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Antirassistischer Stadtrundgang
Bei "Personenkontrolle" verletzt
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Antirassistischer Stadtrundgang
Donnerstag, 20.10.05, 14 Uhr ab Eingang Uni-Bibliothek (SUB)

Eine antirassistische Initiative will im Vorfeld der angekündigten NPD-Demonstration am 29.10. den Zusammenhang zwischen rechtsradikalen Gruppen und rassistischen Elementen der offiziellen Politik aufzeigen und führt zu diesem Zweck einen "antirassistischen Stadtrundgang" durch, zu dem sie vor allem auch Erstsemester einlädt, denen damit ein Blick "hinter die polierten Fassaden der Stadt" verschafft werden soll.

"Die Regierenden waren es, die Anfang der 90er Jahre das Asylrecht verschärften, die Parolen wie "Jetzt schwappt eine Welle von Verbrechern aus dem Osten nach Deutschland über." (Gerhard Schröder zur Sicherung der deutsch-polnischen Grenzen) oder "Die Grenze der Belastbarkeit durch Zuwanderung ist überschritten" (Otto Schily) verbreiteten und somit den Tätern auf der Straße das Gefühl geben, legitim und im "Willen des Volkes" zu handeln. Diese "Anständigen" sind verantwortlich für Abschiebeknäste, in denen Menschen, nur weil sie keine Aufenthaltsgenehmigung haben, eingesperrt und erniedrigt werden. Dies hat in den letzten Jahren zu mehr als einhundert Selbstmorden von Abschiebehäftlingen geführt. Die Regierenden in Bund, Ländern und z.T. auch den Kommunen sind verantwortlich für jährlich mehrere 10000 Abschiebungen, die oft mit Elend, Folter und Tod enden. Der Staat sorgt für eine diskriminierende Normalität. So bekommen Asylsuchende nur 80% der regulären Sozialhilfe und diese in vielen Fällen in unbaren Mitteln wie Wertgutscheinen oder gleich Lebensmitteln. Leiden Flüchtlinge, denen nur der Rechtsstatus der "Duldung" gewährt wird, an chronischen Krankheiten, erhalten sie zur Behandlung keinerlei staatliche Unterstützung. Die Bewegungsfreiheit der Flüchtlinge und MigrantInnen wird durch die sogenannte "Residenzpflicht" eingeschnürt, aufgrund derer sie den ihnen als Wohnort zugewiesenen Landkreis nicht verlassen dürfen. Ein de-facto bestehendes Arbeitsverbot rundet diese "Normalität" ab. Eine politische Betätigung ist für Flüchtlinge und MigrantInnen so gut wie nicht möglich und wird sie dennoch praktiziert, drohen Verbote von Organisationen, Bestrafung der AktivistInnen und sogar Abschiebungen.
Um den Rassismus in der Gesellschaft erfolgreich bekämpfen zu können, reicht es nicht aus, den Naziterror auf der Straße zu bekämpfen. Auch dem staatlichen, institutionalisierten Rassismus muss entgegengetreten werden! Beide Erscheinungsformen von Rassismus sind unmittelbar miteinander verbunden und sollten folglich nicht isoliert betrachtet und bekämpft werden."

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Bei Personenkontrolle verletzt

Erst gewaltsam behandelt und dann dem Verletzten"Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" vorgeworfen?

Polizei: 18 jähriger verletzt sich mithilfe von 6 Polizisten selbst
Polizeimeldung
: "Donnerstag, 4. März 2003, gegen 16.50 Uhr Göttingen - Nachdem Polizeibeamte gestern gegen 16:50 Uhr von einem 18-jährigen Mann aus Sierra Leone im Göttinger Hauptbahnhof die Personalien feststellen wollten, leistete der Mann erheblichen Widerstand. Dabei erlitt er leichte Verletzungen. Bei sich hatte er eine Duldung für den Aufenthaltsbereich für den Landkreis Eichsfeld. Gegen den 18-Jährigen ist ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet."

