Gaza 2014 Demo gegen Bombardierung des Gaza 2009
Demonstration gegen den Gaza-Krieg > Krieg (Leitseite)^ Stoppt die Angriffe
auf Gaza, Solidarität mit den linken Kräften in Israel und Palästina,
Solidarität mit den Opfern des Krieges, Gegen Antisemitismus - Nationalismus
- Imperialistische Kriege Außer diesem Transparent hingen aber in der Roten Str. 2 gelegentlich auch Nationalflaggen von Israel. Inzwischen hängt dort nur noch ein Transparent mit einseitiger Parteinahme für die israelische Regierungspolitik, getarnt als "Solidarität mit Israel" . Doku - Zur Erinnerung an den Gaza-Krieg >>Zeitung Landesarbeitsgemeinschaft Gerechter Frieden Nahost (der Partei DieLinke) gemeinsam mit der Palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V. Aktionstag „Gaza 2015“ am 8.7.15um an den Beginn des Gaza-Kriegs vor einem Jahr zu erinnern. Was sind die Folgen, wie ist die Situation heute? |
Veranstaltung
zum Thema "Hamas" an der Universität
4.12.14 / Die einen betrachten sie als Widerstandsgruppe gegen die Blockadepolitik und Landnahme-, Siedlungspolitik Israels die anderen als antisemitische Terrorgruppe. Imad al -Soos der in Berlin zum Thema Hamas promoviert will einen differenzierten Blick auf die Hamas ermöglichen, jenseits der von politischen Interessen aufgeladenen Sichtweisen der unmittlbaren Kontrahenten.
VeranstalterIn: Aktion Gerechter Frieden Nahost
4.12.14 / Aus dem Unterstützer_innenkreis der Veranstaltung erreichte uns ein Bericht darüber, dass sie bereits im Vorfeld der Veranstaltung politisch motivierten Aggressionen an der Uni ausgesetzt waren, die in der Folge auch von der Verwaltung durch Anordnungen unterstützt wurden.
Will der israel-nationalistisch agierende Fachschaftsrat SoWi die Meinungsfreiheit einschränken ? Siehe dazu die Seite sowi.htm In diesem Zusammenhang scheint relevant zu sein, dass mit "antideutschen" Tendenzen im sozialwissenschaftlichen Fachbereich (siehe >Artikel) ein Potential zur militanten Unterstützung nationalistischer Militärdoktrinen Israels geschaffen wird. Gleichzeitig trifft das Thema auf einen z.Zt. massiv gärenden Versuch im Stadtbereich, die Partei dieLinke entlang der Israel/Palästinafrage mittels instrumenteller Antisemitismusvorwürfe ebenso zu spalten, wie dies mit der Spaltung der Göttinger Antifa durch sogenannte >Antideutsche erfolgt ist. Der Fachschaftsrat SoWi versucht nun die Diskussion und Informationsfreiheit an der Universität einzuschränken indem er eine Mobbingkampagne gegen die VeranstalterInnen beginnt mit dem Ziel, dass die Universität keine Veranstaltungsräume zur Verfügung stellt. Der Gipfel des Zynismus dieser Gruppe ist die Äußerung in einer Pressemitteilung, dass "allein Israel seinen arabischen Staatsbürgern ein Leben in Freiheit und Würde gewährt." Hier darf man wohl mit Fug und Recht feststellen, dass diese Unterstützer einer rechtsgerichteten nationalistischen Apartheid-Regierung jeglichen Bezug zur Realität verloren haben. |
12.8.14 Vorbereitungstreffen für eine Friedensaktion am 1. September 2014 in Göttingen. 20 Uhr bei Arbeit und Leben,Lange Geismarstr. 72-72, Raum S6 www.antikriegskomitee.de "Aktion
gerechter Frieden Nahost" Nachdem gestern die
israelische Bombardierung einer UN-Flüchtlingsschule in Gaza 16 Menschen,
darunter viele Kinder und UN-MitarbeiterInnen, das Leben gekostet hat,
breiten sich die Proteste der Bevölkerung gegen dieses Massaker an Zivilisten
nun auf das Westjordan-Gebiet aus. Dabei starben sechs Demonstranten,
darunter auch in Jerusalem. Die israelische Regierung provoziert mit ihrer
Militäroffensive einen neuen Aufstand (Intifada) der palästinensischen
Bevölkerung. Zu diesen Verbrechen können und dürfen wir auch in Göttingen
nicht schweigen. Die Veranstalter der Palästina-Kundgebung vom letzten
Samstag, darunter die "Aktion gerechter Frieden Nahost", rufen deshalb
zu einer weiteren Kundgebung am 26.7., 16 Uhr, vor dem alten Rathaus auf. Bitte respektiert die Wünsche der Veranstalter der Kundgebung! Ruft nur die Parolen, die von den Veranstaltern vorgegeben werden. Alle TeilnehmerInnen müssen sich friedlich und ruhig verhalten und jeder Konfrontation aus dem Weg gehen, ansonsten werden sie von der Kundgebung ausgeschlossen." Lasst Euch nicht provozieren! Kundgebungsbericht Gaza-Kundgebung 26.7.14 Auf dem Marktplatz vor dem Alten Rathaus waren ca. 270 Personen zur Kundgebung gekommen.
