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Montagsdemos /-kundgebungen

Aktion "Das letzte Hemd"
Arbeit? Was fehlt ist das Recht auf Einkommen Schwanensee und Arbeitslosenstatistik
Gloria Dohm: Geld ist genug da
Modemo bei Huthamaki-Demo
Zwischenbilanz der Entwicklung
Montagsdemos 2005
2004 Aufschwung: Große Beteiligung
Montagsdemos 1997/98

Song der  1- Euro-Job-Kolonne
Dokumentation "Montagsdemos in Gö"
 
  (Download einer .doc-datei , ca. 1 MB)
Montagsdemo-Song von Klaus dem Geiger
> Sozialabbau aktuelle Leitseite
> Argumente gegen Sparterror

Seit 1997 gibt es Proteste gegen Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Armut montags ca. 17 Uhr auf dem Marktplatz am Gänseliesel. / Wegen der Umbaumaßnahmen am Marktplatz, und Weihnachtsmarkt im Dez. ist der Kundegebungsplatz bzw. Infostand vor die Jacobikirche in der Weender Straße Montags um 16 Uhr verlegt worden.

Montag 6.1.2014

immer noch wird jeden Montag öffentlich an die Forderungen erinnert.

Die Zahlen schwankten im Laufe der Zeit zwischen 10 und 800 . Die sozialen Verhältnisse haben sich in dieser ganzen Zeit kontinuierlich verschlechtert. Aber die Sicht auf Arbeitslose hat sich geändert. Hieß es anfangs "Wer Arbeit will, der findet auch welche", so traut sich jetzt niemand mehr eine solche zynische Bemerkung zu machen und ist inzwischen vielleicht sogar selbst arbeitslos. Wenn im Herbst die Wirtschaftskrise voll auf den Arbeitsmarkt durchgeschlagen ist, wird es noch mehr Leute geben, die anerkennend zurückblickend feststellen werden: Die da auf dem Markt haben viel früher als wir gemerkt was hier los ist. "Obwohl seit langem totgesagt, existieren in Deutschland noch 140 Montagsdemos in ebenso vielen Städten des Landes. Auf ihnen wird die unsoziale und einer reichen Gesellschaft nicht würdige Arbeits-, Sozial- und Steuerpolitik sowie der Umgang mit Arbeitslosigkeit und Arbeitslosen angeprangert.

Montags-Infotisch mit den Forderungen des überregionalen Aktionsbündnis Sozialproteste am 18.4.11

Die 10 auf dem Bild wurde nachgezeichnet, weil sie von dem gelben Tuch verdeckt ist

Die Montagsdemo Göttingen ist inzwischen eingebunden in ein lockeres Netzwerk das >>Aktionsbündnis Sozialproteste Das neue Aktionsbündnis gründete sich am 9. Juli 2005 beim 7. bundesweiten Treffen der Sozialbündnisse, Organisatoren der Montagsdemonstrationen, Organisationen der sozialen Bewegung und von Vertretern der Gewerkschaften in Kassel. Im "Vernetzungsbüro" des Aktionsbündnisses befindet in Göttingen arbeitet Edgar Schu der aktiv bei der Montagsdemo beteiligt ist.

Pressemitteilung Aktionsbündnis Sozialproteste Vernetzungsbüro Göttingen Feb.2011
Große Koalition verschärft Sozialabbau Das Bundesverfassungsgericht urteilte, in der Folge verurteilte Bundestag, Bundesrat und die Regierung die Hartz-IV-Empfänger. Die vom Gericht vorgeschriebene Transparenz der Berechnungsgrundlage der Regelsätze wurde durch bewegliche Zahlen vorgeführt: 5 Euro mehr oder aber auch ein anderer Wert. Jedwede seriöse Bedarfsrechnung kommt allerdings auf mindestens 500 Euro Regelsatz. Was also kostet die im Grundgesetz festgelegte Würde des Menschen? Diese Würde soll schon gelten, aber kosten soll sie immer weniger. So bleiben mit dieser "Hartz-IV-Reform" die gesetzlichen Daumenschrauben für das Prekariat. Sie werden um noch weitere Drehungen angezogen. Das Prekariat stöhnt und schweigt. Es ist zu sehr mit der Prekarität seiner eigenen Existenz beschäftigt. Die Daumenschrauben ziehen hinter sich den gesamten Arbeitsmarkt weiter herunter. Wie weit noch, wo ist das Ende? Die Verachtung der Würde hat ihren Preis. Auch der macht letztlich vor niemandem Halt. In Tunesien und in Ägypten ist er schon fällig geworden. Mit wie vielen Opfern! Allerdings können wir noch ganz andere Opferzahlen in der deutschen Geschichte durch die Verletzung der Würde des Menschen vorweisen. Soll es noch mal so weit kommen? Diese "Hartz-IV-Reform" stellt aber genau dafür die ökonomischen Weichen. :http://www.die-soziale-bewegung.de

 

2010 Montagsdemo und campact-Aktion: "Das letzte Hemd"

Eigentlich heisst es: "Dafür gebe ich mein letztes Hemd" und man meint, dass es um etwas geht, wofür es sich lohnt das letzte Hemd zu geben - z.B. für die eigenen Kinder oder Freunde. Die Aktion letztes Hemd nun soll aber symbolisieren, dass hunderttausende armer Menschen in Deutschland bald nichts mehr anderes haben als das letzte Hemd, wenn der Sparterror so weitergeht.