AK Asyl: Polizisten verletzen Flüchtling
Dagegen die Darstellung des AK Asyl: "Am Donnerstag, 4.März 2004 ist es am Göttinger Bahnhof zu einem gewalttätigen Übergriff von Polizeibeamten gegenüber einem Flüchtling aus Sierra Leone gekommen. Nachdem er aus dem Zug stieg wurde Raphel S. von Polizeibeamten kontrolliert. Als er den genauen Grund für die Kontrolle erfahren wollte, wurde er von 6 Polizeibeamten gewaltsam festgenommen. Bei der Festnahme erlitt er so schwere Verletzungen, dass er in die Notaufnahme der Universitätsklinik eingeliefert werden musste.
Als Raphel S., der auch Mitglied der Flüchtlingsorganisation The Voice Göttingen ist, mit dem Zug in Göttingen ankam, wurde er von zwei Zivilbeamten angesprochen und aufgefordert sich auszuweisen. Auf die Frage nach dem Grund für die Überprüfung verwiesen die Zivilbeamten lapidar aufs Ausländerrecht. Als er sich mit der Erklärung nicht zufrieden gab und eine genauere Erklärung für die Personalienüberprüfung einforderte, riefen die Polizisten Verstärkung. Zu sechst (!) warfen die Polizeibeamten den Flüchtling gewaltsam zu Boden, drückten ein Knie in seinen Nacken und legten ihm Handschellen an. Der Flüchtling bat umstehende Personen um Hilfe gegen den gewalttätigen Polizeiübergriff. Ein Mann der sich daraufhin an die Polizeibeamten wendete wurde von diesen ignoriert. Zur Zwangsüberprüfung der Personalien wurde er mit auf die Wache des Bundesgrenzschutzes (BGS) am Bahnhof getragen. Bei der Festnahme erlitt Raphael derart schwere Verletzungen, dass er nicht in der Lage war, selbständig die BGS-Wache zu verlassen. Daraufhin sahen sich die Polizisten genötigt einen Rettungswagen anzufordern, der den Verletzten in die Notaufnahme des Universitätsklinikum brachte. Dort wurde er um 18:30 Uhr aufgenommen, also erst zwei Stunden nach dem gewalttätigen und rassistischen Polizeiübergriff im Bahnhof. Kurz nach 21 Uhr konnte er aus dem Krankenhaus entlassen werden. Die Ärzte diagnostizierten Verletzungen im Halswirbelbereich, an einer Schulter, eine Kniegelenkdistorsion am linken Knie, eine Handgelenkdistorsion am linken Handgelenk sowie Prellmarken. Der Flüchtling leidet noch stark unter den Schmerzen. Er ist bei seinem Arzt in weiterer Behandlung."
Der AK Asyl sucht nun Zeugen des Vorfalls, der sich am Donnerstag um 16.50 Uhr im mittleren Teil des Bahnhofs erreignete und bittet sie, sich telefonisch beim Arbeitskreis Asyl, Tel. 0551-58894, zu melden.

Demonstration am 15.5.04
Für den 15.5. war eine "Bundesweite Demonstration" angekündigt worden, denn der Vorfall in Göttingen wird nicht als Einzelfall angesehen:"Rassistische Polizeigewalt ist in Deutschland keine Ausnahme! Mehr als einmal wurde die BRD bereits vom Europarat und den Vereinten Nationen (UN) wegen erheblicher Polizeibrutalität an AusländerInnen kritisiert. Im Januar 2004 veröffentlichte amnesty international einen Bericht über rassistisch motivierte Polizeigewalt in Deutschland. Der Bericht verweist auf die hohe Zahl rassistischer Polizeiübergriffe, den Unwillen von Staatsanwaltschaften gegen PolizeibeamtInnen zu ermitteln und die routinemäßigen Gegenanzeigen von gewalttätigen PolizeibeamtInnen gegen ihre Opfer."
Die Demonstration zielte aber auch auf eine breitere Problematik ab:"In Europa einmalige Gesetze wie die Residenzpflicht sollen noch verschärft werden und dienen als Vorbildcharakter für den Rest der ´Festung Europa`. Die staatliche Gewalt und Ausgrenzungspolitik gegenüber vielen AusländerInnen dient ferner als Vorbild für Repressionsmaßnahmen gegen weitere unerwünschte Bevölkerungsgruppen: Die Säuberung des Stadtbildes von Obdachlosen, DrogenkonsumentInnen, PunkerInnen usw. sowie Gutscheinsysteme und Arbeitszwang für SozialhilfeempfängerInnen machen sehr deutlich wohin die Reise geht." (Beide Zitate aus dem Aufruf zur Demo)

