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Allg. Infos zum Integrationsrat Aufgaben
des Integrationsrats
Der Integrationsrat Göttingen besteht aus 11 Mitgliedern. Seine Amtszeit beträgt 5 Jahre. Kandidieren dürfen alle AusländerInnen und Ausländer (Nichtdeutsche) und Deutsche, die eingebürgert sind. Sie müssen am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und mit ersten Wohnsitz in Göttingen gemeldet sein. Ziele
und Aufgaben des Integrationsrates: Finanzielle Förderung im Sport- und Kulturbereich Der Integrationsrat hat das Vorschlagsrecht für die Vergabe von Zuschüssen für kulturell. und sportliche Aktivitäten von ausländischen Vereinen und lnitiativgruppen. Nach den Förderrichtlinien des Integrationsrats werden grundsätzlich Aktivitäten gefördert und unterstützt, die folgenden Zielen dienen:
Der Höchstbetrag der Förderung für ein Projekt/eine Veranstaltung darf in der Regel 1.000,00 DM nicht übersteigen. Da die Zuschüsse freiwillige Leistungen der Stadt Göttingen sind, besteht auf deren Gewährung kein Anspruch. Nähere Informationen sowie die Richtlinien sind beim Integrationsrat erhältlich. Anträge sind schriftlich beim Integrationsrat Göttingen einzureichen.
Der Wahlvorschlag muss den Namen der Wählergruppe
haben. Jeder Wahlvorschlag
darf höchstens 11 Kandidaten und Kandidatinnen enthalten. Sie müssen den
Namen, die Anschrift, den Beruf, das Geburtsdatum und den Geburtsort beinhalten.
Jede Bewerberin, jeder Bewerber darf nur auf einer Liste kandidieren.
Der Wahlvorschlag muss von mindestens 20 wahlberechtigten Unterzeichnern
unterschrieben sein. 24.000 der Göttinger*innen haben einen "Migrationshintergrund" PM Stadt Göttingen
3.9.2009 / |
Stadtverwaltung gegen unabhängigen Integrationsrat 16.2.18 / Der ehemalige „Ausländerbeirat“ und der heutige “Integrationsrat“ sind kommunale Einrichtungen deren Existenz und konkrete Ausgestaltung durch den Rat beschlossen werden. Eine Vorgabe durch die Kommunalverfassung gibt es (leider) nicht. Leitgedanke
war bei der Gründung: Da Ausländer*innen kein Wahlrecht haben, sollten
sie eine Interessensvertretung in der Kommune bekommen. Ca. 9.000 in Göttingen
lebende Menschen können z.Zt. nicht über die Kommunalwahlen ihre Interessen
zur Geltung bringen. Sie können aber den Integrationsrat als Interessensvertretung
durch eine Wahl legitimieren. Die Wahlbeteiligung ist in Göttingen zwar
mit 3,66, % sehr gering gewesen. Dies ist kein Grund, den Integrationsrat
abzuschaffen, denn es geht um Legitimation durch Wahl und „Niemand schlägt in Deutschland
vor, die allgemeinen Sozialversicherungen abzuschaffen, weil bei den Sozialversicherungswahlen
unter 1 % Wahlbeteiligung zu verzeichnen ist.“ Quelle Der Integrationsrat ist in Göttingen eine selbständige Einrichtung, unabhängig von der Verwaltung mit einer eigenen Geschäftsführerin. Der Integrationsrat kann zwar Vertreter*innen in einige Rats-Ausschüsse entsenden, diese haben jedoch nur beratende Funktion. Die Unabhängigkeit des Integrationsrates wird begrenzt durch die Finanzierungsbeschlüsse des Rates. Aber er kann im Rahmen seines Budgets Projekte von Ausländer*innen fördern und eine unbhängig vom Oberbürgermeister Stellungnahmen veröffentlichen. Dadurch, dass der Integrationsrat nicht von Weisungen der Verwaltungsspitze abhängig ist, kam es in der Vergangenheit z.B. bei Abschiebungen durch die Ausländerbehörde zu kritischen Äußerungen des Integrationsrats. Schon 2007 wurde von der Verwaltung ein „Büro für Integration“ geschaffen, dessen Zuständigkeiten in den Bereich des Integrationsrates hineinragen, dessen Leiterin Renate Kornhardt aber im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters der Verwaltung bzw. dem OB unterstellt ist. 2009 kam dann von der Stadtverwaltung der Vorschlag, der Integrationsrat solle als Verein ausgelagert werden und nicht wie bisher ein festes Budget sowie ein Büro im Neuen Rathaus erhalten. Der "Förderverein" würde mit vielen anderen Vereinen auf eine Stufe gestellt, die um knappe Mittel der "freiwilligen Leistungen" konkurrieren. Statt eines gewählten Gremiums wäre der Integrationsrat dann ein privatrechtlicher Verein. Dies wurde nicht umgesetzt. Nun sind weitere 8 Jahre vergangen und nun kommt ein neuer Vorschlag um die Selbständigkeit des Integrationsrates zu beschränken. Der Integrationsrat soll mit dem Seniorenbeirat und Behindertenbeirat zusammengelegt werden , seine Geschäftsstelle solle geschlossen werden „um Geld zu sparen“. Und: die neue Geschäftsführung wäre dann der Stadtverwaltung unterstellt. Stellungnahme des Integrationsrates vom 25.1.18
