Kurd*innen in GöttingenAfrin / Rojava Kobane / Rojava Staatsschutz
wegen Fahne gegen Solidaritätsaktions-Anmelderin 2014/15
Kurdinnen und Kurden in Göttingen
Weltweit gibt es laut GfbV mehr als 30 Millionen Kurden; es gibt auch Schätzungen von anderen Stellen über 40 Millionen. Die Mehrheit verteilt sich auf Nord-Irak, Iran, Syrien und südliche Türkei (wo die meisten leben). 2001 lebten nach Auskunft des Ausländerbeauftragten
ca. 30.000 - 40.000 Kurden in Niedersachsen. In der Göttinger Statistik
werde Kurden nicht gesondert aufgeführt sondern den jeweilgen Nationalitäten
zugeordnet. Sie sind also in den Göttinger Zahlen von 2006 für
die Türkei (=1662), Irak (= 205), Iran (=332) , Syrien (=93) enthalten.
KurdInnen wenig offiziell erwähnt
- aber seit 2012 im Integrationsrat |
Oktober 2019 Nato-Staat Türkei startet Angriffskrieg und Annektion von Nord-Syrien 10.10.19 In einer bisher beispiellosen Weise rückt das türkische Militär über die syrische Grenze um kurdische Gebiete anzugreifen. Das türkische Militär unter der Herrschaft Erdogan greift die demokratische Region Rojava der Kurd*innen an. Russland und die USA haben Erdogan dazu ermutigt. Die USA durch den Rückzug von Schutztruppen, Russland durch stillschweigendes Akzeptieren nachdem die Türkei ein russisches Luftabwehr-System gekauft hatte. In vielen Städten kam es zu Protesten so auch in Göttingen am Gänseliesel mit ca 300 Menschen. Bundesregierung verbietet Verlag mit kurdischer Literatur
"Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Der Mezopotamien Verlag veröffentlichte in verschiedenen Sprachen Literatur zur kurdischen Geschichte, zur kurdischen Sprache und auch zahlreiche Schriften zur Idee und Praxis des demokratischen Konföderalismus. Darüber hinaus fanden sich Romane, Kinder- und Jugendbücher, Gedichtesammlungen, Wörterbücher und Lehrbücher in seinem Verlagsprogramm. Keines dieser Bücher ist auch nur ansatzweise in der Vergangenheit straf- oder zivilrechtlich beanstandet oder gar verboten worden. Auch heute richtet sich das Verbot des Verlages nicht gegen die einzelnen Medien, dennoch sind sie tonnenweise beschlagnahmt worden. (...) Zahlreiche Medienschaffende, Verlage und Buchhandlungen haben deshalb während der Leipziger Buchmesse 2019 in einer Protestnote die Aufhebung der Verbotsverfügung gefordert." (Quelle / Unrastverlag) Einige Verlage haben einen Teil des deutschsprachigen Programms aus dem Mezopotamien Verlag erneut aufgelegt. Die Titel erscheinen in einer Gemeinschaftsedition der Verlage edition 8, Mandelbaum Verlag und Unrast Verlag. |
Kawa der Schmied / Mythologie und Gegenwart der Kurden 7.3.18 / Die Geschichte der Kurden als eigenständiges Volk ist verknüpft mit der Erzählung von Kewa dem Schmied. Während der Schreckensherrschaft eines Königs vor mehr als 2500 , so die Legende, wurden Kinder vor seinem Zugriff gerettet, indem man sie in den Bergen versteckte. Die zahlreichen Kinder entwickelten sich zu Nomaden der Berge und begründeten die kurdische Geschichte. Kawa der Schmied hatte aus Liebe zu seinen Kindern einen Aufstand gegen den Tyrannen angeführt und ihn mit dem Hammer erschlagen. Zum Zeichen der Befreiung wurden überall Feuer entzündet und anschließend brach der Frühling aus. Es war - so die Sage - der 21. März. An diesem Tag wird Newroz als Fest des wiederentstehenden Lebens gefeiert. Mahabad Azad Mohammad
konzentriert in ihrem Gedicht "Heimat" die Sage von Kerwa auf
wenige Zeilen und verbindet sie mit einem Bezug zur Gegenwart:
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Türkischer Angriffskrieg gegen Kurdistan in Nord-Syrien / Afrin goest-Kommentar
/ 31.1.18 / Die
Bundesregierung liefert der türkischen Regierung nicht nur >>Waffen
bis hin zu Panzern, Bomben und Raketen, sondern bekämpft innerhalb
der Grenzen Deutschlands auch jene Menschen, die sich mit den angegriffenen
Kurd*innen verbunden fühlen. Während die Kurd*innen mit dem
US-Militär zusammen gegen den IS kämpften, wurden dieselben
Kurd*innen von der Türkei und brav folgend auch von der Bundesregierung
als Terroristen bezeichnet. Gegen die Unterstützung und Zusammenrbeit
der Türkei mit den Terrorbanden des IS ist kein Wort zu hören!