Einer verschleierten jungen Frau wurde von Ordnern der Kundgebung (gekennzeichnet durch orange Warnwesten) mehrfach bedeutet, die Fahne mit religösem Bekenntnis nicht zu benutzen oder sich von der Kundgebung entfernt aufzustellen. Die Erklärung des Ordners dazu: Es ist schließlich keine religiöse Veranstaltung.
Es wurden zwei Flugblätter
verteilt: Einmal von der Deutsch-Palästinensischen Medizinischen
Gesellschaft DPMG. Darin hieß es, "Nur durch das Ende der Besatzung
ist ein gerechter Frieden möglich" und es wurde gefordert: Stopp
der militärischen Aggressionen der israelischen Armee und die Freilassung
der politischen Gefangenen, keine deutschen und EU-Waffenlieferungen nach
Israel, humanitäre und medizinische Hilfe für die Menschen in
Gaza sowie das Ende der Blockade Gazas durch Israel und Ägypten. Hierzu erreichte die Redaktion am 2.8.14 eine Mail von der SAV mit folgendem Text:
Nationalistische Israel-Gegendemonstration sorgfältig getrennt von der Gaza-Kundgebung Am Nabel war eine israel-nationalistische Gegenkundgebung angemeldet an der ca. 37 Personen teilnahmen. Die israelisch-nationalistischen Demonstranten hatten nach der Demo einer Woche vorher die Polizei wegen zu geringem Personaleinsatz kritisiert. Diesmal hatte die Polizei daraufhin für den Schutz der Israelfahnen-Träger gesorgt und sie außer Sichtweite der Gaza-Demo platziert.
Während die Kundgebung auf dem Markt andauerte gab es jedoch getrennt davon vor der israel-nationalistischen Kundgebung einen Pulk von ca. 50 Personen, die gegen die Israel-Kundgebung immer wieder "Kindermörder Israel" skandierten. Gegen Ende flogen dann auch noch Eier über die Köpfe der Polizei in Richtung Kundgebung am Nabel. (Gleich zwei Journalisten fotografierten und filmten, über ein Ei auf dem Pflaster gebeugt , den frischen Dotter - in der medialen Nachbereitung zu bewundern als "Beweis" für "Antisemitismus")
Eine Person, die während eines Handgemenges am Nabel durch die Polizeireihe hindurchkam versuchte eine Israelfahne herunterzureißen kurz darauf konnte deren Festnahme durch anwesende Polizisten beobachtet werden. Der Protest gegen die Israel-Nationalisten fand außerhalb der Verantwortung und Zuständigkeit der Gaza-Kundgebung statt. Die Organisator_innen der Gaza-Kundgebung erklärten am 27.7.14: "Die Aktion Gerechter Frieden Nahost bedauert die Auseinandersetzungen, die nach dem Ende der Kundgebung jenseits des Kundgebungsortes stattgefunden haben. Diese werden wohl wie gehabt von interessierten Kreisen zur Diskreditierung jeder Kritik an an den Kriegsverbrechen der israelischen Regierung benutzt werden." |
goest-Vorschlag
für ein Transparent bei zukünftigen Demos und Kundgebungen / 26.7.14
Wir stehen mit dem Vorschlag nicht allein, siehe >> Verweise auf linksunten.indymedia.org Es geht: In Osnabrück haben Israelis und Palästinenser mit einer gemeinsamen Kundgebung ein Zeichen für den Frieden im Nahen Osten gesetzt. >>NDR-Bericht Hoffnungsvoll stimmt
auch die virale Kampagne "refuse
to be enemies." |
2014
Demo gegen Bombardierung des Gaza