Finanzierung und Anforderungen der Stadt an den Integrationsrat 3.1.16 / Der Haushaltsentwurf
2017/18 enthält folgenden Text zur Entscheidung über 45.000
€ Bezuschussung des Integrationsrates [Personal 34.000, Sachkosten
5.000, Öffentlichkeitsarbeit/Projekte 6.000] Der Integrationsrat
hat neben den weiter oben allgemein umschriebenen Aufgaben folgende zunehmend
zusätzlichen Arbeiten beschrieben : Das alles soll mit einer Personalfinanzierung von 34.000 € Brutto im Jahr zusamen mit den ehrenamtlichen Integrationsratsmitgliedern organisiert werden
Stellungnahme des
Integrationsrates vom 14.8.18: Das "Argument"
der geringen Wahlbeteiligung Wir möchten mit Ihnen gemeinsam eine Erhöhung der Wahlbeteiligung erreichen und halten dies auch für möglich, vorstellbar sind verschiedene Maßnahmen, wie z.B. eine gemeinsame Wahlwerbung mit den Fraktionen des Rates und der Verwaltung, mehrsprachige Wahlbenachrichtigungen und -informationen und die Zulassung der Briefwahl. Dies sind erste Schritte, wir sind für eine Diskussion über eine Steigerung der Wahlbeteiligung offen. Der Entwurf der Verwaltung für die Satzung des Integrationsrates enthält zahlreiche Regelungen, mit denen wir nicht einverstanden sind und die die Arbeit des Integrationsrates eher behindern als fördern. Wir werden Ihnen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau am 23.10.2018 einen Satzungsen twurf vorlegen, der die konkrete Situation und Arbeit des Integrationsrates berücksichtigt und die Zusammenarbeit mit dem Rat und der Stadtverwaltung regelt. Mit freundlichen Grüßen (Prof. Dr. Abdul Rahman Asif)
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Teilnahme
von DITIB an den Wahlen zum Integrationsrat Lange Zeit schien es, als sei die DITIB eine wirkliche Hilfe beim Versuch des friedlichen Miteinanders der Religionen (Teilnahme am Runden Tisch der Abrahamischen Religionen) und eine Hilfe ein Soziales Gefüge bei den türkischen Migrant*innen abzusichern. Eine entsprechende Praxis entfaltete sich um die Moschee im Königsstieg. Man sah lange darüber hinweg, dass DITIB imgrunde eine direkt von türkischen Staatsbeamten (Religionsbeauftragte) gesteuerte und vom Staat finanzierte Organisation ist. Da die Türkei in der Tradition von Attatürk ein laizistischer Staat war (!) wurde gelegentlich argumentiert dass die von türkischen Staatsbehörden abhängige DITIB ein Bollwerk gegen islamistisch-fundamentalistische Extremistenbewegungen sein könne. Nun wurde der türkische Staat inzwischen stark islamisiert und viele türkische Migrant*innen bekennen sich zur nationalistischen Erdogan-Diktatur in der Türkei. Der DITIB als einer von der Regierung Erdogan abhängigen Organisation wird vermutlich eine Kritik an den Verletzungen der Menschenrechte, der Beseitigung von Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei verboten. Andererseit müssen demokratische gesinnte Türk*innen in Göttingen befürchten, von radikalen Erdogananhänger als "Verräter" bedroht zu werden; wenn sie öffentlich die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei kritisieren. Es wäre wünschenswert, wenn sich DITIB bei einer Teilnahme an demokratischen Wahlen zum Integrationsrat in Göttingen öffentlich zu den Grundwerten der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit bekennt und eine entsprechende Kritik an den Vorgängen in der Türkei formuliert. Andernfalls sollte sie keinen Platz im Intergrationsrat haben. Die Präsentation der DITIB bei der Kulturenmesse und ggf. bei Veranstaltungen wird Gelegenheit dazu biete dies einzufordern.