In deutschland ist sogar das Zeigen von Symbolen und Fahnen kurdischer
Organisationen verboten >mehr Infos. Die
türkische Luftwaffe könnte ohne Zustimmung Russlands keine Bomben
über Afrin abwerfen. Offensichtlich hat Russland der Türkei
aber freie Bahn gegeben. Andererseits stoppen die
USA ihre bisherige Unterstützung der Kurd*innen, die mit ihnen zusammen
die IS-Gebiete befreit hatten. |
Demo-Ausschnitt
am 3.2.18
Am
20.1.2018 hat die Türkei ihren Angriffskrieg auf den Kanton Afrin begonnen,
einen Angriffskrieg auf die Revolution in Rojava und Nordsyrien. Die Revolution und der Aufbau des Demokratischen
Konföderalismus steht
für die Hoffnung auf Frieden im Nahen und Mittleren Osten, auf ein Leben
in Freiheit und Würde. Die türkische AKP-Diktatur
sieht darin eine Bedrohung ihrer Herrschaft, gibt dieses Projekt doch
auch Hoffnung für alle in der Türkei unterdrückten Bevölkerungsgruppen. Erklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland 21. Januar 2018 Am
gestrigen Samstag, den 20.01.18 hat die türkische Armee ihren Überfall
auf die Demokratische Föderation Nordsyrien offiziell begonnen. Unter
dem zynischen Namen „Operation Olivenzweig“ steht der Kanton Afrin im
Nordwesten Syriens seit gestern unter massivem Beschuss durch die türkische
Artillerie und türkische Kampfjets. Mit dutzenden Luftangriffen wurden
zivile Viertel Afrins und Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten
(YPG/YPJ) bombardiert. Auch ein Camp,
in dem über 500.000 Geflüchteten aus anderen Teilen Syriens Zuflucht gefunden
haben, wurde nicht verschont. Heute morgen
ließ das Regime in Ankara verkünden, dass nun nach den ersten Schlägen
aus der Luft auch die Bodenoffensive begonnen habe. Die türkische Besatzungsarmee
rückt gemeinsam mit islamistischen
Verbänden der so genannten „Freien Syrischen Armee“ an fünf Fronten auf
Afrin vor. In der Nacht und am Morgen haben dutzende Panzer die türkisch-syrische
Grenze überquert. Im Norden Afrins finden zur Zeit
schwerste Gefechte zwischen den Selbstverteidigungseinheiten der Bevölkerung
und der türkischen Armee statt. Die Kräfte der YPG/YPJ leisten erbitterten Widerstand und wehren unter größter
Opferbereitschaft den türkischen Vormarsch ab. Erdogan hat angekündigt,
dass die Besatzung Afrins nur der erste Schritt in einem umfassenden Vernichtungsfeldzug
gegen ganz Rojava und die gesamte Demokratische
Föderation Nordsyrien sein soll. Während
Kobanê von den Mörderbanden des sog. Islamischen
Staats belagert wurde, sind wir in Europa und auf der ganzen Welt zu Hunderttausenden
auf die Straße gegangen, um genau diese Werte und diese Revolution gemeinsam
zu verteidigen. Genau wie damals muss heute klar sein: Das Schicksal der
Revolution Rojavas und des Mittleren Ostens
steht heute in Afrin auf dem Spiel. paxchristi 2017 „Die deutsche Bundesregierung genehmigte laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2012 Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von fast zwei Milliarden Euro. Deutschland lieferte damit in diesem Zeitraum von allen europäischen Ländern die meisten Kriegswaffen an die Türkei. Dabei handelte es sich vor allem um Exporte von Kleinwaffen und leichten Waffen, Fahrzeugen und Panzern, Kriegsschiffen, Feuereinrichtungen und elektrischen Geräten, Sprengkörpern und Munition.“ (katholische bzw. ökumenische internationale Friedensbewegung) tagesschau 23.3.17 „Seit dem 1. Januar 2017, in nur zweieinhalb Monaten, hat man bereits 54 Genehmigungen über die Ausfuhr von Rüstungsgütern gen Türkei im Wert von rund 21,8 Millionen Euro bewilligt. (…) Den größten Posten bildeten demnach zwei Genehmigungen über die Ausfuhr von Waren aus der Kategorie Bomben, Torpedos und Flugkörper in Höhe von knapp 18 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere im Bereich Kriegsschiffe, militärische Elektronik und militärische Software sowie auch acht Genehmigungen über die Lieferung einer unbekannten Anzahl von Handfeuerwaffen.“ zdf 23.1.18 „Zwischen 2006 und 2011 lieferte Deutschland 354 der deutlich moderneren Version "Leopard 2"-Panzer. In dem Ende 2005 in den letzten Tagen der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossenen Abkommen zwischen den Verteidigungsministerien beider Länder wird der Türkei aber nur untersagt, die Panzer ohne Zustimmung der Bundesregierung an Dritte zu verschenken oder zu verkaufen. Weitere Einschränkungen wurden nicht festgelegt.“ |
2017 Kurden (Barzanifraktion) aus Nordsyrien bei der SPD und GfbV Vertreter der kurdischen Autonomieregion Nordsyrien befanden sich Anfang 2017auf einer Rundreise durch die Bundesrepublik um für eine Unterstützung der der deutschen Regierung für ihre Region zu werben.
Angekündigt waren
sowohl für ein Pressegespräch morgens als auch abends für
eine Podiumsdiskussion am 13.3.17: Dass ein Pressegespräch unter Teilnahme einer Vertreterin von Rojava im SPD-Haus zusammen mit Oppermann angekündigt wurde, war überraschend, weil die Bundesregierung bislang nur Kurden der Barzani-Organisationen unterstützte und sich das anti-nationalistische Rojava und die eher national-patriotischen Barzani-Kurden stark widersprechen. Obwohl die nordirakischen Kurden Barzanis von der Bundesregierung mit panzerbrechenden ferngesteuerten Milan-Raketen ausgestattet werden wiederholte Oppermann im Gespräch fortgesetzt, dass eine Hilfe nur für eine gewaltfreie Lösung in Frage käme.
Text GfbV: |
Film
"Tigris
Rebellen" und Gespräch mit Nedim Hazar
Montag, 18.09.2017, 19.30 Uhr, Lumière, Geismarlandstraße 19, , Eintritt: 7 Euro (erm. 6 Euro / Sozialcard 3 Euro) 1978
erklärten feudale Großgrundbesitzende einem kleinen Dorf in den kurdischen
Gebieten der Türkei den Krieg. Sie wollten sich die Ländereien der Dorfbewohner_innen
aneignen, die wenige Jahre zuvor noch in Höhlen lebten und sich zur Wehr
setzten. Damit begann die unendliche Rebellion der 380 kurdischen Bewohner_innen von Schkefta am Fluss
Tigris.