Am 19.7.14 fand eine Demo gegen die israelischen Militärmaßnahmen im Gaza statt. Dabei trafen viele (ca. 600) meist palästinensische Demonstrant_innen gegen die israelischen Bombenangriffe und wenige (20-30) "israelsolidarische" Gegendemonstranten aufeinander. Jede Gruppe mit einseitigen Schuldzuweisungen und ohne Kritik am eigenen Lager. (Wir warten auf eine Friedensdemonstration, die gemeinsam von Friedenswilligen beider Gruppen geplant wird)
Ca 600 Menschen kamen samstags um 15.30 Uhr zur Demo gegen den Gaza-Krieg. >>Video1 >>Video2
Einige Plakate versuchten der Behauptung vorzubeugen, es ginge um eine religiöse Auseinandersetzung bzw. um eine Konfrontation zwischen Islam und anderen Religionen. Die Rufe "Allahu akbar" ("Gott ist größer") waren aber unüberhörbar.
Gezielte Herbeiführung eines Zwischenfalles Den Demonstrierenden, die überwiegend Schilder hochhielten in denen vor gegen die vielen Toten durch israelische Luftangriffe protestiert wurde, stellten sich in der Roten Straße einige Personen mit israelischen Nationalflaggen in den Weg.
=== >>
Video
1 von der Situation in der Roten Straße
Anmerkung / Kommentar Durch Bombardierung
und Artilleriebeschuß sterben im Gaza viele Menschen. Mediale Nachbereitung der Provokation und ihrer Folgen Man gewinnt den Eindruck, als sei eine bewußte Provokation gegen die Demo erfolgt, um die zu erwartende Reaktionen dann für die Legende der "antisemitischen Ausschreitung" ausbauen zu können. In den Reaktionen finden sich die Forderungen, dass "palästinensisch-solidarische" Demonstrationen von der Polizei eingeschränkt , "israel-solidarische" Äußerungsformen von der Polizei hingegen geschützt werden. Es geht also um eine Machtverschiebung bei den flankierenden Legitimationsversuchen der israelischen Bombardements in Deutschland, dessen Regierung wichtige militärische Hilfen für Israel bereitstellt. Die Jusos schreiben offensichtlich ohne genaue Kenntnis der Vorfälle in einer Pressemitteilung vom 21.7.14 über die Demo in Göttingen u.a.: " Silke Hansmann, Vorsitzende des Juso-Unterbezirks, dazu: „Es ist eine Schande, dass unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger durch Demonstrationen solcher Art bedroht werden und antisemitische Hetze auf Deutschlands Straßen offen ausgelebt werden kann." [ In keiner Meldung über die Göttinger Demo wurde bisher behauptet, es seien jüdische Mitbürger_innen angegriffen worden! Unverständlich daher wieso die Jusos mit diesem Satz an der Legende mitstricken ] >>GT-online
übernahm Behauptungen des ominösen "Bündnis gegen jeden
Antisemitismus und Islamismus" bzw. dessen angeblicher Sprecherin
namens Franka Stockebrandt auf, die einen besseren Schutz der Gegendemonstrant_innen
durch die Polizei fordert. >> Indymedia Das ominöse "Bündnis gegen jeden Antisemitismus und Islamismus" betitelte in einer Nachbereitung am selben Abend auf indiymedia die Ereignisse als "Antisemitische Übergriffe in Göttingen". >> MOG "Monsters of Göttingen" formuliert am 19.7.14 die Überschrift "Demonstration für Gaza" greift GegendemonstrantInnen an - Jagdszenen in der Fußgängerzone. Durch einen Bildkommentar wird eine Nähe zur Hamas anzudeuten versucht. In den Kommentaren darf dann das ""Bündnis gegen jeden Antisemitismus und Islamismus" seinen Text nochmal veröffentlichen.