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2017 Ergebnis der Wahl zum Integrationsrat am 18. Juni 2017
Wahlberechtigt waren 24.967 Personen (2012 waren es 18.741). Weitere Information unter www.wahlen.goettingen.de Das Abschneiden der DITIB hatten wir erwartet ..würde einen Hinweis darauf geben, inwieweit die türkischen Migrant*innen den Kurs von Erdogan unterstützen, denn die DITIB ist bekanntlich eng mit den türkischen Staatsbehörden in Kontakt bzw. formal verbunden. Das Ergebnis der Wahl 2017 ist allerdings schwer zu interpretieren. Fakt ist, dass die DITIB 7 Kandidat*innen aufgestellt hat und nur 2 gewählt wurden. 2012 konnte die DITIB noch 3 Vertreter in den Integrationsrat entsenden.
Jahresempfang
des Integrationsrates 2017 27.2.17 / Die Wahl des Ortes mag etwas Symbolisches gehabt haben. Denn in den Jahren vorher fand der Jahresempfang bei der katholischen Gemeinde St. Michael statt, wo Migrant*innen unterschiedlichster Religionszugehörigkeiten dann im Gemeindesaal mit christlichen Symbolen an der Wand zu Gast waren. Die Moderation von Anne Moldenhauer (KAZ Geschäftsführung) blieb äußerst zurückhaltend. Für den zweiten Gastgeber, dem Jungen Theater, trat Nico Dietrich auf und beschrieb in einem längeren Beitrag die Arbeit mit dem jt-Stück "Krieg -Stell dir vor er wäre hier..." (>>Beschreibung) mit dem das JT vor allem in Schulen auftritt. Dabei wird ein Szenario entworfen in dem in Europa Krieg herrscht und die Menschen nach Nordafrika flüchten müssen. Für den Integrationsrat selbst sprach die allseits geachtete Rechtsanwältin beratendes Mitglied im Integrationsrat und Vorstandsvorsitzende des Niedersächsischen Flüchtlingsrates Claire Deery. Sie stellte die Bedeutung des Integrationsrates in dem größeren Zusammenhang der Flüchtlingspolitik dar. Anrührend verlief der a capella Gesang eines jungen Mannes aus Syrien, der schüchtern die Bühne betrat, mit Jacke um die Hüfte gebunden, und der zwei Lieder sang. Später meinte er in einem kurzen Gespräch, leider habe seine Stimme ein wenig versagt. Doch dass er so einfach die Bühne alleine betrat und stellenweise in ein inbrünstiges Singen verfiel, ließ das Publikum gebannt zuhören.
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2016 Türkan
Zorlu im Vorstand des Niedersächsischen Integrationsrates
Veranstaltung zur Studie "Die enthemmte Mitte" 24.10.16 / Der Niedersächsische
Integrationsrat (NIR) tagt am 29./30.10.16 auf Einladung des lokalen Integrationsrates
in Göttingen. Vor dem Hintergrund des zunehmenden rechtsradikalen Populismus
und der gesellschaftlichen Akzeptanz rechtsradikaler Einstellungen hat
der NIR Herrn Prof. Dr. Elmar Brähler von der Universität Leipzig für
die Vorstellung der aktuellen Mitte-Studie zur rechtsextremen Einstellung
in Deutschland: "Die enthemmte Mitte" eingeladen. Weiterhin werden die
Mitglieder des NIR das Thema "Prävention von Rechtsextremismus" ausführlich
diskutieren mit Dr. Bettina Doering und Ayda Candan vom Landes-Demokratiezentrum-Niedersachsen.
Die Mitglieder des Niedersächsischen Integrationsrates beobachten die
aktuelle politische Entwicklung mit großer Sorge. Umso wichtiger ist eine
gezielte Politik und Entwicklung konkreter Maßnahmen gegen den zunehmenden
Chauvinimus unter Einbindung aller demokratischen Kräfte. |
Jahresempfang 2015 - Flüchtlinge willkommen heissen 12.2.15 / der Integrationsrat lädt alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu seinem Jahresempfang ein: am Dienstag den 17.2.15 ab 19 Uhr im Haus der Kulturen, Hagenweg 2 E . in der Einladung heisst es "Wir möchten den Jahresempfang nutzen, um Flüchtlinge in Göttingen willkommen zu heißen und haben deshalb unseren "traditionellen" Veranstaltungsort verlassen. Das Haus der Kulturen ist vielen Flüchtlingen bereits bekannt und viele Flüchtlinge wohnen in der direkten Umgebung im Stadtteil. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn Sie zu unserem Empfang kommen und wir den Abend zum Kennenlernen, für gemeinsame Gespräche und Pläne nutzen können." Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Rolf Georg Köhler und den Vorsitzenden des Integrationsrates Dr. James Albert wird es ein kleines abwechslungsreiches Kulturprogramm geben. Der iranische Solidaritätsverein und die Ditib-Gemeinde werden ein Büfett vorbereiten. |
2013 Türkische und kurdische VertreterInnen gemeinsam im Integrationsrat 20.1.13 / Die gemeinsame
Vertretung von KurdInnen und TürkInnen im Integrationsrat kann vermutlich
nur als empfindliches Gleichgewicht praktiziert werden, denn die Arbeit
des Integrationsrates ist stets damit konfrontiert, dass einzelne Gruppen
die Konflikte aus ihren Herkunftsländern zum Thema machen möchten.