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Kundgebung: PKK Verbündete im Kampf gegen den IS August 2015 / Der
Studierendenverband aus Kurdistan (YXK) und die Gruppe "Grüne
Jugend Göttingen" haben einen gemeinsamen Offenen Brief zu den
aktuellen Entwicklungen in der Türkei verfasst. Darin werden Forderungen
an die Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD), Fritz
Güntzler (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne) formuliert. U.a. heisst es darin
nach der Kritik an der Bombardierung der eigenen Bevölkerung durch
Erdogan (Anmerkung goest: anderswo wird dies als Überschreiten einer
roten Linie gesehen!)
Kundgebung zur aktuell eskalierenden Lage in der Türkei/Kurdistan – Nein zum Krieg / Gegen die Kriegspolitik des türkischen Staatspräsidenten Erdogan am Freitag 7.8.15 um 19 Uhr am Gänseliesel |
Göttinger Studierende aus Kurdistan protestieren gegen die Bombenanschläge 6.6.15 In der Tageschau hiess es "Sollte die prokurdische HDP die Zehn-Prozent-Hürde nehmen und ins Parlament einziehen, wird die AKP nicht wie erhofft eine Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen und wahrscheinlich sogar die absolute Mehrheit verlieren." Nach einem Bombenattentat auf eine HDP-Kundgebung protestiert der Verband der Studierenden aus Kurdistan, YXK-Göttingen und verbreitete am 5.6.15 folgende Meldung: "Am Sonntag finden in der Türkei Parlamentswahlen statt, aber dass dieses Land noch weit von der Demokratie entfernt ist, wurde gestern erneut deutlich! Gestern Nachmittag explodierten in der kurdischen Großstadt Amed (türkisch Diyarbakir) zwei Sprengsätze, nachdem sich zehntausende Menschen zu einer Kundgebung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) versammelt hatten. Bisher ist noch nicht bekannt, wer die Sprengsätze legte, doch ist klar, dass dieser Anschlag der HDP galt. Die Explosionen ereigneten sich als der Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtas die Bühne betreten wollte. Bei dem Anschlag kamen 4 Menschen ums Leben und mindestens 420 wurden verletzt, viele davon schwer. Aber anstatt sofort Hilfe zu leisten, griffen die Sicherheitskräfte zunächst die Anwesenden und Hilfeleistenden mit Wasserwerfern und Pfeffergas an und hinderten die Menschen daran die Verletzten in die Krankenhäuser zu bringen. Dieser Anschlag ist kein Einzelfall, sondern nur der bisherige Höhepunkt eines gewalttätigen Wahlkampfs, der jeglichen demokratischen Standards widerspricht. Seit Wochen werden AktivistInnen und Büros der HDP von türkischen Nationalisten angriffen und zerstört. Die Sicherheitskräfte lassen die Angreifer oft ungehindert agieren. Donnerstag wurde der Fahrer eines HDP-Wahlkampffahrzeugs in Çewlîk (Bingöl) mit 30 Schüssen ermordet. Davor kam es zu schweren Übergriffen in der kurdischen Stadt Erzurum auf EinwohnerInnen. Auch das türkische Militär führt wieder vermehrt Operationen gegen die Guerilla der ArbeiterInnepartei Kurdistans (PKK). Während die PKK immer wieder betont, an ihrem einseitigen Waffenstillstand vom April 2013 festzuhalten. Damit will sie den Friedensprozess unterstützen, den der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan begonnen hat, um den jahrzehntelangen Kurdistan-Konflikt endlich friedlich zu lösen. Auch die HDP spielt für diesen Prozess eine wichtige Rolle, so wurde Selahattin Demirtas erst kürzlich für sein Friedensengagement mit einem Preis des Internationalen Friedensbüros ausgezeichnet. Die Anschläge von Amed sind Angriffe gegen den Frieden und die Demokratie! Gestern Abend versammelten sich spontan ca. 60 Menschen in Göttingen am Gänzeliesel, um gegen diese Angriffe zu protestieren. Die Demonstranten machten die AKP Regierung und Präsident Erdogan für die Angriffe verantwortlich. Wir wollen auch Heute gegen die Angriffe in Amed demonstrieren. Die Demonstration wird um 17 Uhr am Gänzeliesel statt finden." |
Podiumsdiskussion
mit Nassan Ahmad, Außenministeraus des selbstverwalteten Kanton Kobanê. 2012 begann in Rojava die Revolution. Unter der Initiative des Volksrates von Westkurdistan gelang es der Bevölkerung das syrische Baath-Regime zu entmachten und aus der Region hinauszudrängen, ohne Blutvergießen. Während der Rest von Syrien zunehmend im Bürgerkrieg versank, schlug Rojava einen dritten Weg jenseits des Baath-Regimes und der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten protegierten Opposition ein. Die kurdische Freiheitsbewegung steht nun vor der Herausforderung ein im Mittleren Osten einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt aufzubauen. Durch die »Demokratische Autonomie« soll der Staat überflüssig gemacht und jeglicher Form von Nationalismus eine Absage erteilt werden. Seither organisiert sich die Bevölkerung durch ein Rätesystem selbst. Kobanê war mit seinem monatelangen Widerstand gegen die Angriffe der IS in den Fokus der Weltöffentlichkeit gerückt. Auf der ganzen Welt solidarisierten sich Menschen mit dem Widerstand in Kobanê - auch in Göttingen. Der klare Ausdruck dafür ist die Ernennung des 1. November zum Weltaktionstag für Kobanê. Hier in Göttingen gingen tagelang hunderte Menschen auf die Straße, um auf die Akute Lage in Kobanê aufmerksam zu machen. Zudem wurde ein Protest-Camp, aus Solidarität mit den Widerstand leistenden Menschen Kobanês, errichtet. Aus diesen Protesten entwickelte sich die Forderung nach einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Qmishlo, um ein Zeichen der Solidarität und der Anerkennung mit Rojava und damit auch mit Kobanê zu setzen. Doch wie geht es nach dem erfolgreichen Widerstand von Kobanê weiter? Wie wird der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Stadt von Kobanê angegangen? Wie sieht die humanitäre Lage vor Ort aus? Wo und in welcher Intensität gehen die Kämpfe mit dem IS weiter? Wie kommt im Schatten all dieser Herausforderungen der Aufbau der Demokratischen Autonomie voran? Und wie können wir Kobanê und Rojava von hier aus unterstützen? |