Suchmaschinen bei
der Eingabe "göttingen gaza" nach der Demo
Kundgebung zur Unterstützung der israelischen Regierungspolitik 29.8.14 / Am Samstag fand eine Kundgebung mit ca. 60 Personen statt zu der die Gruppe "Olafa", Sub*way und f*act einen Aufruf verfasst hatten, der auch von der konservativen Jüdischen Kultusgemeinde, (Lehrhaus) , nicht aber von der reformorientierten jüdischen Gemeinde Göttingens unterstützt wurde (Die Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde kam mit einem Arm voll Israel-Flaggen und drückte sie den Leuten dort in die Hand). Als weitere Unterstützer wurden auch noch femko und redical M genannt. Letztere bekannt durch die Parole "No Border, No Nation" diesmal unter der Nationalflagge Israels und ohne Kritik an einer Grenze, die durch eine riesige Mauer ganz Gaza zu einem blockierten Gefängnis macht, ein Gefängnis das bombardiert wird und aus dem die Menschen wegen der Grenze nicht fliehen können. Der Aufruf lautete "Gegen jeden Antisemitismus ..." . Da die Gleichsetzung von Kritik an Israel mit Antisemitismus vielen nicht einleuchtet, sahen sich die Autor_innen des Aufrufes anscheinend genötigt, darauf Rücksicht zu nehmen und im Aufruf zu formulieren: "Angesichts der vielen palästinensischen Toten ist es verständlich, auf die Straße zu gehen, um Wut und Trauer Ausdruck zu verschaffen. Doch müssen die Friedensbewegten sich Kritik daran gefallen lassen, wie und mit wem sie da auf die Straße gehen – das zeigen die Parolen und Ausschreitungen der letzten Wochen. Es gibt kein Tabu, die israelische Regierung zu kritisieren. Doch schaffen es dabei nur die wenigsten, keinen Antisemitismus zu äußern." Allerdings schaffen die Autor_innen es auch nicht, die Bombardierung von UN-Schulen Krankenhäusern und Elektritzitätswerken im Gaza sowie die Folgen der Blockade durch die israelische Armee zu verurteilen oder auch nur zu erwähnen. Damit sind sie genauso einseitig, wie die jene, die bei Protesten gegen die Bombardierung die Kritik an den Raketen aus dem Gaza nicht besonders hervorheben oder ganz weglassen. Es wurde auf der Kundgebung schnell deutlich, dass das hauptsächliche Anliegen "Solidarität mit Israel" war. Wer gegen Antisemitismus ist, so die Protestkonstruktion müsse auch den israelischen Gaza-Krieg unterstützen. Gegen Antisemitismus zu sein sollte damit als Kundgebung zur Legitimation der unsäglichen israelischen Bombardierung des Gaza dienen. Im Aufruf wird überraschenderweise als "antisemitisch" angesehen, wenn Israelis und Juden gleichgesetzt werden: "...es ist viel mehr antisemitisch als gedacht: die Gleichsetzung von Israelis und Juden, ...." . Dazu tragen sie aber selbst bei, wenn sie jede Kritik an Israel als antisemitisch verunglimpfen und damit die Gleichsetzung von Juden und der Politik des israelischen Nationalstaats betreiben. Kritische Stellungnahme der "Jüdischen Stimme" Am Rande der Kundgebung wurde ein Flugblatt verteilt mit einem Text der >>"Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V." . Darin heisst es u.a.:
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Friedensdemo
in der Weender Straße 17.1.09
Demo-Aufrufe Sofortiger Waffenstillstand
in Gaza und Stopp aller Kampfhandlungen - Die Demonstration
wird unterstützt von: Friedensbüro, Antifaschistische Linke International
>A.L.I.< , Paritätischer Wohlfahrtsverband, Groner Bürgerinitiative Antifaschismus
(Grobian), Palästinensische Gemeinde, Bündnis Montagsdemos, Sozialforum,
Linksjugend-['solid], The Voice Refugee Forum, DKP, Freundschaftsgesellschaft
BRD-Cuba. [Nachgetragen wegen zeitlicher Verzögerungen Kreisverband
Die Linke]
Gegenkundgebung am 17.1.09 BefürworterInnen des israelischen Bombardements hielten ein Transparent, das beginnt mit "Kein Frieden mit ...". Unglaublich aber wahr: es gibt sogar eine Gruppe (a:ka), die Bombardement und Beschuss des Gaza rechtfertigt obwohl inzwischen dadurch schon über 1000 Menschen, darunter sehr viele Zivilisten, Kinder, Familien getötet wurden. Diese Gruppe hatte für 12 Uhr am Gänseliesel eine Kundgebung angemeldet. Wie auch schon früher nimmt die von der Jüdischen Gemeinde abgespaltene Gruppe "Jüdische Kultusgemeinde" die das Programm "Jüdisches Lehrhaus" betreibt , daran teil. Siehe dazu auch den Abschnitt: Warum es in Göttingen so lange dauert, bis gegen Krieg protestiert wird .