"Die Verursacher der Krise müssen zu ihrer Finanzierung herangezogen werden – etwa mit einer Finanztransaktionssteuer. Die Reichen sind aus der Krise reicher hervorgegangen und müssen nun etwas abgeben, wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe und eine langfristige Millionärssteuer."
Spektakulär will das Bündnis aus Attac, Ver.di, Aktionsbündnis Sozialproteste, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosen-Initiativen und Campact vor dem Bundestag protestieren. "Die Ungerechtigkeit des Sparpakets drückt sich besonders in den Plänen von Familienministerin Schröder aus", kritisiert Ringo Bischoff, Ver.di Bundesjugendsekretär. "Während Wohlhabende weiterhin gut mit Elterngeld versorgt werden, sollen Empfänger von Hartz IV und auch die sogenannten Aufstocker, die arbeiten, aber zu wenig zum Leben verdienen, in Zukunft leer ausgehen. Das nimmt finanzschwachen Familien ihr letztes Hemd."
Deshalb wurden am Montag den 6.9. am Gänseliesel "letzte Hemden" gesammelt. Die Hemden werden zum Beginn der September-Sitzungswochen in Berlin vor dem Bundestag aufgehängt, um gegen den unsozialen Sparkurs im Bundeshaushalt 2011 zu protestieren.

Arbeitende & Arbeitslose "Wir arbeiten nicht für 1 Euro/Stunde" Göttinger Montagsdemonstrationen! Widerstand gegen den Angriff auf Arbeitslöhne, Arbeitslose, MigrantInnen und SozialhilfeempfängerInnen"

Letzte Hemden am 6.9.10 auf dem Göttinger Marktplatz: Fotos von St.K:

goest-Kommentar
Campact orientiert auf eine Bittstellungspolitik vor dem Bundestag

Eine auf Bittstellung vor Parlament und Regierung hin orientierte Bewegung läuft Gefahr lediglich von den bestehenden Parteien funktionalisiert zu werden. Da soll die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer "vor den Bundestag" nach Berlin getragen werden. Und so steht die Montagsdemo 50 Meter von der Deutschen Bank entfernt, die zu den Adressaten solcher Forderungen gehört und orientiert zu einer Demo vor dem Bundestag.

campact, das als Kampagnennetzwerk aus attac hervorgegangen ist und in dessen Vorstand u.a. der ehemalige Pressesprecher von attac Deutschland sitzt, sucht zu überregionalen Kampagnen das Bündnis mit lokalen Initiativen. In Göttingen wurde so bereits eine Kampagne gegen die AKW-Laufzeitverlängerung angeleiert und nun kam es zusammen mit Bündnis gegen Ämterschikane, Montagsdemo und attac Göttingen zur Montagsaktion "Soziale Bewegungen sammeln "letzte Hemden" als Protest gegen "unsoziale Kürzungen" bei Arbeitslosen und einkommensschwachen Familien"
Die Kampagnenlogik von campact zielt darauf, daß die lokalen Proteste gebündelt werden um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben. Z.B. die Kampagne gegen AKW-Laufzeiten richtete sich auf die Bundestagsabgeordneten. Und auch jetzt sollen die sozialen Proteste auf eine Bittstellung vor dem Bundestag hin "zugespitzt" werden: "Große Protestaktion vor dem Bundestag geplant"
Die beiden promovierten Politologen im Vorstand von campact haben sich beide wissenschaftlich mit den Einflußmöglichkeiten von NGOs auf die Politik beschäftigt und setzen offensichtlich diese Überlegungen mit campact in die Praxis um. Dr. Günter Metzges ist Politikwissenschaftler. Er promovierte zum Thema "NGO-Kampagnen und ihr Einfluss auf internationale Verhandlungen".Metzges ist Vorstandsmitglied des Vereins Campact e.V., der die E-Campaigning-Plattform "campact.de" betreibt. Das Aktionsfeld INTERNET wird systematisch in die Kampagnenarbeit eingebaut, so dass vielfach mit online-Abstimmungen , Sammlung von Unterstützung übers Internet gearbeitet wird. "Anstatt die Bezüge von finanzschwachen Familien und Hartz IV-Empfängern zu kürzen, müssten bei der Sanierung des Haushalts auch Vermögende und Spitzenverdiener herangezogen werden. Einen Online-Appell mit der entsprechenden Forderung haben bereits fast 50.000 Menschen unterschrieben
Bei alledem wird ein Bündnis mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Arbeitslosen-Initiativen gesucht. "Gern verweist attac Deutschland auf so prominente Mitglieder wie Oscar Lafontaine oder Gregor Gysi. Aber auch die Gewerkschaften verdi, der Hauptvorstand der GEW oder der DGB Saarland hängen sich an die Bewegung als reguläres oder Fördermitglied. Sogar einzelne Kreis- und Ortsverbände von Parteien haben sich dem Bündnis schon angeschlossen."