Syrien:
Eine Reise zu den eingekesselten Kurden von Afrin"
März 2015 / 15 Tage war Kamal Sido der Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker im umkämpften Kurdengebiet im äußersten Nordwesten Syriens. In Afrin leben seine Mutter und andere Verwandte. Den ersten Tag hat er dann auch bei seiner Familie verbracht. Doch dann widmete Sido sich Gesprächen mit Politikern, Kämpfern und Repräsentanten verschiedener ethnischer und religiöser Minderheiten. Er traf Angehörige der ethno-kulturellen Gruppe ‚Büd', begegnete dem letzten Armenier des Gebietes und interviewte Flüchtlinge aus anderen Teilen Syriens, die Schutz im Kurdengebiet gesucht haben. Seine Begegnungen hat er mit vielen Fotos dokumentiert. Afrin ist neben Kobani und Cazire einer der drei mehrheitlich von Kurden besiedelten Kantone, die gegen den Widerstand des Regimes in Damaskus und der islamistischen Opposition für autonom erklärt wurden. Diese Enklaven werden von Terroristen des Islamischen Staates (IS) und anderen Extremisten bedroht. Dort sollen etwa 600.000 Menschen leben. Wie geht es den Menschen heute in Afrin? Was erwarten sie von uns in Deutschland und in Europa? Vortrag: Darüber informiert Kamal Sido in seinem Bildervortrag mit anschließender Diskussion. 26.3.15 Victor-Gollancz-Haus für Menschenrechte, Geiststraße 7, um 19:30 Uhr "Syrien: Eine Reise zu den eingekesselten Kurden von Afrin" von Kamal Sido, Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker(GfbV |
Photovoltaikanlage für die Stadt Kobanê 2019, am 8. Dezember dem internationalen Klimaschutztag wurde eine Photovoltaikanlage an die demokratische Selbstverwaltung der Stadt Kobanê übergeben wurde. "Dafür hat sich unsere Initiative in den letzten Jahren aktiv eingesetzt. So wie das Gesundheitszentrum, wurde auch die Photovoltaikanlage von einer weiteren humanitären ICOR Brigade gemeinsam mit den Menschen vor Ort errichtet und in Betrieb genommen. Mit Hilfe unserer kurdischen Freunde gelang es, einen 40-Fuß-Container mit allen notwendigen Gegenständen unversehrt von Deutschland nach Kobanê zu schaffen! Die netzunabhängige Photovoltaikanlage, mit 180 Paneelen, samt Blitzschutz, einem Batteriespeicher, notwendiger Elektronik, Wechselrichter und einem neuen Automatik-Generator wurde in nur 4 Wochen auf dem inzwischen Wärme-isolierten Dach des Gesundheitszentrums installiert und in Betrieb genommen. Viele Freunde und Unterstützer unserer Initiative waren bei der Planung und Vorbereitung beteiligt.
Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê/Rojava . 177 Helfer*innen aus 10 Ländern waren zusammen mit einheimischen Bauarbeitern am Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê beteiligt. Unter schwierigen Bedingungen wurde dieses Projekt von Juni 2015 bis November 2015 erfolgreich durchgeführt. Inzwischen wurde das Gesundheitszentrum als Geburtsstation eingerichtet. Über 4.000 Kinder wurden seither dort schon zur Welt gebracht. Arzt Ali Basrawi berichtet aktuell aus Kobanê an die Initiative Medizin für Rojava: "Liebe Freunde, im Oktober wurden 438 Kinder im Gesundheitszentrum der ICOR geboren; es gab 135 Operationen; 43 Kinder und 937 Frauen bekamen medizinische Hilfe. Herzliche Grüße von den Kollegen aus Kobanê." Auch die ökologische Gestaltung dieses Zentrum mit einer Solaranlage kommt voran. Dafür wurde auch von vielen Göttingern gespendet. Ein Bericht dazu gibt es von Prof. Christian Jooß auf dem Treffen der "Initiative Ökologischer Wiederaufbau in Kobanê/Rojava" am Samstag den 4.11.2017 um 11:00 Uhr in der Universität Göttingen, Zentrales Hörsaalgebäude, Platz der Göttinger Sieben, Raum ZHG 1.141.
Solidaritätsaktionen in Göttingen Freitag
31.10.14 Kobane-Demonstration ** YXK Göttingen -
Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan / 28.10.14 Die Gesellschaft
für bedrohte Völker (GfbV) .. / 28.10.14 |
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Ermittlungsverfahren als Nervinstrument 25.10.14 bis 20.1.15
/ Überraschende Post erhielt die anmeldende Person des Kobanê-Camps in
Göttingen. Es werde, so ein Schreiben der Göttinger Polizei (Fachkommissariat
4 Staatsschutz und Politisches), vom 20.10.2014 ermittelt wegen des Zeigens
von Symbolen der PKK. Geschehen soll das sein morgens um 7:30 an einem
der ersten Camptage. Die Fahne, deren Strafbarkeit bislang nicht geklärt
ist war nach einem Hinweis der Polizei morgens von der Versammlungsanmelderin
entfernt worden. Die anwesenden Polizisten gaben sich damit zufrieden.
Nachdem das Staatsschutz-Kommissariat der Göttinger Polizei wegen
dieser Lapalie ein Ermittlungsverfahren einleitete wurde ein Göttinger
Anwalt damit beauftragt, Akteneinsicht zu nehmen. Die kurdischen Volksverteidigungskräfte
der YPG (Yekîneyên Parastina Gel) und die Fraueneinheiten der YPJ (Yekîneyên
Parastina Jin) verteidigen seit Wochen in Notwehr ihre Stadt Kobanê gegen
die Mörderbanden des IS um ein Massaker an ihrer Bevölkerung
zu verhindern. PKK, YPG und YPJ waren auch die einzigen, die einen Fluchtkorridor
für die von einem Massaker bedrohten ZivilistInnen im Nordirak freigekämpft
hatten. Die Türkei schaut wenige Kilometer entfernt nur zu und unterstützt
die IS. In dieser Situation beschäftigt sich die Polizei in Göttingen
damit, das Verbot der PKK und ihrer Symbole in Göttingen umzusetzen.