Beim
Demoaufruf der Friedensdemo für den 17.1. war schon aufgefallen, dass die
Partei DieLinke bei den UnterstützerInnen fehlte (wurde nachgereicht! siehe
Nachtrag 1) . Erstaunlich
auch, dass inzwischen jemand, der als Mitarbeiter in der Landtagsfraktion DieLinke
tätig ist, in einer Stadt in Süddeutschland als Referent angekündigt
wurde, der in Göttingen bei der Gruppe a:ka mitarbeitet . Noch erstaunlicher
schließlich bei der Kundgebung, dass Landtagsabgeordneter Patrick Humke-Focks
mit großer Israelfahne an der Kundgebung teilnahm, die unter dem Motto stand
"Kein Friede dem antisemitischen Vernichtungswillen" . Andererseits
hat der Kreisverband DieLinke in Göttingen als erste Gruppierung eine Stellungnahme
veröffentlicht und eine Mahnwache gegen den Krieg durchgeführt. Siehe
dazu auch den Abschnitt "Stellungnahmen
der Partei DieLinke nicht einheitlich". Nicht beteiligt und keine Stellungnahmen waren von Redical m (Antifa) , Basisdemokratisches Bündnis (Uni) festzustellen.
/ Nachtrag 1: Linke hat den Aufruf unterzeichnet,
aber war durch zeitliche Verzögerungen nicht mehr auf dem Flugblatt aufgeführt:
/ Nachtrag
2: "Outen"
eines a:ka Mitglieds durch Antideutsche in Süddeutschland
Bilder am Rande der relativen Satire:
Mahnwache 16.1.09
Nachtrag 13.1.09 / Wie Gespräche am Rande der Demonstration ergaben, zeigten sich Leute, die mit Asyl- und Flüchtlingsfragen zu tun haben entsetzt darüber, dass die Forderung "Alle Grenzen offen" der linken Szene in diesem Zusammenhang völlig ausgeblendet sei. Die Zivilbevölkerung werde an der Flucht aus dem dichtbesiedelten Kriegsgebiet gehindert. Einerseits durch eine hohe israelische Betonmauer im Osten und zum anderen durch die ägyptische abgeriegelte Grenze im Süden. Im Westen ist das Meer, von dem aus israelische Marine auf den Gaza schießt. Die so zum Bleiben gezwungenen Menschen werden dadurch zwangsläufig zu Opfern von Bomben und Granatenangriffen, immer häufiger übrigens auch von Phosphorgranaten. Die >> Phosphorgranteneinsätze sind auf Fernsehbildern zu sehen, wenn sie über den Häusern explodieren und fächerförmig Feuer auf dem Gebiet verteilen. Das Phosphor kann nicht mit Wasser gelöscht werden und die Zahl schwerer Brandverletzungen nimmt zu. Der Einsatz dieser Bomben in dichtbesiedeltem Gebiet stellt eine grausame Maßnahme dar. Das Schweigen zum Krieg Die "Göttinger
Drucksache" wurde 1991 als Medium gegen Krieg und Zensur gegründet
und hat damals Informationen gegen den "Zweiten Irakkrieg" veröffentlicht.