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Montagsdemo / - kundgebungen 2007

Es ist genug Geld für alle da – für ein neues Steuersystem!
Beitrag von Gloria Dohm gehalten auf der Montagskundgebung

(...) Das deutsche Steuersystem ist jedoch zutiefst ungerecht. Wer viel Geld hat, zahlt in der Regel wenig Steuern, wer wenig hat besonders viel. Eine weitere Folge: die öffentlichen Kassen sind nicht so voll, wie sie sein sollten, damit der Staat Gemeinwohlaufgaben, uneingeschränkt erfüllen kann (Kindergärten, Schulen, Unis, Sozialkassen, AlgII, Rentenerhöhung etc.). Ein neues Steuerecht muss deshalb her, z.B die Solidarische Einfach-Steuer (SES), 2004 von attac und ver.di entwickelt. Sie stellt das Prinzip der ökonomischen Leistungsfähigkeit im Steuerrecht wieder her, sie berücksichtigt alle Einkommen, Steuerschlupflöcher werden gestopft und Steuerflucht verhindert. Zu diesem Zweck wird das Bankgeheimnis aufgehoben, Gewinntransfers sichtbar gemacht, Abschreibungen nur bei echten Wertminderungen ermöglicht, Minijobs nicht länger steuerlich begünstigt, Ehegattensplitting abgeschafft, Vermögen und Erbschaften stärker besteuert, statt der Gewerbesteuer wird die Gemeindewirtschaftssteuer mit Mindesthebesatz eingeführt und die Zahl der Steuerprüfer massiv erhöht. Die SES erbringt Mehreinnahmen, und dies trotz Senkung des Eingangssteuertarifs und eine durchgängig lineare Steuerprogression: 60 Mrd. Euro/Jahr, andere Konzepte bis 200 Mrd. Euro/Jahr, Geld genug für einen handlungsfähigen und sozial gerechten Staat. Das schwedische Steuerrecht würde 300 Mrd. Euro/Jahr mehr erbringen. (..) Es ist genug Geld für alle da und Politiker haben die Pflicht, es einzufordern – bei Wohlhabenden, nicht bei Armen!


Juli 2007 - Kritik an der Arbeitslosenstatistik


(Foto: Stefan Koblauch)

Arbeitslose tanzen vorm Alten Rathaus nach der Musik "Schwanensee"
unterbrochen von Ansagen gegen die Verlogenheiten der Arbeitslosenstatistik.

Neues Selbstbewußtsein bei Arbeitslosen: Man schämt sich nicht mehr öffentlich auf dem Marktplatz über Mikrofon zu rufen "Seht her ich bin arbeitslos" und klar zu machen: aber ich tanze und denke !

16.7.07 / Bei der Montagskundgebung ("Montagsdemo") am 16.7.07 kritisierten die TeilnehmerInnen die irreführenden und falschen Zahlen der Arbeitslosenstatistik des Arbeits- und Sozialministers und forderten die Veröffentlichung der REALEN Arbeitslosenzahlen ! Zu dieser Forderung wurde auch bereits ein Petitionsbegehren an den Deutschen Bundestag im Online-Verfahren auf den Weg gebracht.

Die offizielle Arbeitslosenzahl lag im Juni 2007 bei 3,8 Millionen Hinzu kommen zum Beispiel etwa:
* 4,5 Mill. geringfügig Entlohnte,
* 750.000 mit Rente ab 50 (die lieber gesund und arbeitsfähig wären),
* 333.000 Ein-Euro-Jobber,
* 300.000 Arbeitslose mit 58er Regelung (Sie sollen ab 2008 zwangsweise in Rente geschickt werden, selbst dann, wenn dies 18% Renten-Abschlag bedeutet),
* 63.000 Saison-Kurzarbeiter u.a.m.

Die reale Arbeitslosenzahl, d.h. die Zahl derjenigen, die eine existenzsichernde Erwerbsarbeit wollen, aber nicht genug Einkommen haben, Mini- oder Ein-Euro-Jobs oder gar keine Arbeit haben oder frühzeitig in die Rente manövriert wurden, damit Erfolgszahlen über die Arbeitslosenstatistik vermeldet werden können, ist also erheblich höher als vom Ministerium angegeben. Zum Schluß heißt es "Wir fordern deshalb eine Veröffentlichung von wahrheitsgemäßen Statistiken, die die Wirklichkeit der Erwerbslosen-, Armutslohn- und Zwangsberentungszahlen wiedergeben."

 

Recht auf Arbeit? Arbeit ist genug da - was fehlt ist das Recht auf Einkommen !