Im >>Internet
und in >>Zeitungen
sind vielfach Bilder mit der Flagge der PKK zu finden. Wegen Anwesenheit
einer PKK-Fahne am Protestzelt auf dem Marktplatz meinte die Polizei aber,
gegen das Kobane-Protestzelt vorgehen zu können. während gleichzeitig
sogar in der CDU diskutiert wird, das PKK-Verbot abzuschaffen weil diese
sich jetzt lediglich in Notwehr gegen den IS verteidigt. Jemandem muß
die Absurdität des Ermittlungsverfahrens aufgefallen sein
Am 6.10.14 um ca. 23 Uhr fand eine Demonstration statt bei der eine Hilfe für die eingeschlossenen Kurden von Kobane gefordert wurde. Im Anschluß daran wurden Zelte als Protestcamp am Gänseliesel aufgeschlagen
Die
Forderungen der Protestierenden am Gänseliesel sind Kobane
steht für eine demokratische kurdische Gesellschaft in Nordsyrien Der
Protest muß sich gegen die Türkei richten. Waffen
für die Kurden? YPG
Yekîneyên Parastina Gel, und YPJ (Frauen) Volksverteidigungskräfte
der Kurden
Protestaktion
während der Ratssitzung
/ 17
Oktober 14 Während der Ratssitzung am 17.10.14 haben ca 30 Aktivist_innen einen 3 stündigen Infostand mit Pavillon vor dem neuem Rathaus aufgestellt um auf notwendige Hilfe für die Menschen in Kobane aufmerksam zu machen. Um 18 Uhr wurden während der Unterbrechung der Ratssitzung für eine "Bürgerfragestunde" ein Redebeitrag zum Thema Kobanê gehalten , ein Transparent „Solidarität mit Kobanê“ im Saal hochgehalten und ein Infoblatt verteilt mit dem Titel "Wir sind heute hier , um Solidarität mit der kämpfenden Bevölkerung in Kobanê auszudrücken." In einer späteren zusätzlichen Pressemitteilung heißt es: "Mit dieser Aktion wollten Aktivist_innen ein Zeichen der Solidarität setzen und zeigen, dass es nicht nur KurdInnen sind, die in Deutschland ihre Wut und ihr Entsetzen über die Angriffe des IS und die westliche Politik auf die Straße tragen. Sie riefen die deutsche Bevölkerung, jede und jeden Einzelnen auf, eine praktische Solidarität mit Kobanê zu zeigen." Im verteilten Infoblatt wurde die Unterstützung für die Mörderbanden des IS und die gleichzeitige Behinderung von Hilfeleistungen für die Kurden durch die türkischen Regierung und deren Militär scharf kritisiert. "Die Bundesregierung fordern wir auf Druck auszuüben, damit die Türkei den von den Volksverteidigungskräften (YPG/YPJ) geforderten Hilfskorridor ermöglicht, damit endlich das Nachrücken kurdischer KämpferInnen ermöglicht wird. Ebenso verhindert die Abschottung der Grenzen menschenwürdige Lebensbedingungen für die Zivilbevölkerung,denn sie kann vor Tod und Zerstörung nirgendwohin fliehen." Angesichts der Tatsache, dass von türkischer Seite auch noch kurdische PKK-Stellungn militärisch angegriffen werden heisst es: "Die Türkische Regierung fällt nicht vom Himmel. Sie bekommt Halt und Stabilität durch ihre Partner, die NATO Staaten, welche weiterhin Waffen an Ankara liefern. Hierbei macht sich auch die deutsche Bundesregierung durch untätiges Zuschauen schuldig. Während die Volksverteidigungseinheiten von Rojava der YPG/ YPJ trotz unzureichender Waffentechnik die Menschen in Kobane und Umgebung mit ihrem Leben vor den Kriegsverbrechen des klerikalfaschistischen IS schützen, hat die Bundesregierung nichts Besseres zu tun als ebenfalls Waffen an die Türkei zu liefern. Darüber hinaus aber auch an Saudi Arabien, Katar und Jordanien, welche trotz anderer öffentlicher Bekenntnisse weiterhin den IS ausrüsten. Die Verfolgung und Kriminalisierung des legitimen Widerstands gegen den IS findet aber auch in Deutschland statt. Diejenigen, die zur Zeit den Widerstand gegen die Banden des IS – Staat leisten, werden in Deutschland immer noch verboten und verfolgt und nach dem Paragraf § 129b, nach welchem die PKK immer noch als Terrororganisation eingestuft wird, angeklagt und inhaftiert." goest-Kommentar:
Freitag
31.10.14 Kobane-Demonstration
Mehrere kurdische Gruppen haben eine Solidaritätsdemonstration für
Stadt und gegen das PKK-Verbot ab 18 Uhr am
Marktplatz angekündigt. |
Merkwürdig aufwändige Aktion zur Entfernung von Plakaten und Transparent 2015
Demonstration 29.11.11 / In der Türkei werden die kurdischen Feste, die kurdischen Farben und die kurdische Sprache unterdrückt. Die Entstehung einer kurdischen autonomen Region im Nordirak, wo Ölquellen eine finanzielle Basis für einen eigenenStaat darstellen könnten, bekämpft die Türkei indem sie dort mit Truppen einmarschiert und Bomben wirft. Aber auch Iran und Syrien arbeiten Hand in Hand bei der Bekämpfung der Kurden. Worum es für
die Kurden und Kurdinnen geht, wurde auch am Marktplatz in Göttingen
deutlich: "wir existieren als Kurden und verlangen eine Anerkennung
unseres Existenzrechtes."