In einer Pressemitteilung
vom 19.1.13 veröffentlichte der Integrationsrat eine Stellungnahme
zu einem Ereignis in Paris: Kritische Schreiben an goest Sobald die hier anstehenden Bezüge öffentlich angesprochen werden, treten sofort Empfindlichkeiten zutage. Zur Liste Internationaler Widerstand gegen Abschiebung und Assimilation" (11 KandidatInnen) erreichte uns am 22.5.12 eine Leser-E-Mail mit folgendem Inhalt: "Der Listenname "Internationaler Widerstand gegen Abschiebung und Assimilation" könnte etwas irreführend sein, dass die Liste der YXK Göttingen politisch - mindestens - nahe steht. Nichts gegen eine Vertretung kurdischer Interessen, auch nichts wenn es um sehr viel mehr gehen sollte, als "nur" kurdische Interessen. Aber ganz neutral gedacht: Die Leute sollten schon wissen, wen sie damit wählen. Anmerkung: >>YXK Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa. Auf diese Veröffentlichung
hin erhielten wir eine Email in der sich jemand als Kandidat dieser Liste
bezeichnete, die Liste dadurch angegriffen sah und sich über diese
Veröffentlichung beschwerte - betonte aber man wolle "die
Pressefreiheit nicht verbieten". (Anmerkung:
wir waren frappiert darüber, wie nahe dem Schreiber der Begriff Verbot
der Pressefreiheit in Gedanken war). In einer anderen Mail wurde
die Vertretung der türkisch-staatlichen Religionsverwaltung DITIB
scharf kritisiert: |
Integrationspolitik, die religionsübergreifend und multi-ethnisch ist 29.5.12 // "Wir brauchen eine Integrationspolitik, die religionsübergreifend und multi-ethnisch ausgerichtet ist und sich für eine offene und gleichberechtigte Gesellschaft einsetzt. die kulturelle Vielfalt als Bereicherung ansieht, Vorurteile abbaut und sich für Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit einsetzt. die Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft die gleichen Chancen für ihre Zukunft gewährt. Deswegen müssen Kindertageseinrichtungen und Schulen stärker als bisher zu interkulturellen Bildungseinrichtungen umgebaut werden. Muttersprachlicher Unterricht muss dem Regelunterricht gleichgestellt werden. die Nachteile und Diskriminierungen abbaut: in Ausbildung und Arbeit, bei der Wohnungssuche, beim Zugang zu kommunalen Diensten und Dienstleistungen. Hierzu gehört, dass die öffentlichen Angebote der Stadtverwaltung verstärkt interkulturell ausgerichtet werden. Integration kann nur gelingen durch eine Beteiligung von Migrantinnen und Migranten an der kommunalpolitischen Arbeit. Was wir brauchen ist weniger Integrationspolitik für Migrantinnen und Migranten, als vielmehr eine Politik mit Migrantinnen und Migranten! Der Integrationsrat hofft auf eine gute Wahlbeteiligung und bittet alle Migrantinnen und Migranten, sich an der Wahl zum Integrationsrat zu beteiligen! Nähere Informationen zu den Wahlen zum Integrationsrat sind in der Geschäftsstelle erhältlich. Auch Oberbürgermeister Wolfgang Meyer hat zu einer möglichst hohen Beteiligung an den Wahlen zum Integrationsrat Göttingen am 17. Juni 2012 aufgerufen und darauf hingewiesen, dass die elf Mitglieder des Gremiums rund 24.000 Menschen mit Migrationshintergrund repräsentieren werden. Der Integrationsrat ist nach den Worten Meyers eine wichtige Einrichtung, die die Interessen der in Göttingen lebenden Migrantinnen und Migranten gegenüber der Öffentlichkeit und damit auch gegenüber der Politik und Verwaltung vertrete. Eine hohe Wahlbeteiligung stärke das Mandat des Integrationsrates.
