Sozialabbaus mitträgt. (Pressemitteilung Linkspartei)

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Bundestagswahl / Linkspartei Bund / PDS

Bundestagswahl / Linkspartei Bund / PDS
> WASG Göttingen
>> Die Linkspartei / PDS Kreisverband Göttingen
>> Die Linkspartei / PDS Niedersachsen
>> Partei WASG Landesverband Niedersachsen
>> Partei WASG Bundesverband

WASG/Linkspartei Kandidat Schui in Göttingen

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Das Wahlprojekt "Die Linkspartei / PDS Niedersachsen"

Das Wahlprojekt "Die Linkspartei" ist formal in den Händen der PDS, auf den Wahllisten kandidieren aber nach Änderung des Namens auch Mitglieder der noch im Aufbau befindlichen WASG. Der Einfluß der WASG in diesem Prozeß konnte nicht recherchemäßig nachvollzogen werden. Fakt ist, daß einige WASG-Miglieder auch auf aussichtsreichen Plätzen der Landesliste auftauchen.
Auf kommunaler Ebene in Göttingen bemüht man sich um eine gemeinsame Arbeit von Linkspartei, WASG wie auch anderen Initiativen in Richtung einer Verschmelzung zu einer gemeinsamen Partei "Beteiligt Euch aktiv am Prozess einer Gründung der gemeinsamen LINKSPARTEI von PDS, WASG und anderen linken und fortschrittlichen politischen Initiativen."

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Urabstimmungen von PDS und WASG beschließen Wahlprojekt "Linkspartei"
Ab 7. Juli lief die Urabstimmung in der WASG, am 15 Juli erfolgte die Bekanntgabe des Ergebnisses, die Mitglieder der WASG haben in einer Urabstimmung für eine Kandidatur auf den Listen der Linkspartei votiert. Mit 81,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Am 17.7.05 beschloß dann die PDS auf einem Bundesparteitag mit mehr als der nötigen Zweidrittelmehrheit die Umbenennung in "Die Linkspartei." auf Bundesebene. Auf Landesebene wird die Zusatzbezeichnung "PDS" eingefügt. Als Kurzbezeichnung für die Linkspartei wurde der Begriff "Die Linke." festgelegt. Widerstand regte sich bei der WASG gegen den PDS-Zusatz.

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1. Parteitag der WASG Niedersachsen
Am 2. Juli 2005 fand in Hannover der 1. Parteitag der WASG Niedersachsen als Mitgliederversammlung statt, das hieß jedes Mitglied war eingeladen und stimmberechtigt. Ziel war die Wahl des Landesvorstands. Gewählt wurden als Geschäftsführender Landesvorstand Frerich Rüst, Kreis Emden/Aurich , Renate Hercher-Reis, Landkreis Harburg, Vicky Müller, Kreis Lüchow-Dannenberg , Gert Brandes, Kreis Uelzen, Schatzmeister Helmut Doll, Cuxhaven, erst im erweiterten Landesvorstand auf Platz 10 folgt Gerd Nier aus Göttingen

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PDS Landesparteitag Niedersachsen - Liste für Bundestagswahl
9.7.05 "Auf der Landesliste soll in Zukunft "Die Linkspartei" und optional der Zusatz "PDS Niedersachsen" stehen" Damit ist klar, daß die die bisherige PDS under dem Namen "Linkspartei" zur Bundestagswahl antritt und in Niedersachsen Mitglieder der WASG auf einer Landesliste mit dem Namen "Die Linkspartei / PDS Niedersachsen" mitkandidieren. Der PDS Landesverband bestimmte schließlich die Zusammensetzung der KandidatInnenliste für die Bundestagswahl. Welcher Art die Einflußnahme der WASG dabei war ist uns nicht bekannt, würden wir aber gern wissen.

1. Dr. Diether Dehm, (PDS-Landesvorsitzender)
2. Dorothée Menzner (PDS-Landesvorsitzende)
3. Wirtschaftsprofessor Herbert Schui (WASG Mitbegründer)
4 Kreszentia Flauger
5 Maren Kaminski
6 Achim Bigus
7 Marianne König
8 Martin Heilemann
9 Agnes Hasenjäger

Die DirektkandidatInnen sind noch nicht formal von der Landespartei Linkspartei/PDS festgelegt (Stand 28.7.05). Am 22.6.05 veröffentlichte die PDS Göttingen jedoch den Vorschlag, daß Sabine Lösing von der WASG als Direktkandidatin für "Die Linkspartei / PDS Niedersachsen" im Wahlkreis Göttingen aufgestellt werden soll. Über die Direktkandidatur gelang es bisher immer nur SPD oder CDU ein Bundestagsmandat zu gewinnen, es dürfte also unwahrscheinlich sein, daß Sabine Lösing ein Bundestagsmandat erringt.

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Göttingen
Für die Linkspartei werden von der PDS gleich mehrere "Kreissprecher" genannt, die aber bislang nur die PDS repräsentieren: Susanne Beers (Kreissprecherin der Linkspartei) und Dr. Eckhard Fascher (Kreissprecher der Linkspartei und Kreisvorstandsmitglied der Linkspartei.PDS Göttingen) Patrick Humke (Fraktionsvorsitzender der PDS im Stadtrat und Kreissprecher der Linkspartei, Marianne König (Kassiererin), Andreas Kowski, Matthias Voigt
In der Praxis der Presseerklärungen tauchen als Sprecher des Wahlbündnisses nebeneinander "Dr. Eckhard Fascher (Linkspartei.PDS), Gerd Nier (WASG)" auf . Z.B. bei einer Presseerklärung am 21.Juli "Gemeinsame Erklärung der Linkspartei.PDS Kreisverband Göttingen und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) Kreisverband Göttingen" in der erklärt wurde, dass am Samstag, den 23. Juli zwischen 10 bis 14 Uhr die Linkspartei.PDS sowie die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) in der Fußgängerzone am Gänseliesel gemeinsam auftreten. Damit wurde der gemeinsame Wahlkampf beider Parteien eröffnet, die bis zum voraussichtlichen Wahltermin am 18. September jeweils samstags zur oben angegebenen Zeit in der Göttinger Innenstadt präsent sein werden.

Die Göttinger Stadtratsfraktion der PDS hat ihren Namen entsprechend der Namensänderung der Bundespartei geändert. Zukünftig heißt sie "Fraktion Die Linkspartei". Demzufolge ändert hat sich auch ihre E-Mail-Adresse leicht geändert: linkspartei-fraktion@goettingen.de

2005 Linkspartei/PDS teilweise zusammen mit der WASG
6.8.05 18 Uhr Altes Rathaus Marktplatz Kundgebung zum Hiroshimatag , Linkspartei und WASG
8.8.05 20 Uhr Rotes Zentrum , Infoveranstaltung mit Schwerpunkt Krieg und Frieden

17.8.05, 20 Uhr im Rotes Zentrum, Infoabend zum Thema Flüchtlingspolitik / Flüchtlingshilfe
22.8.05, 20 Uhr Rotes Zentrum Infoabend Sozialpolitik / Hartz IV und Agenda Sozial der Linkspartei.
29.8.05 Vorstellung des dann beschlossenen Wahlprogramms der Linkspartei im "Roten Zentrum".

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