Zur Bombardierung des Gaza findet sich in der Nr. 627 vom 9.1.09 kein
einziger Artikel und nicht einmal ein Hinweis auf Mahnwache und Demonstration
am 10.1.09 in der Terminspalte. (Redaktionelle Anmerkung zu dem Artikel der gödru: so wie die Kritik an Raketenbeschuss und Bombenattentate der Hamas Voraussetzung für eine gemeinsame Antikriegsdemo ist, so wäre auch die Kritik am Bombardieren und Beschuss durch das israelische Militär eine Voraussetzung, für die gemeinsame Antikriegsdemo - beide Seiten bewegen sich hoffentlich noch.)
"Gegen den Krieg - für den Frieden in Gaza" ab Marktplatz/Gänseliesel 10.1.09 um 13 Uhr.
Vorab hieß es von seiten der Veranstalter: "An dieser Stelle sei nochmal
in aller Deutlichkeit darauf hingewiesen, dass es keine Demonstration gegen Israel
sein wird." Und: "Menschen, die meinen, rassistische Parolen loswerden
zu müssen (..) haben dort auch nichts zu suchen. Alle Teilnehmer sind dann auch
dazu aufgerufen, solche Leute in die Schranken zu weisen, was wir selbstverständlich
auch tun werden."
Erklärung des Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Göttingen 09.01.09 Gegen
jeden Krieg! " Am 13.1.09 wurde zu der Erklärung nachgetragen: "Die Abschottung der Grenzen des Gaza-Streifens von Israel und Ägypten aus verunmöglichte schon vor dem Krieg menschenwürdige Lebensbedingungen für die Bevölkerung. Doch mit dem Bombardement und der Invasion ist dieser Zustand aufs Unerträglichste zugespitzt, denn die Bevölkerung kann vor Tod und Zerstörung nirgendwohin fliehen. Daher gilt eine der Hauptforderungen der antirassistischen Bewegung hier umso dringlicher: Grenzen auf! Jetzt sofort! Überall!" Mahnwache 13.1.09 "Dem
Frieden eine Chance -
Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza"
Flugblatt-Text dazu der bereits am 3.1. als Presseerklärung der Partei DieLinke Göttingen von Gerd Nier und Eckart Fascher, die Sprecher des Kreisverbands DieLinke veröffentlicht wurde
* die DKP hat zur Mahnwache mit aufgerufen, allerdings nicht den Text des Aufrufes mit unterschrieben.
Kundgebung
"Stop der militärischen Aktion gegen die Zivilbevölkerung in Gaza"
Stellungnahme der Gesellschaft
für bedrohte Völker in Göttingen am 30.12.08 (Auszug) |
Warum es
in Göttingen so lange dauert, bis gegen Krieg protestiert wird 2.1.09 / Bis zum 2.1. sind keine Reaktionen in Göttingen auf die Bombardierung des Gaza bekannt geworden. Versorgungsblockade des Gaza, Beschiessung Israels mit primitiv gebauten Raketen durch die Hamas einerseits und nun die Hightech-Bombardierung des Gaza durch israelische Luftwaffe werden bisher mit Schweigen zur Kenntnis genommen. Während des Irakkrieges und der Bombardierung des Libanons wurde deutlich wieso der Protest gegen den Krieg blockiert ist. -
Rückblick: Irakkrieg und Libanonbombardement Rückblick: Irakkrieg und Libanonbombardement 29.12.08
/ Bei den Vorbereitungen des Irakkrieges 2001 - 2002 war ein auffälliges
Schweigen der politischen linken Szene in der Öffentlichkeit festzustellen
(Siehe dazu den Kommentar von damals). Wer die Herausbildung
sogenannter "antideutscher Gruppen"
nicht mitverfolgt hatte, konnte diese Entwicklung kaum verstehen. Die
Lähmung der Linken durch innere Widersprüche wurde z.B. deutlich als
am 24.4.2002 die Gruppe [a:ka] von ziviler und uniformierter Polizei beschützt
für die Politik der israelischen Regierung Scharon und des Militärs
demonstrierte. Gegen KritikerInnen und auch nur fotografierende Beobachter bei
diesem Auftritt ging die Polizei vor. (siehe Bericht
hierzu) .