Vorbemerkung / goest: Eigentlich ist die Forderung "Recht auf Arbeit" Quatsch - denn damit ist in aller Regel Lohnarbeit gemeint, also "das Recht darauf, sich für wenig Geld von jemandem herumkommandieren und ausbeuten zu lassen". Richtig Sinn macht eigentlich nur ein "Recht auf existenzsicherndes Einkommen" und nicht Lohnarbeit.
Arbeit findet man an jeder Ecke und man kann sich die tollsten gesellschaftlich sinnvollen und individuell befriedigenden Beschäftigungen ausdenken - das Problem ist nicht, Arbeit zu finden, sondern die Frage woher man Geld bekommt und wenn ja wieviel. Was fehlt, ist das Recht auf ein Einkommen, das eine menschenwürdige Existenz ermöglicht!

Stark gekürzt und zusammengefasst nach einem Flugblatt der Montagsdemo / 24.7.07
In Artikel 23 Absatz 1 der UNO-Menschenrechtskonvention vom 10.12.1948 heisst es: Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit. Und : Alle Menschen haben ohne jede unterschiedliche Behandlung das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Das Recht auf Erwerbsarbeit ist am 2.10.2001 auch als Artikel 15 in die Grundrechte-Charta der Europäischen Union aufgenommen worden. Beide Konventionen werden von der Bundesrepublik Deutschland anerkannt. Dennoch kennt das Deutsche Grundgesetz kein Recht auf Arbeit. Zwar wurde kurz nach der Wiedervereinigung die Aufnahme des Rechts auf Arbeit in das gesamtdeutsche Grundgesetz diskutiert, die Umsetzung dieses Vorhabens 1994 im Zuge der Grundgesetzänderung jedoch schnell verworfen.

Das Recht auf Arbeit ist in einer Reihe von Länderverfassungen verankert:
Verfassung von Berlin vom 23.11.1995, Artikel 18 //  Verfassung des Landes Brandenburg vom 20.8.1992, Artikel 48 :Das Land ist verpflichtet,(...) für die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit zu sorgen // Landesverfassung Bremen vom 21.8.1947, Artikel 8 : Jeder hat die sittliche Pflicht zu arbeiten und ein Recht auf Arbeit. // Verfassung des Landes Hessen vom 1.12.1946, Artikel 28 : Jeder hat nach seinen Fähigkeiten ein Recht auf Arbeit ....// Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.6.1950, Artikel 241. (...) Jederman hat ein Recht auf Arbeit // Verfassung des Saarlandes vom 15.12.1947, Artikel 45  und 43 .... Jeder hat nach seinen Fähigkeiten ein Recht auf Arbeit. // Verfassung des Freistaates Sachsen vom 27.5.1992, Artikel 7  Das Land erkennt das Recht eines jeden Menschen auf ein menschenwürdiges Dasein, insbesondere auf Arbeit, auf angemessenen Wohnraum, auf angemessenen Lebensunterhalt, auf soziale Sicherung und auf Bildung als Staatsziel an

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Montagsdemo Juli 2006

Juli 2006 - Montagsdemo - Immer noch und immer wieder seit 1997 Montagsdemos am Gänseliesel vor dem Alten Rathaus.

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Montagsdemos 2005


Transparent im August 2005 bei Montags"demo" - nach dem Neuanfang der Montagsdemos 2004


Montags 17 Uhr im August am Markt, Protestgruppe

August 2005

Auch im August 2005 treffen sich immer noch Leute regelmäßig um 17 Uhr am Marktplatz zum Protest, kurze Ansprachen mit Megaphon, Kaffe, Kuchen, Transparenten, Flugblättern

Die Göttinger Linke ist bei diesem Protest weitgehend abwesend. Anwesend sind einige Betroffene, einige sozial Engagierte, Arbeitsloseninitiative von Verdi, ein paar "Parteiaufbauer" der mlpd, 2 von den Grauen jemand vom überregionalen Zusammenschluß "Soziale Bewegung" usw.

Auch WASG, Linkspartei/PDS, Gewerkschaften, attac und andere lassen sich selten oder garnicht blicken.

 

Modemo zusammen mit Demonstraton gegen die Schließung der Firma Huthamaki 2005

Mai 2005 / Witz am Rande der Huthamaki-Demo, da das Transparent Montagsdemo 17 Uhr Gänseliesel deutlich sichtbar in der Demo mitgeführt wurde sagte ein Passant zu einem anderen ... "Hey da steht Montagsdemo bei denen, Mensch heute haben wir doch Mittwoch und die schreiben Montagsdemo."

Während der Kundgebung der Huhtamaki-MitarbeiterInnen am 11.5.05 am Marktplatz (Mittwochs)

Entwicklung 1997 - 2005

28.3.05

TeilnehmerInnenzahl stark zurückgegangen von 300 auf 20
Bereits 1997/98 hatte ein Bündnis gegen den Sozialabbau ein Jahr lang jeden Montag Protest auf dem Marktplatz organisiert. Damals gings gegen Kohl - wär hätte damals gedacht, dass die SPD und die Grünen einen noch viel schlimmeren Sozialabbau betreiben würden. Im August 2004 fingen sie deshalb wieder an, zunächst mit 200, 300, 180 TeilnehmerInnen, dann mehrfach 50,60. Die lokale Print-Presse berichtete keine Zeile über die Proteste - ausgenommen dann, wenn der DGB besonders deutlich daran teilnahm.