Auf der
Demo wurde ein Zettel verteilt, auf dem Vorschläge für zu rufende
Parolen aufgelistet waren. An erster Stelle stand: "Biji Serok Apo"
und als Übersetzung wurde angefügt, das heisse "Lang lebe
Apo [Abdullah Öcalan]". Für diesen Ausruf, der auch mit
„Es lebe der Vorsitzende Öcalan“ übersetzt wird, wurden im Jahr 2010
in der Türkei 11 Menschen zu Haftstrafen zwischen zehn Monaten und
5 Jahren verurteilt. (>>Quelle)
Diese Flagge war mit anderen auf einem Zettel abgedruckt, den der leitende Polizeibeamte bei der Demo in Göttingen mit sich führte um verboten Symbole zu identifizieren. Er wußte auf Befragen nicht, um welche Symbole es sich handelt. Auch die Flagge es Volkskongress Kurdistan (Kongra-Gel) der sich als Parlament der Kurden versteht, ist verboten.
Ein Bündnis von Organisationen rief auf zu einer "Demonstration gegen Krieg, Lüge und Unrecht." unter dem Motto "Stell dir vor es ist Krieg und alle sehen hin! - Solidarität mit der Kurdischen Freiheitsbewegung!" auf. Zu den aufrufenden Organisationen gehöten:YXK-Verband der Studierenden aus Kurdistan ALI – Antifaschistische Linke International JAG- Jugendantifa Göttingen AJO- Antifaschistische Jugendoffensive Grüne Jugend Göttingen Rote Hilfe Ortsgruppe Göttingen SOLID Northeim-Göttingen GöLINKE. Ratsfraktion Patrick Humke (Partei Die Linke, Mitglied des Landtages) Civar Akad (Stadtradt GöLINKE) AZADÎ RECHTSHILFEFONDS für Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V. Kampagne TATORT Kurdistan Kurdistan-Volkshaus Hannover e.V Fraktion der Partei die Linke im Kreistag Göttingen Kurd-Akad - Netzwerk kurdischer Akademikerinnen e.V. Grüne Hochschulgruppe Göttingen Linke.SDS Göttingen SDAJ Göttingen In dem gemeinsamen
Aufruf des Bündnisses heisst es u.a.: Partei DieLinke fordert die Aufhebung des PKK-Verbotes Seitens der Partei DieLinke, Fraktionsmitglieder im Rat und Kreistagwurde wurde gesondert am 27.10.11 eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der noch einmal zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen wurde. Darin heisst es u.a. "Die derzeitige Offensive der türkischen Armee gegen Kurden richte sich in erster Linie gegen die Zivilbevölkerung. Deutschland liefere seit Jahrzehnten Waffen und Militärfahrzeuge an den türkischen Staat und verdiene daran blutiges Geld auf dem Rücken tausender von Toten." Konkret wird ein Ende der Kriminalisierung von KurdInnen durch die deutschen Staatsorgane gefordert. Dazu gehöre die Aufhebung des Verbots von PKK und ERNK und ein Schutz der kurdischen Kulturvereine, "damit die Kurdinnen und Kurden hier in Deutschland ihre legitimen Forderungen auch vertreten können". (Patrick Humke) Grüne Jugend ruft zur Teilnahme auf - die alten Grünen lassen dazu nichts verlauten Die Jugendorganisation der Grünen, die Grüne Jugend, seltsamerweise aber nicht der Kreisverband der Grünen veröffentlichte ebenfalls am 27.10.11 einen Aufruf und forderte "Solidarität mit der zivilgesellschaftlichen, kurdischen Freiheitsbewegung zeigen!" und fordert "Die Kämpfer_Innen müssen ihre Waffen niederlegen. Militärisch oder mit Anschlägen wird der Konflikt nicht zu lösen sein." Auch die Grüne Jugend stellt fest "Wenn man sich zum Kurdistan-Konflikt äußert, kommt man um eine Beschäftigung mit dem PKK-Gründer Abdullah Öcalan nicht herum. Dieser gilt in weiten Teilen der kurdischen Bewegung als der Dreh- und Angelpunkt, wenn es um die Gesamtkonfliktlösung geht." und weiter heisst es dazu "Wir erkennen an, dass eine Lösung desselben aus kurdischer Sicht nur mit ihm erfolgen kann". Leider werden auch in Deutschland Menschen kriminalisiert, die sich pro-kurdisch äußern. Seit dem PKK-Verbot im Jahre 1993 ist eine offene politische Betätigung von kurdischen Menschen in Deutschland nicht uneingeschränkt möglich. Engagement wird kriminalisiert und pauschal unter Terrorismusverdacht gestellt, obwohl seit einem Urteil des Bundesgerichtshofes die Gesamtorganisation nicht mehr als kriminelle Vereinigung eingestuft wird. "Angesichts der Tatsache, dass das PKK Verbot lediglich ein Unterdrückungswerkzeug gegen kurdisches Engagement darstellt, stellen wir die Frage, ob das PKK-Verbot überhaupt noch sinnvoll ist" |
Diskussion um Unterstützung der Kurden von Widersprüchen geprägt 21.8.14 / Zu Recht macht die Grüne Jugend Göttingen darauf aufmerksam, dass die Entscheidung für eine Hilfe an die Kurden im Irak im Widerspruch stehen zur Behandlung der Kurdinnen und Kurden in Deutschland: "Vor dem Hintergrund des Vormarsches der Gruppierung "Islamischer Staat" im Nord-Irak und der "Die humanitäre Lage der Yezid*innen im Nord-Irak ist beängstigend, grundsätzlich begrüßen wir deswegen die aktuelle Debatte über gebotene und notwendige Hilfeleistungen. (...) Einerseits werden Kurd*innen im Irak als Bündnispartner*innen angesehen, andererseits wird kurdisches Engagement in Deutschland immer noch kriminalisiert, insbesondere durch das Verbot der PKK. Dass auch Kämpfer*innen des militärischen Arms der PKK die kurdischen Peschmerga-Milizen bei ihrem Kampf gegen die Truppen der IS unterstützen, zeigt die Absurdität dieser Situation. (...) Die GJ Göttingen fordert deshalb die Aufhebung des PKK-Verbots!" Ebenso einsichtig