Die letzte Wahl der Integrationsrats-Mitglieder fand am Sonntag, 17.Juni 2012 statt. 1.096 Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimmen abgegeben. Das ist immer noch eine sehr geringe Wahlbeteiligung, denn wahlberechtigt waren 18.741 Personen. Um die Besetzung der 11 Sitze im Integrationsrat der Stadt bewarben sich insgesamt 34 Kandidatinnen und Kandidaten auf sechs Listen- und vier Einzelwahlvorschlägen. Gewählt wurden: 3 Sitze"Türkisch-Islamische
Gemeinde Gö e.V. (DITIB)" : 2 Sitze „Internationaler
Widerstand gegen Abschiebung und Assimilation“ 1 Sitz Integrationsgruppe Abu Saliem (Mohamed Mansour Alk-Masri/ 2016), 1 Sitz Grün Internationale Liste: Silas Magloire Youmbi Peka, Arbeitsschwerpunkte: Jugendhilfeausschuss, Flüchtinge, Studierende Doktorand der Fakultät für Forstwirtschaft und Waldökologie aus Kamerun 1 Sitz Internationale Linke Liste (Dana Gaef).Arbeitsschwerpunkte: Flüchtlinge, "Papierlose" 1 Sitz Einzelbewerber
Dr. James Albert. |
Neujahrsempfang 2011 des Integrationsrats Am 31. Januar 2011 veranstaltete der Integrationsrat seinen Jahresempfang 2011 ab 19 Uhr im Gemeindesaal der Michaelgemeinde, Kurze Str. 13.. Der Jahresempfang hat sich als fester Termin etabliert und die Zahl der BesucherInnen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Um 19 Uhr war der Saal bis auf den letzten Platz mit ca. 70 Leuten besetzt. Deshalb deutete ein Mitglied des Integrationsrates an, man überlege das nächste Jahr in einen noch größeren Raum umzuziehen.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Ibrahim Yilmaz ("Ibo") Mitglied des Integrationsrates, leitete der Internationale Chor des KAZ die Veranstaltung ein. Der gemischte Chor trug Lieder aus den Ländern vor aus denen die Ensemblemitglieder stammen: u.a. Kasachstan, Russland, Griechenland, ... (siehe auch den Auftritt des Chors auf der Kulturenmesse des Integrationsrates). Dieser Chor versinnbildlicht ähnlich wie die Internationalen Gärten eine Gemeinsamkeit vieler Kulturen in Vielfalt und gegenseitigem Respekt und Würdigung. OB Meyer kam zu einer Begrüßungsrede just in dem Moment, als der Chor das Publikum zum Mitklatschen hingerissen hatte und allesamt Kalinka sangen. In einem kurzen Abriß nahm er zu einige "Baustellen" der Integrationspolitik Stellung, benannte die ergriffenen Maßnahmen und meinte sinngemäß an einer Stelle, dass Integration am besten sich dahin entwickle , dass die Menschen ganz normal zusammenleben ohne dass viel Aufhebens über die Unterschiede mehr gemacht werden muß. Ebenso in der Ansprache des OB kam es auch bei der Rede des Integrationsratvorsitzender Mehmet Tugcu zu einer deutlichen Verurteilung der Sarrazin-Medienwelle. Mehmet Tugcu faßte es allerdings noch schärfer und sagte sinngemäß, seit der rassistischen Hetze der Nazizeit habe es keine abscheulichere pauschale Verächtlichmachung fremder Kulturen gegeben. Mehmet Tugcu wies in seiner Rede darauf hin, dass 7000 Menschen in Göttingen leben, wohnen arbeiten, die aber nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen, weil sie keinen deutschen Pass haben. Gleichwohl wären sie von vielen Entscheidungen der Kommune betroffen. Die vermehrte Einbindung von Menschen mit Migrationshintergrund in Rat und Verwaltung und schließlich das Kommunale Wahlrecht für AusländerInnen seien daher im Auge zu behalten. Im Anschluß wurde das verwirklicht, was in der Einladung folgendermaßen beschrieben war: "Im Mittelpunkt des gemeinsamen Abends steht vor allem der gegenseitige Austausch und das Kennenlernen der verschiedenen Akteure und Interessenten kommunaler Integrationsarbeit und Politik." Seitens der Stadtverwaltung waren neben dem OB auch Sozialdezernentin Dr. Schlapeit-Beck und Kulturamtsleiter Hilmar Beck anwesend. Ratsmitglieder: SPD Fraktionsvorsitzender Frank-Peter Arndt, Dr. Klaus-Peter Hermann SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses, Grüne: u.a. Uli Holefleisch, Dr. Dagmar Sakowsky, Michael Höfer, Bahman Ayegh, GöLinke Patrick Humke-Focks . Ebenso Mitglieder des Grünen Stadtvorstandes und Mitglieder der Grünen Kreistagsfraktion z.B. Sascha Völkening. Dietmar Linne von der Beschäftigungsförderung und z.B. auch Freiherr v. Wendt, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Mitte e. V., Andrea Schwarzenbach vom "Migrationsnetzwerk Region Göttingen", Helmhard Unger , Mitarbeiter der GfbV, die Leiterin des Literarischen Zentrums Dr. Anja Johannsen, ... um nur einige zu nennen. Zu Sarrazin: "Niemals