DGB springt wegen Autonomen ab - danach bleiben auch die Autonomen weg
Zuerst klinkte sich der DGB-Vorsitzende aus, weil ihm die Parolen der Linken "Alles für alle" nicht gefielen.
Dazu paßte dann, dass das "Soziales Zentrum" bei der gewerkschaftsnahen Bildungsvereinigung "Arbeit und Leben"rausgeschmissen wurde. (..mehr Infos). Am 13.9. wurde bekannt, dass der DGB der Montagsdemo nun auch noch das Ausleihen der Lautsprecheranlage verweigert hatte und sich nicht mehr an der Demo beteiligt.
Daraufhin blieben auch viele Leute aus dem vom DGB-dominierten Sozialforum weg. Aber die Linken aus Antifa und Sozialem Zentrum kamen auch nicht mehr. Statt "Alles für Alle" also "Garnix für Keinen". Gerade so als wäre alles eine akademische Frage und eigentlich wär ja niemand direkt betroffen - es scheint keine Not zu handeln dazusein. Selbst in der GöDru fehlte lange Zeit der Hinweis im Veranstaltungskalender auf die Montagsdemo.

Inzwischen sinds nur noch 15-30
Inzwischen ist die Zahl über den Winter 04/05 stark heruntergegangen und es treffen sich im März 05 nurmehr ca. 15-30 Personen an den Montagen. Dabei wird eine Lautsprecheranlage eingesetzt, über die Berichte über die neuesten Gemeinheiten verbreitet werden. Es gibt leider zu wenig Transparente, die sofort erkennbar machen worum es da geht. Leider wird auch der Eindruck erweckt, die Leute die da protestieren gehörten zur MLPD weil die MLPD mit Infotisch, Schriftzug, Zeitung und Flugblättern Werbung macht. Die Montagsdemos sollte grundsätzlich organisations-Neutral und betroffenenbezogen sein.
Aber das wird nicht der entscheidende Grund sein, dass viele nicht kommen. Obwohl Tausende in Göttingen betroffen sind - denken wohl noch viele, man könne sich schon irgendwie durchmogeln, sicher gibt es einige die denken sie outen sich als Looser, wenn sie sich da hinstellen - kein Wunder nach der Hetze gegen Arbeitslose und SozialhilfeempfängerInnen - aber es laufen aber immer wieder Leute auf, die direkt betroffen sind von Entlassung, ALG2, Wohnungsfragen, Gesundheitsreform usw. Der Anlaufpunkt sollte deshalb erhalten bleiben.

Polizei schikaniert
Bei der Montagsdemo kurz nach dem Castortransport, wollte ein Polizist sogar vorschreiben,man dürfe nur über Sozialabbau reden, weil das als Thema angemeldet sei und deshalb dürfe nicht gegen Castortransporte demonstriert werden. Am 22.11.04 wurde die Montagsdemo durch den Weihnachtsmarkt vom Marktplatz verdrängt und man traf sich vor der Jacobikirche. Dort wollte dann ein Polizist die Lautsprecheranlage abschalten, es müßten mindestens 50 Personen teilnehmen. Zuerst kam der Polizist nicht an die Kabel ran weil Demonstranten den Weg versperrten, schließlich schaffte er es dann doch noch und zog die Stecker der Kabel raus. Daraufhin wurden die Passanten durch den Einsatz lauter natürlich-stimmlicher Ansagen darüber informiert und blieben teilweise stehen. Es dauerte nur ca. 10 Minuten, da zählte der Herr Polizist dann endlich über 50 und die Veranstaltung konnte fortgesetzt werden. Es gab dann jedoch noch eine Anzeige und das Ordnungsamt hat dem Anmelder einen Bußgeldbescheid in Höhe von 100 Euro geschickt. Das Widerspruchsverfahren läuft gerade.

Verständnis von Kundgebungen angesichts repressiver Versammlungsgesetze
Man trifft sich ohne Anspruch auf ein bestimmtes Veranstaltungsprogramm, die Versammlung wird im wesentlichen spontan gestaltet durch die Leute die anwesend sind und öffentlich über Mikrophon kurze Statements abgeben, Infos mitteilen, Meinungen äußern und über die aktuellen Fragen debattieren. Man trifft sich, man sieht sich, man zeigt sich, man lässt von sich hören - man hat einfach einen regelmäßigen Termin in aller Öffentlichkeit, ohne Hektik immer wieder auf dem zentralen Platz. Es kann gut sein, dass Ereignisse eintreten, die zu massenhafterem Protest führen. So könnte es sein, dass Leute in ihrer Verzweiflung sich gegen die Räumung ihrer Wohnung wehren. Die Frage ist auch, ob ein regelmäßiges Treffen dort überhaupt angemeldet werden muß. Wenn sich Leute auf öffentlichen Plätzen treffen, muß das nicht immer angemeldet sein und wenn 500-1000 Leute laut rufen, dann ersetzt das die Lautsprecheranlage allemal. Und im Sommer:
gemütliches Beisammensein mit Thermoskannen - billig Kaffee trinken und rumsitzen. Sozusagen als soziales Ereignis und gleichzeitig kostengünstiges Sitzen auf der Flaniermeile.