Stadt verhindert Demo auf dem Marktplatz
(Zu ähnlichen Konflikten vergleiche >"Kampf um den Marktplatz")
Als Versammlungsort war zunächst von der Stadtverwaltung der Marktplatz zugesagt worden. Später aber dann wurde die Zusage zurückgezogen, weil man lieber ein Spargelfest dort durchführen wollte

Seitens der Veranstalter hieß es: "Im Ordnungsamt wurde gepennt, so dass die Demo gegen rassistische Polizeigewalt und Sondergesetze nicht am Gänseliesel starten kann". Mit einer Polizeipuppe und einem Hinweisschild auf dem Marktplatz wurde zum Platz an der Jakobirche verwiesen. Während der Spargel-Wettschäl-Ansagen wurden auch Ansagen über Megaphon dazwischen gesprochen, die auf die Verdrängung des politischen Protestes vom Marktplatz hinwies. Später besuchte die Demo dann trotzdem den Marktplatz.

( Wes Geistes Kind Polizeibeamte an leitender Stelle sind, zeigte ein Blick in den bei der Demonstration anwesenden roten VW-Bus der Polizei mit Überwachungs- und Kommunikationstechnik. Dort stand auf den Gerätschaften neben dem Telefon eine ca. 40 cm große schwarze Figur eines Soldaten mit Stahlhelm und Gewehr)

Um 12 Uhr waren noch relativ wenige Leute vor der Jakobikirche. Auffällig viele Punker mit gegelten Stachelfrisuren und ähnlichem Mode-Schnick-Schnack. Z.T. putzige Sachen: einer hatte ein Kreuz auf dem Rücken gemalt auf dem ein kleiner Teddybär gekreuzigt war. Zu Beginn der Demonstration wurde über Lautsprecher dazu aufgefordert, während der Demonstration keinen Alkohol oder andere Drogen zu konsumieren. Ein Zivilpolizist ganz unauffällig mit Jeansjacke und Rucksack über der Schulter, zu klein für die "kämpfende Truppe" hantierte so auffällig mit seinem Sprechfunkgrät daß er auch gleich mit Uniform hätte herumlaufen können. Die Demo mit einigen Hundert TeilnehmerInnen (die meisten Angaben liegen zwischen 400-500) zog über die Weender zum Bahnhof, wo die Polizei zunächst keine Kundgebung erlauben wollte. Zwischenkundgebungen gab es auf den Kreuzungen und am Gericht in der Berliner Straße. Die ganze Aktion verlief über Insgesamt ca. 3 bis 4 Stunden.

Filmender Polizist will nicht fotografiert werden
Während es zwischendurch nur kurze Rangeleien mit der Polizei gegeben hatte, kam es am Ende beim Abschluß zu dem Versuch der Polizei mittels Festnahme eine Frau daran zu hindern, einen Polizisten zu fotografieren. Dabei handelte es sich witzigerweise um einen Polizisten, der die BürgerInnen bei der Ausübung ihres Demonstrationsrechtes mit einer Videokamera filmte. Selbiger flippte beim Fotografiertwerden aus und wollte die Fotografin festnehmen. Durch das Einschreiten von engagierten Menschen konnte der Übergriff des Überwachungs-Polizisten verhindert werden. Ebenso setzten die demonstrierenden BürgerInnen gegen die allgegenwärtige Kameraüberwachung der Polizei Mützen auf, die ihre Gesichter für Polizeibilder unkenntlich machten. Dieses widerspricht dem sogenannten "Vermummungsverbot" , dieses Vermummungsverbot konnte aber von der Polizei diesmal nicht durchgesetzt werden. Gegen Ende der Veranstaltung versuchten die Polizisten deshalb Leute, deren Gesichter sie nicht hatten filmen können aus der Menge heraus festzunehmen, was ihnen aber auch nicht gelang.