seit der Judenverfolgung wurden Menschen in Deutschland so pauschal, so
grobschlächtig und so verletzend ausschließlich nach ihrem
Glauben beurteilt und herabgewürdigt." Dieser Aussage von dem
Stern-Redakteur Hans Ulrich Jörges kann ich mich nur anschließen
.(...) Die Integration von Flüchtlingen
unterliegt weitgehenden Beschränkungen. Wir haben in diesem Jahr
kommunale Wahlen. |
Diskriminierungsverbot
und Ausländerbehörde AGG- Allgemeines Gleichstellungsgesetz (>>Gesetzestext) Ziel des Gesetzes, so wird in § 1 formuliert, ist es, "Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen." Die Verwendung des Begriffs Rasse scheint von den GesetzesmacherInnen nicht reflektiert worden zu sein, denn allein die Verwendung eines solchen Begriffes ist schon Bestandteil problematischer Diskriminierung. Das AGG gilt nur im privatwirtschaftlichen
Bereich. Das Verhältnis Bürger/Staat wird durch den Gleichheitsgrundsatz
des Grundgesetzes und ein damit verbundenes allgemeinses Diskriminierungsverbot
abgedeckt. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Dr. Achim Doerfer in
der Sitzung des Intergrationsrates bringt das AGG kaum Verbesserungen,
seine Anwendung trifft in der Praxis auf zu viele Schwierigkeiten. Wenn
jemand wegen seiner Herkunft benachteiligt wird, der Arbeitgeber aber
als Grund vorgibt, es seien die mangelnden Kenntnisse der deutschen Sprache
gewesen, dann wird es schwierig "zwischen Eignung und Diskriminierung"
zu unterscheiden. Selbst wenn jemand eine Benachteiligung nachweisen kann,
dann hat er/sie nur das Recht auf Schmerzensgeld in Höhe von bis
zu 3 Monatsgehältern. Findet eine Diskriminierung während der
Arbeit statt, gibt es auch noch die Möglichkeit zu sagen "Ich gehe
nicht mehr zur Arbeit bis die Diskriminierung abgestellt ist". (Tunlichst
mit Anwalt abzuklären). Nebenbei
wies der Referent auf eine Diskrimierung älterer Arbeitnehmerinnen
in einer Drogeriekette in Göttingen hin, wo "ältere Arbeitnehmerinnen
rausgemobbt" werden. Alter ist als ein Grund zur Diskriminierungverboten
laut AGG. Speziell zur Diskriminierung
von AusländerInnen durch die Sachbearbeiter/innen des Ausländeramtes
befragt heiße es: "Die Behörde arbeitet mit Vorurteilen über
Kulturkreise", so der Referent im Integrationsrat am 7. Sept. 09 Rechtsanwalt
Dr. Achim Doerfer (übrigens bekennendes FDP-Mitglied). Aufgrund der
Unkenntnis kultureller Hintergründe führe z.B. die falsche Vermutung
der Zwangsehe oft zu fatalen Folgen. Das Klima sei insgesamt sehr emotionalisiert
und er habe den Eindruck, es sei einfach kein rationales Entscheidungsklima.
Sippenhaft? Ausweisungsgrund
ist auch, wenn jemand mit einem Straftäter verwandt ist
Antidiskriminierungs-Beratungsstelle Der Integrationsrat bietet in seiner Geschäftsstelle Beratung für von Diskriminierung betroffene nichtdeutsche Bürgerinnen und Bürger an. Die Antidiskriminierungs- und Beratungsstelle soll als Anlaufstelle Beschwerden über Diskriminierungen aufgrund ethnischer, nationaler oder religiöser Zugehörigkeit aufnehmen und registrieren; von sozialer Benachteiligung und Diskriminierung Betroffene anhören, aufklären und beraten ;in Fällen von Konflikten mit städtischen Stellen Einrichtungen und Organisationen Vermittlungsfunktion wahrnehmen (schlichten). Neujahrsempfang des Integrationsrates 2009 27.1.09 , Infos und Fotos von S. Knoblauch / Am Montag, den 26.01.09 fand der jährliche Neujahrsempfang des Integrationsrates Göttingen statt, wie auch in den vergangenen Jahren um 19 Uhr im Gemeindesaal von St. Michael.