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Montagsdemonstrationen 2004 - Neuer Aufschwung, große Beteiligung

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Mit einer Unterbrechung zwischen Weihnachten und Neujahr liefen jeden Montag um 17 Uhr die Montagsdemos weiter. Trotz beißender Kälte oder Regen - kamen jedesmal 30-50 Personen Am 3.1.05 war die erste Montagsversammlung wieder auf dem Marktplatz im Nieselregen. Bereits am Morgen um 10 Uhr hatten an diesem Tag Proteste vor dem Arbeitsamt (Arbeitsagentur) und dem Amtshaus der Stadt stattgefunden. Am 10.1. waren es wieder über 50 TeilnehmerInnen am Marktplatz.

Foto: wegen Weihnachtsmarkt an der Jacobikirche. Eine Frau berichtet am Mikro über die Zuzahlungen bei medizinischen Leistungen


August 2008

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Montagsdemo auf dem Göttinger Marktplatz am Gänseliesel, 30.8.04

Montagsdemo 18.10.04
Eigentlich denkt man es käme niemand mehr aber plötzlich stehen da doch wieder 40,50 Leute und mindestens 8 verschiedene Leute nutzten das offene Mikrophon um spontane Beiträge zu bringen. In einem Beitrag wurde darauf hingewiesen, dass es vor Jahren bereits einen Deal zwische General Motors und Polen gegeben habe, dass Produktionskapazitäten dorthin verlagert werden im Zuge von Rüstungsgeschäften. So würden die Opel-Arbeitsplätze zum Spielball von Rüstungs- und Kriegsstrategen.
Irgendwie schien den ZuhörerInnen entgangen zu sein, dass in einem der Redebeiträge der Einsatz von 1 Euro-Jobs in sozialen Verbänden legitimiert wurde, wenn bestimmte Bedingungen eingehalten werden.
Die Solidarität mit den streikenden OpelarbeiterInnen wurde beschworen und zum Schluß wurde von Karstadt zur Deutschen Bank gezogen.
Bereits bei einer der vorhergehenden Demos am 4.10. wurde Unterstützungs- bereitschaft für die Karstadt- Beschäftigten demonstriert ...

Montagsdemo 11.10.04
Nach der Kundgebung gings zum Landkreis. Diesmal mit dabei ein Auto das als Schonvermögen behalten werden durfte, aber leider kein Geld mehr für Benzin zur Verfügung stand weshalb es mit Seilen gezogen werden mußte.

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Montagsdemo am 4.10.04 Fahrrad-Demo mit Stopps und Kundgebungen an Ämtern und Behörden, Verbänden, Institutionen.Etwas merkwürdig war, dass es den Vorbereitungskreis nicht gestört hat, dass von DGB, Runden Tisch Armes Göttingen, Paritätischem im Verlauf der Route auch ein Kundgebungsbeitrag von Bernd Schütze eingebaut worden war, der schließlich aktiv gegen Gruppen vorgegangen ist, die sich für den Widerstand gegen Hartz4 aussprechen. Schütze hat in der Rudolf Diesel Straße beim Internationalen Bund für Sozialarbeit Interessen der Bildungsträger formuliert. (Für den Berichterstatter ein Grund an diesem Punkt die Mitfahrt abzubrechen. Man muß sich ja nicht alles antun). Für die eine Montagsdemo entzieht der DGB den Veranstaltern die Lautsprecheranlage, dann beteiligt er sich wieder und nimmt Leute als Redner die gegen das Soziale Zentrum vorgehen ... muß das denn sein?

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Wer kein Fahrrad hatte oder nicht fahren kann, konnte in einem behindertengerechten Bus mitfahren, den der Paritätische organisiert hat - und zwar den, der mit der Pari-Werbung ausgestattet ist
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Rikscha - als ironische Idee für 1 Euro-Jobs / angeblich in Berlin bereits umgesetzt
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Zuerst gings durch die Nikolaistraße zum SPD-Büro dann über Bürgerstraße, Groner Tor, Groner Landstr. bis Bahnhofsallee über die Brücke bis zum Arbeitsamt 17:40 Uhr Redebeitrag, Jörg Urbanek, VEBF
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Kundgebungsstop an der Berufsbildenden Schule BBS II: Pia Gries, DGB-Jugend zur Bildungspolitik
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Hildebrandtstraße beim  Arbeitgeberverband.

Radfahrer mit roter bzw. schwarzroter Fahne fahren auf deren Hof herum.