ist der Hinweis der GJ auf die Widersprüchlichkeiten von Waffenexporten: |
Kurdische Organisation YXK macht auf Verfolgung der Eziden aufmerksam 7.8.14 / Pressemitteilung yxk / Am Donnerstag den 07.08.2014 werden wir als YXK-Göttingen am Gänseliesel eine Kundgebung abhalten. Wir laden euch/Sie alle dazu ein, uns auf der Kundgebung zu unterstützen und bei unserem Anliege, die Geschehnisse an die Öffentlichkeit zu tragen, mitzuwirken. In den vergangenen
Tagen überhäufen sich erneut die Schreckensmeldungen aus dem Irak und
aus Syrien. Die islamistische Organisation ISIS (Islamischer Staat Irak
und Syrien, seit neuestem auch nur Islamischer Staat genannt) vergrößert
ihr Machtgebiet, massakriert andersgläubige Menschen auf diesen Gebieten
und treibt tausende Menschen auf die Flucht. Die UN spricht derzeit von
rund 200.000 Menschen, die vor der ISIS auf der Flucht sind. Derzeit konzentrieren
sich die Angriffe der ISIS auf die Stadt Sengal im Norden des Iraks. Die
Bevölkerung von Sengal gehört der kurdischen Religionsgemeinschaft der
Êziden an. Aufgrund der Furcht vor Massakern durch die Islamisten befinden
sich zehntausende Menschen aus der Region auf der Flucht. Viele êzidische
Familien aber auch tausende Schiiten, die aus Tel Afar nach Sengal geflohen
waren, sind aus Angst vor den Islamisten auf die Sindscharberge in der
Nähe von Sengal geflohen. Dort droht allerdings aufgrund von fehlenden
Lebensmitteln und Wasser eine humanitäre Katastrophe. Erste Meldungen
von verdursteten Kindern erreichen uns bereits. Bevor die ISIS ihre Angriffe
auf Sengal begann, hatte sie zu einem Großangriff auf die Demokratisch
Autonome Verwaltung von Kobanê (Rojava/Nordsyrien) angesetzt. Mit schweren
Waffen, die die Islamisten nach ihrer Machtübernahme in Mosul erbeutet
haben, greifen sie mit seit mehreren Wochen die Region von Kobanê an und
machen auch keinen Halt vor Massakern an der Zivilbevölkerung. Dutzende
Dörfer sind wahllos dem Raketenbeschuss der Islamisten ausgesetzt. Unterstützt
wird die ISIS bei diesen Angriffen auch von der Türkei, die ihre Grenzen
für die Islamisten immer wieder aufmacht. |
Demonstration gegen das PKK-Verbot 2013
Anmerkung goest: Es gab Zeiten, in denen der Kult um einzelne Personen auch schon einmal kritischer betrachtet wurde. (Auf die vielfach berichtete Unterdrückung jeglicher Kritik innerhalb der PKK bis hin zu "Hinrichtungen von Abweichlern" wollen wir nicht eingehen - wir beschränken uns auf das deutlich sichtbare Erscheinungsbild des "Führerkultes" vor Ort hier in Göttingen) Da die Türkei Assad stürzen möchte hat sie den bisherigen Kampf gegen die Kurden heruntergefahren, weil diese im Norden Syriens ebenfalls gegen Assad kämpfen und große Gebiete dort besetzt halten. Andererseits unterstützt die Türkei auch Al-Kaida Gruppen in Syrien weil diese ebenfalls gegen Assad kämpfen. Diese Al Kaida Gruppem gehen allerdings auch brutalst gegen die Kurden vor. Deshalb ist die Hoffnung auf einen Frieden zwischen Türken und Kurden äußerst fragwürdig. (Nachtrag Juni 2014: durch die Entwicklung im Irak zeigt sich, dass die türkische Unterstützung für AlKaida bzw. Isis sich nun gegen die Türkei selbst wendet - was die Kurden schon vorausgesagt hatten.) Dennoch wird seitens
der PKK die Hoffnung auf einen Frieden genährt. Im
Demonstrationsaufruf für den 16.11.13 heisst es u.a.: |
Veranstaltungen zu den Frauen in Kurdistan 8.3.13 Rotes Zentrum (Lange-Geismar-Straße 2/3, ALI (Antifaschistische Linke International) und YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan) Veranstaltungen zur Frauenbewegung und dem Aufbau von Selbstverwaltungsstrukturen in Kurdistan"Selbstverwaltung und Demokratischer Konförderalismus", 19 Uhr TeilnehmerInnen verschiedener Delegationen im türkischen Teil Kurdistans berichten von ihren Erfahrungen, beleuchten die Hintergründe des Aufbaus der Demokratischen Autonomie und der Kurdischen Frauenbewegung in verschiedenen Teilen Kurdistans. Außerdem stellen sie die Kampagne "TATORT Kurdistan" und ihre Arbeit vor. 15.3.13 Buchladen "Rote Straße" 19:30 Uhr (Nikolaikirchhof 7) Buchvorstellung: Widerstand und gelebte Utopien Widerstand und gelebte Utopien" basiert auf zahlreichen Interviews, die im Jahre 2010 mit Guerillakämpferinnen und anderweitig aktiven Frauen der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung geführt wurden. Sie spiegeln die Utopien, Hoffnungen und Bedenken in einer Zeit wider, in der die kurdische Bewegung zwischen dem Aufbau einer alternativen Gesellschaft und dem Widerstand gegen die Vernichtungsversuche des türkischen Staates und seiner Verbündeten stand. Auf verschiedenen Reisen führten Frauen aus Westeuropa diese Interviews im Flüchtlingscamp Mexmûr, in Städten Südkurdistans, in den Bergen im Gebiet Kandil und der Medya-Verteidigungsgebiete. Einführend beschreibt das Buch die Geschichte und Frauenbefreiungsideologie der kurdischen Frauenbewegung sowie das neue Paradigma des Demokratischen Konföderalismus für den Aufbau einer demokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft. In diesem Kontext werden die verschiedenen Organisierungsformen und Kämpfe der Frauenbefreiungsbewegung und die praktische Umsetzung des Demokratischen Konföderalismus vorgestellt. In den Interviews wird deutlich, dass die Stärkung des internationalistischen Frauenbefreiungskampfes und eine autonome Frauenorganisierung nach wie vor notwendig und eine Voraussetzung für den Aufbau einer freien Gesellschaft sind. In diesem Sinne gibt das Buch all denjenigen Frauen und Frauenorganisationen neue Anregungen, die auf der Suche nach einem Leben in Freiheit sind. |