Weitere Punkte waren: Die Gutscheinpraxis, die verbreitete Armut in Migrantenfamilien, das Bemühen um Sprachförderung, Repression im Alltag und Rassismus. Zu Gast war an diesem Abend auch Ulli Holefleisch, der wie Tugcu Mitglied der Ratsfraktion die Grünen ist. Er sprach Grußworte und als kleines Anerkennungsgeschenk für die Mitglieder des Integrationsrates Gänselieselmünzen überreicht. |
Kommunales Wahlrecht für alle Migrant*innen gefordert 8.12.08 / Der Europarat mit seinen 43 Mitgliedsländern fordert seit Jahren, allen AusländerInnen unabhängig von ihrer Nationalität, das uneingeschränkte aktive und passive Wahlrecht auf kommunaler Ebene zuzusprechen. Eine demokratische Bürgergesellschaft kann es sich auf Dauer nicht leisten, einen großen Teil ihrer Mitglieder von den elementarsten Mitwirkungsrechten auszuschließen. Gemeinsam mit dem Niedersächischen Integrationsrat (NIR) wollen die kommunalen Integrationsräte in Niedersachen die Städte und Gemeinden vor Ort für eine Unterstützung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten gewinnen. Der Integrationsrat in Göttingen wird Anfang 2009 dem Göttinger Stadtrat einen Vorschlag zur Einführung des kommunalen Wahlrechtes für Migrantinnen und Migranten vorlegen und hofft auf die Unterstützung aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Nicht jede Migrantin, jeder Migrant, die/der schon seit vielen Jahren in Deutschland lebt, kann oder will die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen oder kann dies nur unter erschwerten Bedingungen tun. Deshalb fordern wir das kommunale Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten die sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 1990 entschieden, das ein kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten nach einer Änderung des Grundgesetzes möglich ist. CDU/CSU und SPD haben in ihren Koalitionsvertrag die Prüfung einer entsprechenden Grundgesetzänderung zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Nichtdeutsche aufgenommen. Der Ankündigung ist leider keine Tat gefolgt. Eine gemeinsamen Kampagne der Integrationsräte, des Bundesausländerbeirats, des DGB und der Liga der Wohlfahrtsverbände soll nun noch einmal Schwung in die Sache bringen.
Unterstützung von Schulkindern aus Zuwandererfamilien - Interkulturelle
Elternbildung 24.7.08 / Der Integrationsrat Göttingen und das Institut für angewandte Kulturforschung e.V. (IFAK) haben die Qualifizierungsmaßnahme "Elternlotsen - Interkulturelle Elternbildung" abgeschlossen. Die Fortbildung fand von April bis Juni unter Leitung der Kulturdolmetscherin Mirsade Jemini statt. An der Qualifizierungsmaßnahme haben 11 Eltern, davon 10 mit Migrationshintergrund teilgenommen. Alle Eltern haben Kinder in Göttinger Schulen. Ziel der Elternlotsen:
Die Elternlotsen werden eng mit den Kulturdolmetschern zusammenarbeiten. Ob die Aktivitäten der Elternlotsen erfolgreich sein werden, hängt unter anderem auch von der Bereitschaft ab, ihre ehrenamtliche Arbeit durch die Bereitstellung einer entsprechenden Infrastruktur zu fördern. Der Integrationsrat und das IFAK werden die Projekte und ihre Arbeit weiter begleiten und unterstützen. Integrationsrat für Aufnahme von 50 Geflüchteten aus dem Mittelmeer Der Integrationsrat begrüßt und unterstützt den Interfraktionellen Antrag der Göttinger-LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fraktionen, PIRATEN und PARTEI-Ratsgruppe, und Torsten Wucherpfennig im Rat der Stadt Göttingen für den Rat am 17.08.18 für die Aufnahme von 50 Geflüchteten aus dem Mittelmeer. Nach offiziellen Zahlen des UNHCRs verliert jeder Siebte, der die Überfahrt nach Europa wagt, sein Leben. 2018 starben bisher über 1.400 registrierte Menschen im Mittelmeer, die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen. Aktuelle Recherchen von Amnesty International weisen darauf hin, dass EU-Staaten direkt verantwortlich sind für die steigende Zahl der Toten im zentralen Mittelmeer. Allein im Juni und Juli sind mehr als 721 Menschen auf dieser Fluchtroute ums Leben gekommen. Die Zahl der Menschen, die in libyschen Haftzentren gefangen gehalten werden, hat sich in den vergangenen Monaten mehr als verdoppelt: von 4.400 im März auf mehr als 10.000 Ende Juli. Die EU versucht zunehmend, Flüchtlinge schon abzuwehren, lange bevor sie die Grenzen der Union erreichen, z.B. in Nordafrika, in Osteuropa oder in der Türkei. Dafür kooperiert sie mit autoritäre Staaten und Diktaturen. Das Ergebnis dieser Politik ist genau das Gegenteil von der angestrebten „Beseitigung von Fluchtursachen“, die EU-PolitikerInnen so gern formulieren: