Startseite
Artikel
redaktion@goest.de
Veranstaltungen
  Impressum

Libanon

2006 Stellungnahmen der linken Parteigruppen zum Krieg Israel/Libanon
2006 Demo / Libanon 5.8.06

> Kundgebung für Krieg / "israelsolidarische", a:ka, Antideutsche,
> Kriege (Leitseite)
> Demo / Libanon 27.7.06
> Bericht Libanondemo II
> Krieg im Gaza
> Palästina


Stellungnahmen der linken Parteigruppen zum Krieg Israel/Libanon

9.8.06 Die WählerInnengemeinsschaft besteht aus Die Linke/PDS, WASG, DKP, Groner Antifaschistische Liste sowie Parteilosen. Sie hat Patrick Humke (Die Linke/PDS) zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl im September 2006 im Bereich Innenstadt gewählt. In einer Presseerklärung zum israelischen Bombardement im Libanon setzt sie aber deutlich andere Akzente als die von Patrick Humke in einer persönlichen Presseerklärung 12 Tage vorher.
Am 10.8.06 nun lädt der SprecherInnenrat der (Die Linke/PDS) zu einer Diskussion über eine gemeinsame Stellungnahme der Linken in Göttingen ein. Die "Göttinger Linke" ist der Versuch, auf kommunaler Ebene ein Zusammengehen von PDS und WASG zu erreichen, eine starke Differenz zwischen den beiden Gruppierungen in wichtigen politischen Fragen kann sich störend auf den Verschmelzungsprozess auswirken.

8.8.06 Presseerklärung der WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke (nach der zweiten Libanon-Demo) : "Angesichts des eskalierenden Krieges im Libanon, der vor allem die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder, trifft, fordert die WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke die Göttingerinnen und Göttinger auf, die protestierenden Angehörigen libanesischer Opfer nicht allein zu lassen: "Es ist nicht nur guter demokratischer Brauch, auf die Straße zu gehen, es ist auch unsere moralische Pflicht, dem Morden offensiv entgegenzutreten", so Sabine Lösing, OB – Kandidatin der Göttinger Linke.
Die WählerInnengemeinschaft wird initiativ werden, um ein breites Anti-Kriegs-Bündnis in Göttingen zu bilden, welches sich eindeutig positionieren kann:
- Schluss mit dem Bombardement libanesischer Städte und sofortiger Waffenstillstand sowie Rückzug hinter die Grenzen vor dem Kriegsbeginn
- Schluss mit den Gewaltaktionen gegen die israelische Zivilbevölkerung
- Die Anerkennung des Existenzrechtes Israels in den Grenzen von 1967
- Die Bundesregierung muss sich für Friedensverhandlungen einsetzen, bei dem alle Beteiligten Seiten einbezogen sind. Ziel dieser Verhandlungen muss die Schaffung eines palästinensischen Staates mit internationalen Garantien für dessen Grenzen sein.
Mit diesen Forderungen können Göttingerinnen und Göttinger die Demonstrationen der libanesischen Familienangehörigen unterstützen und auch eventuellen antisemitischen Losungen entgegentreten."
WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke c/o Rotes Zentrum, Geismarlandstr. 6 37083 Göttingen pro@goe-linke.de, www.goe-linke.de

27.7.06 Stellungnahme Patrick Humke / Ratsfraktion "Die Linke" (nach der ersten Libanon-Demo): "Pressemitteilung „Kein Platz für Antisemitismus in Göttingen oder anderswo“ Nach der Demonstration gegen den Staat Israel von mehr als 200 Menschen in Göttingen erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Rat der Stadt Göttingen - Patrick Humke: Mit Erschrecken musste ich gestern die antisemitischen Auswüchse der israelfeindlichen Demonstration in unserer Stadt, die Wissen schafft zur Kenntnis nehmen. Den Demonstrierenden ging es mitnichten um die Einleitung eines Friedenprozesses im Konflikt zwischen Israel und dem Libanon, sondern um eine einseitige Verurteilung Israels verquickt mit fundamentalistisch-islamistischen Parolen. Garniert wurde das Auftreten nach Augenzeugenberichten mit Hitlergrüßen und dem Preisen der religiösen Führer und einer Kampfansage an den Staat Israel. Kaum einer der Passanten und schon gar nicht die Polizei schritten ein. Als Vertreter der Linkspartei im Rat der Stadt Göttingen verurteile ich diese Demonstration auf das Schärfste! Die Demonstranten nutzten die Demonstrationsfreiheit, um ihrem Antisemitismus zu frönen. Für die Linkspartei muss die Auseinandersetzung um den Konflikt differenziert betrachtet werden. Bündnispartner für die LINKEN sind die Vertreter der Friedensbewegung in beiden Staaten! Keine Bündnispartner sind diejenigen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen und stattdessen einen militanten Gottesstaat wollen, in dem die Bürgerrechte und vor allem die Rechte von Frauen mit den Füßen getreten werden. Kein Platz für Antisemitismus in Göttingen und anderswo! "
Anmerkung: Es handelte sich um eine persönliche Erklärung Patrick Humkes.