für den Krieg sein wird "Israelsolidarisch" genannt, die Kritik
an der Bombardierung als "antisemitisch" beschimpft Seit
dem haben antideutsche Gruppierungen in Göttingen versucht, innerhalb der
Linken , die Meinungsführerschaft zu erlangen. GegnerInnen wurden meist mit
dem Vorwurf antisemitischer Tendenz zum Schweigen gebracht. G8-GegnerInnen wurde
Antiamerikanismus und Antisemitismus vorgeworfen, Montagsdemos gegen Hartz 4 wurde
die Kritik am Kapitalismus als tendenziell antisemitisch vorgeworfen, dem Begriff
"Heuschreckenkapitalismus" gegen Strategien des squeeze-out wurde antisemitische
Tendenz vorgeworfen, mit Aufklebern und Flugblättern wird das Tragen sogenannten
"Palästinenser-Tücher" als antisemitisch verurteilt . Sowohl
im Theaterkeller als auch in der Göttinger Drucksache konnten und können
Gruppen zu Wort kommen, die Krieg befürworten, wenn es Israel bzw. der israelischen
Regierung und dem israelischen Militär nützt. Ein prominenter Vertreter
der "Antideutschen" Thomas von Osten-Sacken erklärte in der Zeitung
"Die Welt" unumwunden : "Ich bin für den Krieg". (gemeint
war der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak im März 2003) . Antideutsche befürworteten Bombardierung Libanons 2006 Das zweite Ereignis, das im Rückblick zu betrachten wäre, ist die Bombardierung des Libanon 2006. Auch hier war zuerst auffälliges Schweigen feststellbar. Als Libanesen und Palästinenser am eine Kundgebung mit Demonstration auf dem Marktplatz um 15 Uhr anmeldeten, wollte die antideutsche Gruppe aka eine Kundgebung am gleichen Platz um 14 Uhr kurz vorher durchführen. Das wurde ihr nicht erlaubt und sie mußte auf den Wilhelmsplatz ausweichen, wo sich dann ca. 25 Personen zu einer Kundgebung trafen. U.a. hielt dort auch eine Aktivistin vom jüdischen Lehrhaus eine Rede. Das "jüdische Lehrhaus" ist eine Abspaltung aus der reformjüdischen Gemeinde in Göttingen (siehe Bericht dazu ) Handgreiflichkeiten zwischen Antideutschen und Demo gegen Bombardierung
Die beschriebenen Meinungsunterschiede führen nicht nur zu verbale Auseinandersetzungen.
Wie auch in anderen Städten kommt es immer wieder zu Handgreiflichkeiten,
so auch bei einer Demo die am 26.7.06 stattfand: Polizeibericht: (26.07.06)
"Zu einem kleinen Zwischenfall kam es, als in Höhe des Alten Auditorium an
der Weender Straße vier deutsche Gegendemonstranten an den Demonstrationszug herantraten
und eine israelische Nationalflagge zeigten. Vermutlich hierdurch provoziert,
liefen mehrere Teilnehmer der großen Demonstration sofort auf die Männer zu. Noch
bevor Einsatzkräfte der Polizei die beiden Gruppen komplett trennen konnten, kam
es zu kleineren Handgreiflichkeiten zwischen den unterschiedlichen Parteien." Eine Demonstration gegen die Bombenangriffe auf den Libanon wurde von der Gruppe "a:ka" als Antisemitismus verurteilt: »Was da mit der Forderung nach Frieden und Menschlichkeit daherkommt, ist tatsächlich nichts anderes als antisemitische Hetze. Der Staat der Juden soll verschwinden - darum ging es den Demonstranten, die sich offen zur Hisbollah und damit zum islamistischen Terror bekannt haben. Es ist, wie Paul Spiegel einmal gesagt hat: Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder.« " (Quelle puk/nicht mehr online) Zu
einer zweiten Demonstration gegen die Bombardierung (> Bericht