Indem die EU mit autoritären Regimes kooperiert und sie (zumeist) finanziell unterstützt befördert sie jene Zustände, die Menschen in die Flucht treiben. Die Politik der EU nimmt den Tod der Flüchtlinge billigend in Kauf und schottet ihre Grenzen ab, versperrt Schutzsuchenden sichere Fluchtwege, zwingt sie auf lebensgefährliche Routen. Statt alles daran zu setzen, schiffbrüchige Flüchtlinge zu retten, setzt die EU auf die militärische Bekämpfung von Schleppern. Dies hindert Menschen in Not nicht daran, sich auf den Weg zu machen. Nur ein europäisches Seenotrettungsprogramm und legale Fluchtwege können das Sterben an Europas Grenzen beenden. Stattdessen werden Lebensretter und humanitär und meist ehrenamtlich arbeitende Seenotretter als Schleppergehilfen in der Öffentlichkeit diffamiert und kriminalisiert, ihre Seenotrettungsboote werden beschlagnahmt und am Auslaufen gehindert und Booten, die Seenot -Gerettete an Bord haben, wird die Anlandung in europäischen Häfen verweigert. Gegen den Zynismus der europäischen Staaten und die tödliche Asylpolitik intervenieren zunehmend europäische Städte (z.B. Valencia, Barcelona, Palermo, Neapel, Berlin, Bari, Kiel, Osnabrück, Potsdam) und auch Bundesländer in Deutschland (Niedersachsen, Brandenburg, Schleswig Holstein). Innerhalb kurzer Zeit hat sich in über 30 Städten das zivilgesellschaftliche Bündnis „Seebrücke“ gebildet und fordert von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind. Wie begrüßen es sehr, wenn die Stadt Göttingen sich zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen bereit erklärt und dem „Sterben im Mittelmeer“ nicht tatenlos zusieht. In Göttingen besteht eine engagierte „Willkommenskultur“ für Flüchtlinge, diese muss auch für diejenigen gelten, die noch auf der Flucht sind. Nicht selten sind dies Verwandte und Freunde von hier lebenden Flüchtlingen. Prof. Dr. Abdul Rahman Asif |
2007 Ergebnis der Wahlen zum Integrationsrat 2007 18.6.07 / Eine Wahlbeteiligung von nur 4,9 % zeigt das Desinteresse der Migrantinnen und Migranten an einem Integrationsrat, der nur seine Meinung äußern darf aber nirgendwo bei Entscheidungen mitbestimmen kann. Migrantinnen und Migranten, die nicht bei der Kommunalwahl wählen dürfen aber einen Integrationsrat wählen sollen, der mit wenig Geld und Mitteln ausgestattet ist scheint keine effektive Hilfe bei der Integration zu sein. Dennoch sei den jetzt gewählten Mitgliedern viel Erfolg und Ausdauer bei ihrer Arbeit zu wünschen. Bei der Wahl des Integrationsrates der Stadt Göttingen am 17. Juni 2007 haben 740 Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 4,9 Prozent, die damit gegenüber 2002 um 2,7 Punkt gesunken ist. Wahlberechtigt waren 15.160 Personen. Das vorläufige, vom städtischen Fachdienst ermittelte Wahlergebnis verzeichnet
Die endgültigen Wahlergebnisse der Wahl des Integrationsrates werden erst am 20. Juni 2007 vom Wahlausschuss festgestellt. Bis dahin können sich noch Veränderungen in den Wahlergebnissen ergeben. Weitere Informationen im Göttinger Wahlportal unter www.wahlen.goettingen.de Vorstellung der KandidatInnen Einige subjektive
Eindrücke: Über der Veranstaltung lag eine eigenartige Spannung
und Niedergedrücktheit. Einerseits wurde sehr vorsichtig und manchmal unsicher
argumentiert, andererseits schien an jeder Ecke Konfliktpotential im Verborgenen
zu warten. Bedauerlich, ja unangenehm waren jedoch vor allem die Einlassungen
eines Migranten, der unter mühsam verborgener Anspannung die Kameruner Liste
agressiv fragte, "Wie können Sie denn eine Brücke zwischen meiner
Kultur und der deutschen schlagen - sie kennen meine doch gar nicht" . Sympatisch
die Antwort: "Wir wollen eine Brücke zwischen allen Menschen".
Zur
Neuwahl am 17. Juni 2007 |
Wahl 2002 Bei der Wahl 2002 waren ca. 1.100 Stimmen abgegeben worden, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 7,6%. Es kandidierten u.a. folgende Listen
Der Integrationsrat hatte nach seiner Wahl festgelegt, dass innerhalb der 5-jährigen Legislaturperiode der Vorstand nach dem Modell 1-2-2 (Jahre) gewählt wird. >> Mitgliederverzeichnis des Integrationsrates |
Mitglieder
des Integrationsrates 2002
Im folgenden einige Aufnahmen von weiteren Mitgliedern des Integrationsrates
und von ethnischen GruppenvertreterInnen, die sich im Zusammenhang mit der Vorbereitung
auf die Kulturenwoche vorstellten:
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Ausländische Vereine und Organisationen in Gö >> Homepage . Ansonsten verweisen die Links auf Berichte innerhalb von GOEST Afghanistan-Kulturhaus
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