Zum Vergleich: Erklärung vom Mitgliedern der Bundestagsfraktion Die Linke
Die von Patrick Humke gesetzten Akzente unterscheiden sich auch markant z.B. von einer Erklärung der Abgeordneten der Fraktion Die Linke. nach der besonderen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten: Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Monika Knoche, Norman Paech in der es u.a. heisst: "Erklärung der Abgeordneten der Fraktion Die Linke. nach der besonderen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten: Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Monika Knoche, Norman Paech

"Israel hat die Wahrnehmung seines Rechts auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der UN-Charta missbraucht und einen Angriffskrieg begonnen, der offensichtlich in Absprache mit den USA von langer Hand vorbereitet wurde. Damit sind die militärischen Aktionen Israels nicht mehr durch das Völkerrecht legitimiert." (veröffentlicht auf derselben Seite des Kreisverbands Göttingen Quelle)

> Bericht Libanondemo II
> Bericht Libanondemo I

zum Anfang


Libanon, Israel und Göttingen

In Göttingen verzeichnete die Statistik 2005 124 Menschen mit deutsch/libanesischer doppelten Staatsbürgerschaft und 138 mit libanesischer Nationalität. Die deutsch-libanesischen MitbürgerInnen in Göttingen gehören zu den 6 Doppelbürgerschaftsgruppen mit den meisten Menschen. Dies erklärt auch wieso in der Demo so viele doppelte Fahnen Deutschlandflagge und Libanonflagge gemeinsam getragen wurden. Im Jahr 2005 waren 7 Menschen mit deutsch/israelischer doppelter Staatsbürgerschaft und 94 Menschen mit israelische Nationalität registriert. Die Universität hat seit Anfang 2006 einen Partnerschaftsvertrag mit der Hebräischen Universität Jerusalem. Als erster Austauschpartner ist eine Gastprofessorin bereits im September eingetroffen, um bei den Theologen der Uni Göttingen zu arbeiten. Für Juni 2007 ist eine internationale Konferenz von israelischen und deutschen WissenschaftlerInnen in Göttingen geplant.

Libanon-Demo 2006, Flagge der palästinensischen Autonomiegebiete

Im Südlibanon wurden am 8.8.06 palästinensische Flüchtlingslager bombardiert.
Bei der Frage, wieviele PalästinenserInnen in Göttingen leben gibt es das Problem, dass die ausländische Bevölkerung statistisch nach "Nationalitäten" erfasst wird. Die PalästinenserInnen haben aber keinen Staat und daher auch keine Staatsangehörigkeit.

Pro-Kriegs-Kundgebung
25 Personen fordern Fortsetzung des Kriegs gegen Libanon

5.8.06 / Um 14 Uhr wollte die Gruppe a:ka eine Kundgebung auf dem Marktplatz abhalten und für eine Fortsetzung der israelischen Kriegspolitik gegen Libanon eintreten. Um 15 Uhr hatten ein libanesisches Geschwisterpaar eine Kundgebung und Demonstration gegen die Bombardierung des Libanons angekündigt. Deshalb wurde die a:ka - Demonstration vom Marktplatz zum Wilhelmsplatz verlegt. ....siehe Artikel

.Demonstration gegen die Bombardierung Libanons
250 Menschen nehmen an Demonstration und Kundgebung gegen den Krieg im Libanon teil

Auf dem Marktplatz versammelten sich ca. 250 Personen, darunter auch viele Kinder und Jugendliche. Uberwiegend vertreten waren Libanonfahnen, rot-weiß mit dem Sympbol einer grünen Zeder. Desweiteren trugen die Demonstrantinnen sehr viele Schilder mit Fotos von Opfern der Bombardierung, verletzten Menschen, Leichen und zertörten Häusern.


Ca. 250 Menschen nahmen am 5.8.06 an der Demonstration teil, hier auf der Berliner Straße in Gö / in Berlin waren es am Samstag vorher 3.500 TeilnehmerInnen.

Aufstellung der Demonstration

"Zuerst die Kinder, dann die Frauen, dann die Männer"

Bei der Abschlusskundgebung standen unter den Zuhörererinnen Frauen weinend zusammen

 

Die Demonstration in der Weender Straße

Die Veranstalter wählen drastische Darstellungsformen -

Hier ein Foto von Kindern, die als Verletzte verkleidete sind

Am Anfang der Demo wird symbolisch eine Trage mit einer Puppe getragen, die ein totes verstümmeltes Kind symbolisiert.


2-3 Schlider mit Fotos von General-Sekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah fanden sich in der Demo - blieben aber sehr vereinzelt und in absoluter Minderheit.
Das Göttinger Stadtradio wählte in seinem Bericht dazu die Formulierung "Vom Marktplatz aus demonstrierten etwa 250 Menschen gegen den Krieg; sie trugen Schilder mit dem Bild des Hisbollah-Führers Nasrallah mit sich und zeigten Fotos getöteter Kinder."

Die Veranstalter der Demo in Göttingen hatten darum gebeten, keine solchen Bilder mitzuführen

außer den wenigen Schildern mit einem Nasrallah-Bild waren 2 Leute zu sehen, die Fotos von Nasralla an Schlüsselanhängern um den Hals hängen hatten.

Sicher waren einige Leute bei der Demonstration dabei, die für die Hisbollah sind, aber es war keine Hisbollah-Demonstration,sondern der hauptsächliche Charakter der Demonstration war "libanesisch", "gegen Krieg" und "Stoppt die Bombardierung und das Töten" wobei vor allem die Opfer unter Kindern immer wieder hervorgehoben wurden.

zum Anfang