13.6.14 / Rotes Zentrum - Lange Geismarstr. 3 18:30 Uhr am 15.06. Mobilisierungsveranstaltung "gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen." zur bundesweiten Demonstration am 21.6.2014, 14 Uhr Hannover - Steintor Die Forderungen eines Aufrufes dazu lauten: Schluss der militärischen Zusammenarbeit der BRD mit der Türkei! Ende des Exports deutscher Waffen! Bleiberecht für Alle! Weg mit dem PKK-Verbot! Lückenlose Aufklärung rassistischer Polizeigewalt! Halim klebte 1994
in Hannover Plakate mit dem Emblem der ERNK, des (damaligen) politischen
Arms der PKK. Dabei wurde er von SEK-Polizisten in Zivil überrascht und
ein Polizist schoss ihm aus kürzester Entfernung in den Rücken woran er
wenig später starb. In einem drei Jahre dauernden Prozess wurde der Polizist
freigesprochen. Die bundesweite
Kampagne wird in Göttingen unterstützt von |
MIN
DÎT - Die Kinder von Diyarbakir - Film und Diskussion 14.2.11 / VeranstalterInnentext: |
Bombardements
im irakisch-kurdischen Gebiet 2007 |
2003 / Das Fest wird
z.B. in den türkischen Kurdengebieten von der Regierung unterdrückt.
Obwohl das Noruz oder Newroz-Fest in Zentral- und Vorderasien eine Feier
der erwachenden Natur ist, symbolisiert das Newroz-Fest der Kurden darüber
hinaus seit 2613 Jahren den ewigen Wunsch nach kultureller Eigenständigkeit.
Kurden demonstrieren mit "Newroz" ihren jahrhundertelangen politischen
Willen zur Unabhängigkeit und kultureller Zusammengehörigkeit.
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Protest gegen türkisches Staudammprojekt Mit dem Bau des llisu-Staudamm wird es zur Zwangsumsiedlung tausender Kurdinnen und Kurden, den Untergang der historisch bedeutenden Stadt Hasankeyf und die mögliche Zunahme von Konflikten in der Region kommen. Am
13.5.2001 wurde an einem Informationsstand auf dem Marktplatz über die Auswirkungen
eines Staudammprojektes in der Türkeit informiert. Zunächst denkt man "was
soll das schon wieder - und was ist Hanakeyf?" aber bei näherer Beschäftigung
geht es um ein riesiges Projekt, das auch die Machtverhältnisse zwischen Türkei
und seinen Nachbarstaaten verändert!
>> Allgemeine Infos zum Ilisu Staudamm in Wikipedia 2009 Endlich: Kritik führt zum Stop der Bankbürgschaften Am 6.7.2009 wurde in den Medien gemeldet, dass Deutschland, Österreich und die Schweiz keine Bankbürgschaften / Exportgarantien mehr für das Projekt geben. Der Türkei wird vorgeworfen, bei dem Staudammprojekt die Auflagen im Bereich Umwelt, Kulturgüter und Umsiedlung nicht erfüllt zu haben. |
Demo fordert "Freiheit für Öcalan" 4.10.03 / Überraschend ist es schon, wenn eine kleine Demonstration für Abdullah Öcalan (PKK/Kadek) über die Berliner Straße zieht, begleitet von verkehrsregelnden Polizisten, denn die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) ist seit 1993 mit einem "vereinsrechtlichen Betätigungsverbot" belegt. Aber die Demo-TeilnehmerInnen handelten offensichtlich ganz im Sinne der neuen friedlichen Politik und wollten sogar in aller Offenheit ein Foto von sich für die Presse gemacht haben. Die Demo forderte die "Entsendung einer internationalen unabhängigen Ärztlnnenkommission zur Untersuchung A. Öcalans, für die Aufhebung der lsolationshaft sowie die Schließung des Gefängnisses auf Imrall" (Flugblatt-Text), da es sich bei der Inhaftierung um eine Art Todesstrafe auf Raten zu handeln scheint, die von Menschenrechtsorganisationen angeprangert wird.
Die Nachfolgeorganisation der PKK namens Kadek (Freiheits- und Demokratiekongreß Kurdistans) soll von der EU sogar auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt werden, wogegen es erhebliche Proteste gab, weil Kadek sich für den "friedlichen und demokratischen Weg der Selbstbestimmung des kurdischen Volkes" entschieden hat.
Abdullah
Öcalan, der Generalvorsitzende der Kadek ist unter den Bedingungen
der türkischen Einzelhaft erkrankt. Am 1.9.03 wurde von dpa in türkischen
und kurdischen Medien die Nachricht verbreitet, dass Abdullah
Öcalan das Ende der vierjährigen Waffenruhe mit der türkischen Regierung erklärt
habe. Öcalan war nach 15-jährigem Krieg zwischen der PKK und der Türkei im Februar
1999 festgenommen worden, hatte dann aus dem Gefängnis heraus zum Waffenstillstand
aufgerufen und die Umwandlung der PKK in eine rein auf friedliche
politische Mittel hin orientierte Organisation verkündet. Die
rund 5000 Mann starke Armee der Kadek hielt sich fortan zurückgezogen in den Bergen
des Nordirak auf und forderte Friedensverhandlungen mit Ankara und eine
Generalamnestie. |