18:10 Uhr Güterbahnhofstr., Kreuzbergring, Annastr., Philipp-Reis-Str., Rudolf-Diesel-Str.3  IB Theodor-Heuss-Str., Goßlerstr.,Nikolausberger Weg, Weender Str.;  Untere Karspüle, Obere Karspüle bis Nr.10: Ehemalige Suchtambulanz, und Albanikirchhof: Gesundheitszentrum (Kurzinfo), Lange Geismarstr.,Kurze Geismarstr., Rote Str. bis Markt:

Montagsdemo 27.9.04
Immerhin wieder 120 Leute da, bei der Demo 110. Offenes Mikro wird immer besser. Diesmal eine Jugendvertreterin von Volkswagen, jemand aus der Beratung für ALG 2, ein Arbeitloser, jemand aus den Sozialverbänden etc. - Während der Kundgebung wurd u.a. kritisch angemerkt, dass die  Lokalpresse bzw. das Monopolblatt die wöchtentlichen Demonstrationen von regelmäßig mehr als 100 Menschen totzuschweigen.

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Montagsdemo nach dem Besuch des Grünenbüros auf dem Weg durch die Prinzenstraße
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Während der Kundgebung am Marktplatz, Teilnehmer am Gänseliesel vor dem Transparent "Weg mit Hartz - Wir sind das Frühstück" mit bequemen Sitzen und Kaffee.Es fand bereits ein
>Arbeitslosenfrühstück im Rathaus und ein >Arbeitslosenfrühstück im Arbeitsamt statt.
modemo02.JPG (22946 Byte)Protestkundgebung vor dem Kreisbüro der Grünen - VOn den Grünen war auf der Demo sowieso niemand, aber es war auch sonst niemand zu sehen.

Demonstration zum Büro von Bündnis 90/Die Grünen in der Prinzenstraße 19. Tenor der Redebeiträge: Die Grünen tragen die volle Verantwortung für den gegenwärtigen Sozialabbau mit. Wenn der linke Flügel der SPD sich regt bekommt der Kanzler sogar von den Grünen die Aufforderung, bei seiner Linie zu bleiben. Die Grünen sind wie die FDP inzwischen zu einer Partei der Besserverdienenden geworden. Manfred Grönig vom Paritätischen Göttingen erklärte vor dem Büro öffentlich seinen nunmehr endgültigen Austritt aus den Grünen und gibt symbolisch sein "Parteibuch" bei den Grünen ab. Er erklärte öffentlichen seinen Austritt aus der Grünen Partei mit seinem Protest an der Beteiligung der Grünen am Sozialabbau.> Erklärung

Montag 20.9.04
Die Stimmung wird besser, die Demo wird lauter, die Leute werden weniger. Diesmal gings zum Parteibüro der SPD in der Nikolaistraße, man will die besuchen, die dafür verantwortlich sind und die es umsetzen was mit den Hartz-gesetzen und den anderen "Reformen" beschlossen wurde.
Merkwürdigerweise werden diese Proteste in der örtlichen Monopolpresse inzwischen totgeschwiegen.
Am offenen Mikro wurde diesmal u.a. auch noch einmal deutlich auf ein Teil der sozialen Härten hingewiesen, die die sogenannte Gesundheitsreform mit sich gebracht hat - es geht eben nicht allein um Hartz4.

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Montagsdemo am 20.9. vorm SPD Parteibüro

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Die 1-Euro-Kolonne entwickelt echte Unterhaltungsqualitäten mit Schmunzelfaktor durch ihre Auftritte.

Song der  1- Euro-Job-Kolonne
(wird gesungen wie bei diesen joggenden Militärs - einer singt vor die andern wiederholen es)

Wir sind die 1-Euro-Job-Kolonne
Arbeit ist für uns `ne Wonne
1 Euro ist doch reichlich Lohn
Tarifentgelt wer will das schon

Liebe Leute kommt und seht,
wie das Putzen für ein Euro geht
wer Arbeit will der putze mit
das verbessert unsern Schnitt

Wir wollen wirklich alles geben
Arbeit ist das ganze Leben
Hin und her und her und hin
Da ist doch Musike drin

Die letzte Frage ist jetzt nur
Wo bleibt denn die Müllabfuhr?
Oder habt ihr ne Idee?
Ja- den Müll  ....(zur SPD, zu den Grünem, zum Arbeitsamt…)

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Montagsdemo 23.8.04

 

Montag, 13.9.04, 17 Uhr - DGB seilt sich ab
180 Leute bei der Kundgebung am Markt und ca. 120 Leute anschließend auch bei einer Demo.

modemo_blinde.JPG (12147 Byte)Bild: Vertreterin des Blindenverbandes bei der Montagsdemo

Am Mikro diesmal u.a. eine Vertreterin des Blindenverbandes, die zu Protesten gegen die Streichung des Blindengeldes aufrief und den Leuten erklärte wozu Blinde das brauchen und dass der Staat nicht sparen wird, ohne Blindengeld müßten nämlich viele Blinde in ein Heim, weil sie alleine nicht mehr zurecht kämen weil sie notwenige Hilfen nicht mehr finanzieren könnten.