) am 5.8.06 kamen ca. 250 bis 300 Menschen. Stellungnahmen der Partei PDS / Linkspartei / DieLinke - nicht einheitlich Am 27.6. nach der Libanon-Demo folgte auch eine persönliche Stellungnahme von Patrick Humke (DieLinke) in der es u.a. hiess. "Mit Erschrecken musste ich gestern die antisemitischen Auswüchse der israelfeindlichen Demonstration in unserer Stadt, die Wissen schafft zur Kenntnis nehmen." Gleichzeitig schrieb er aber auch: "Bündnispartner für die LINKEN sind die Vertreter der Friedensbewegung in beiden Staaten!" (> Stellungnahmen-Text ) Der Versuch, innerhalb der damaligen PDS einen Aufruf gegen den Krieg und für einen Stop der Bombardierung zu verabschieden, mißlang. Es wurde berichtet, dass zu viele gegen eine solche Resolution gestimmt hätten. Es kam deshalb keine öffentliche Stellungnahme zustande. Später am 8.8.06 wurde lediglich eine Stellungnahme der "Wähler/innengemeinschaft Göttinger Linke" (Offene Linke Kommunalwahl-Liste) veröffentlicht in der es u.a. hiess "Es ist nicht nur guter demokratischer Brauch, auf die Straße zu gehen, es ist auch unsere moralische Pflicht, dem Morden offensiv entgegenzutreten". (>Stellungnahme ) Friedensbüro Göttingen Das
Göttinger Friedensbüro schrieb anlässlich des Libanonkrieges in
einem Flugblatt am 22.7.06 "So sehr die Friedensbewegung die Anwendung
terroristischer Gewalt verabscheut, so sehr verurteilt sie den staatlich ausgeübten
Terror durch Israel im Gazastreifen und im Westordanland |
Kurzkommentar
, Hinweise, Notizen / goest Documenta
12 / 2007, Abdoulaye Konaté (Mali): Gris-Gris pour Israël et la Palestine.
2005 / [gris gris bedeutet
Talismann, Amulett] Friedens-Rede des 85 jährigen Avnery, in der israelischen Zeitschrift >> hagalil veröffentlicht . In Göttingen wurde 2005 der Konflikt zwischen palästinensischen Autonomiegebieten und Israel in einer Ausstellung im Foyer der SUB thematisiert. >> Ausstellung in der SUB Analyse
der aktuellen Entwicklung in der israelischen Zeitschrift challenge
"Antisemitismus", "israelsolidarisch" usw. 11.1.09 /Kritik an der Bombardierung und Massakrierung der Zivilbevölkerung im Gaza, Kritik an der Blockade der Versorgung der Bevölkerung im Gaza mit Energie, Medizin, Nahrung etc. ist nicht antisemitisch; ebensonwenig wie die Kritik an dem Beschuss mit Raketen antiarabisch ist. Man kann auch völlig selbstverständlich gleichzeitig gegen Krieg und gegen Nazis Stellung beziehen! Wenn man gleichzeitig die Scharfmacher und Kriegsbefürworter auf Seiten der Palästinenser, also Hamas und Hizbollah kritisiert, besteht übrigens wenig Verwechslungsgefahr mit antisemitisch motivierter Israelkritik der Nazis. Andererseits
gibt es eine ganz andere neue Problematik, die zunächst unglaublich klingt:
wenn man sich die Webseite http://www.pi-news.net/leitlinien/
anschaut wird man sehen, dass hier rassistische Gruppierungen die
Annäherung an Israel und USA zwecks Bekämpfung des Islam suchen. Bleibt
zu beobachten, wie sich sogenannte linke israelsolidarische Gruppen von diesen
rassistischen Gruppierungen distanzieren.
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Text der UN-Sicherheitsrats-Resolution vom 8.1.09 "Der
UN-Sicherheitsrat drückt seine tiefste
Besorgnis aus über die sich vertiefende humanitäre Krise in Gaza und betont die
Notwendigkeit des dauerhaften und regelmässigen Transfers von Gütern und von Personen
über die Grenzübergänge nach Gaza. insbesondere ruft der Sicherheitsrat |