6 Polizisten verletzt
Die Polizei erklärte anschließend folgendes: "Insgesamt waren rund 200 Polizisten im Einsatz. Gegen die Anmelderin leitete die Polizei Verfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Beleidigung ein. Ferner gegen Teilnehmer u.a. drei Verfahren wegen Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung und Widerstand. Bei der Abschlusskundgebung mit diversen Redebeiträgen vor der Jacobikirche wurde ein Polizeibeamter durch einen Flaschenwurf ins Gesicht schwer verletzt. Anschließend kam es zu Rangeleien, in deren Verlauf ein Beamter von einem Demoteilnehmer in die Hand gebissen wurde. Kurz nach 15.30 Uhr erklärten Verantwortliche die Versammlung für beendet." (Quelle)
Weitere Informationen über die oben zitierte schwere Verletzung, Art der Verletzung und genauer Hergang sind nicht bekannt und von anderer Seite nicht belegt.

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Infoveranstaltung zur Forderung nach einer Schließung des Flüchtlingslagers Pagani
Dienstag, 27. 10.09, DGB-Haus, Obere-Masch 10, 19 Uhr

"Shutdown Paganí! "Das No-Border-Camp 2009 auf Lesvos" Die griechische Insel Lesvos mit ihrem Internierungslager Paganí ist ein Brennpunkt der Auseinandersetzungen um das Grenzregime der Europäischen Union. In der letzten Augustwoche fand auf der Insel ein internationales No-Border-Camp statt, um die Kämpfe der Flüchtlinge und MigrantInnen um Bewegungsfreiheit und ein selbstgewähltes Leben zu unterstützen und um die Abschottungspolitik Europas anzugreifen. Eine bedeutende Migrationsroute nach Europa führt derzeit über die Türkei nach Griechenland. Auf den nur wenige Kilometer breiten Meerengen zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Inseln, verhindert die Küstenwache mit Unterstützung der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex die Einreise der Flüchtlinge, verletzt ihre Rechte und gefährdet ihre Leben. Flüchtlinge, die es dennoch an Land schaffen, werden in völlig überfüllte Aufnahmegefängnisse gesteckt, in denen sie auf Monate unter menschenunwürdigen Bedingungen eingesperrt werden, bevor man sie mit einer Aufforderung zur Ausreise entlässt. Auf der Veranstaltung werden No-Border CamperInnen über die Situation in Griechenland und über die Auseinandersetzungen vor Ort berichten. Dabei soll ein Eindruck von den Aktionen und vom Camp gegeben werden, Schwierigkeiten angesprochen und über Perspektiven diskutiert werden. (Arbeitskreis asyl VeranstalterInnentext)

http://lesvos09.antira.info/
http://papiere-fuer-alle.org/node/541 "

Theaterprojekt Lampedusa : Flüchtlinge in einem Göttinger Bus unterwegs

11.10.09 / Lampedusa ist diese Insel auf der Menschen aus Afrika landen, wenn sie in höchster Not die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer in Kauf nehmen. Viele kommen dabei ums Leben, verdursten, verhungern oder ertrinken. Wenn ein anderes Schiff diese Boat-People auf offenem Meer rettet wird der Kapitän von italienischen Gerichten wegen Hilfe zur illegalen Einwanderung angeklagt. Im Theaterprojekt "Lampedusa" wird das Schiff zum Bus.
"Die Zuschauer werden eine Reise durch das vermeintlich vertraute Göttingen antreten. Der ungewöhnliche Spielort korrespondiert mit dem Thema: Es geht um Fortbewegung, um Abfahrt und Ankunft, um Menschen, die hier leben, aber hier nicht zu Hause sind. (...) Ein halbes Jahr lang hat das Autorinnen- und Regieteam Gespräche mit Afrikanerinnen und Afrikanern geführt. Sie traten in Kontakt zur afrikanischen Szene Göttingens und haben sich mit Menschen getroffen, die in unterschiedlichen Kontexten hier leben und doch ähnliche Erfahrungen machen. (...) Viele Einrichtungen konnten für diese Projekt begeistert werden und unterstützen die Produktion: Integrationsrat, GWG, KUNST e.V, Gleichstellungsbüro der Uni, Büro für Integration und nicht zuletzt das Literarische Zentrum und die GöVB tragen zur Umsetzung bei.
Nina de la Chevallerie und Luise Rist haben mit diesem Stück besonders Frauen dazu ermutigt, etwas von sich preis zu geben, um dafür an Selbstbewusstsein zu gewinnen. Die Situationen, die sie erfunden haben, erzählen viel von der Realität. „Die Szenen, in denen die deutschen Urlauberinnen den afrikanischen Frauen begegnen, erinnern an die eigenen Unzulänglichkeiten im Umgang mit Menschen, die uns fremd sind. Wir versuchen, etwas zum Ausdruck zu bringen, das im Verborgenen liegt. Wir sind erschrocken über das, was zum Vorschein kommt, wenn man Gefühle hinterfragt. Unser Ansatz ist idealistisch, unser Antrieb ist der unbedingte Wunsch, etwas zu verändern.“ Stück und Regie: Luise Rist und Nina de la Chevallerie
>> nach dem Text und mit Zitaten von Medizinische Flüchtlingshilfe e.V.

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- Sans papièrs in Frankreich - Madjiguène Cissé zu Besuch im T-Keller

August 2002 / Madjiguène Cissé las am 5.8.02 im T-Keller aus ihrer Autobiografie »Papiere für alle. Veranstalter waren AK Asyl, Antirassismusplenum, Buchladen Rote Strasse und Zukunftswerkstatt. Ca. 35 Personen ware zu der Veranstaltung mit der prominenten Autorin gekommen.

Madjiguène Cissé, im Senegal geboren, Studium u.a. in Deutschland, wurde 1996 zur Sprecherin der Sans Papiers gewählt, sie erhielt im Dezember 1998 die Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte. Den beispielhaften Kampf der Sans Papiers beschreibt sie als Teil ihrer eigenen Biographie in der ersten Person – und als politische Chronologie auf einem neuem Terrain: der erste noch unvollendete Versuch kämpferischer Selbstorganisation von Illegalisierten für gleiche Rechte im neuen Europa.

Die Aktion der Sans Papiers in Frankreich macht "die großen internationalen Wanderungsbewegungen zum Thema. Wir kommen zum großen Teil aus Ländern des sogenannten Südens, deren Ökonomien Jahrhunderte lang ausgeplündert wurden und die heute durch die Strukturanpassungsprogramme von Weltbank und IWF paralysiert werden. Unser Kampf hier, in einem Land, das zum Norden zählt, setzt die Frage nach den Nord-Süd-Beziehungen, nach der Verteilung des planetaren Reichtums, auf die Tagesordnung."
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Madjiguène Cissé ist wegen ihrer strahlenden Persönlichkeit ein Erlebnis und es fällt leicht, sich vorzustellen, wie sie Menschen für Projekte und Aktionen begeistert. Seien es die Aktionen der sogenannten "Illegalen" in Frankreich, die ohne Aufenhaltsgenehmigungen, ohne Papiere also, dort leben und als "Sans Papiers" Besetzungen durchführten bis sich oberste Stellen endlich mit ihren Forderungen auseinandersetzten oder Projekte im Senegal (dem Heimaltland Madjiguène Cissés), wo sie mehr als 50 autonome Frauenprojekte und deren Vernetzung betreut, die völlig unabhängig von Fremdfinanzen arbeiten.

Madjiguène Cissé spricht sehr gut deutsch: "und wir dachten wir müssen ans Wort kommen - wir sagten ja wir können sprechen - und dann haben wir das Wort genommen" und dabei greift sie mit der linken Hand in die Luft und lächelt."

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Madjiguène Cissé vor der Veranstaltung im Garten des Café Kabale. Auf dem Foto rechts ..Madjiguène Cissé vor dem T-Keller und Kabale, oben auf einer weißen Wand ist die Aufschrift "kein Mensch ist illegal" zu sehen, die in Göttingen und anderswo verbreitet ist und in direkter Verbindung mit den Bestrebungen der Sans Papiers zu sehen ist.

Aus dem Schatten treten« – so bezeichnen die llegalisierten in Frankreich ihren Aufbruch. 1996 wurde in Paris die erste Kirche besetzt und die Bewegung der Sans Papiers breitete sich in kürzester Zeit in ganz Frankreich aus. Geschickt und hartnäckig entfaltete sie Aktivitäten, die immer wieder in die Schlagzeilen kamen und in der französischen Gesellschaft eine ungeahnte Unterstützung fanden. So gelang ihr der Brückenschlag zu den sozialen Bewegungen der Arbeitslosen und Obdachlosen und zu Gewerkschaften.

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