Es mußte auf der Montagsdemo gesammelt werden für die Leihgebühr einer Lautsprecheranlage, denn der Vertreter des DGB-Göttingen hat sich von den Montagsdemos zurückgezogen und stellt die Lautsprecheranlage nicht mehr zur Verfügung. Seltsamerweise war aber ein Stand von Verdi da.
Es gab noch einen guten Beitrag gegen die 1 Euro-Jobs mit einem Aufruf zum "Frühsport beim Arbeitsamt". Ansonsten waren die Beiträge entweder sehr allgemein, manchmal auch etwas zu laut geschrieen.
Der Spruch "alles für alle und zwar umsonst" findet anscheinend nicht bei allen Verständnis und wird teilweise abgelehnt (garnix für niemand ?), das Transparent "Wir sind das Volk" tat sich nicht mehr hervor. "Niedriglohn und Zwangsarbeit - dazu sind wir nicht bereit" war ein schöner Spruch. Und überhaupt die Demo war diesmal etwas lebhafter und schwungvoller, hatte aber kein besonderes Ziel sondern Weender, Gotmar fertig. Am offenen Mikro meinte jemand noch, man sollte zum Arbeitsamt, Sozialamt und den Parteien gehen.
Nächste Woche wieder Montagdemo. Ältere DemoteilnehmerInnen wären verschärft für Sitzgelegenheiten zum gemütlicheren Dabeisein und längeren Durchhalten.

Montag 6.9.04 17 Uhr
Nun schon zum dritten Mal - immerhin auch wieder ganz grob geschätzt ca. 120 Leute bei prima Wetter. Lautsprecheranlage, Offenes Mikrophon, viele Beiträge, auch kurze spontane. Terminansagen und einer Demo ums Viereck Weender, Prinzen, Gotmar, Groner, Kornmarkt.
Die Vorbereitungsgruppe ist ungeschickterweise auf Dienstags zu Arbeit und Leben verlegt wo die Initiative Soziales Zentrum rausgeworfen wurde, weil der Leiter von Arbeit und Leben, Bernd Schütze ihr ein Flugblatt anlastet, in dem von Widerstand gegen Hartz4-Zumutungen die Rede ist.
Eine Gruppe von Leuten in roten Overalls und der Aufschrift "1 Euro Kolonne" putzten mit Zahnbürsten das Pflaster mit dem Hinweis auf die Zumutbarkeit der neuen 1 Euro-Jobs.
Hauptparole während der Demo war "Alles für alle und zwar umsonst" sowie "Niedriglohn und Zwangsarbeit dafür ham wir keine Zeit." Ein Schild trug die Aufschrift "Woll ma nich!". Bei der Kundgebung war auch ein Vertreter von Verdi (Horst Roth) mit einem Beitrag vertreten.

Montag 30.8.04 17 Uhr
Diesmal waren es ca. 300 Personen, die an Kundgebung und Demonstration teilnahmen. Das sind mehr als es in einigen ostdeutschen Städten gewesen sind. Die überregionalen Medien haben wohl einen Wink von oben bekommen, die Berichterstattung etwas zu dämpfen - vielfach sind zu niedrige Zahlen angegeben oder Demonstrationen garnicht erwähnt.

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Das Transparent "Das Volk sind wir" war nicht mehr bei der Demo vorhanden diesmal. Anders als z.B. in Leipzig gibt es keinen Ausschluß von DGB-Funkitonären oder Parteienvertretern: Anfangs hielt der DGB Vorsitzende der Region Südniedersachsen, Wertmüller und eine Vertreterin der "Wahlalternative" eine Rede, danach sprach jemand vom Bündnis gegen Sozialkahlschlag.
Ein Demozug ging die Weender Richtung Uni, dann vorm Carré in Stumpfebiel und die Gotmarstraße zur Groner Tor Str. und über Kornmarkt wieder zurück. Es waren etliche kritische GewerkschafterInnen zu sehen aber auch sozusagen NormalbürgerInnen, die in der Unterhaltung z.B. erzählten dass ihr Lebenspartner nun 400 Euro Arbeitslosenhilfe gestrichen bekomme weil sie zusammen in einer Wohnung lebten. Die Parole "Nieder mit der SPD" fand noch keinen Widerhall in der Demo.

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Es gab wieder ein offenes Mikrofon, das von mehreren RednerInnen genutzt wurde. Allerdings begann es in Strömen zu regnen aber dennoch hielte auch im starken Regen dann noch 60 Leute unter Schirmen aus. Wurde das offene Mikro 1997/98 in Göttingen "erfunden"? Neuerdings ist der Begriff ja auch im Fernsehen zu hören, wenn von Demos in Leipzig usw. berichtet wird.

Parallel zu den Montagsdemos wurde für 30.8. der Beginn eines dubiosen Hungerstreiks vor der Arbeitsagentur angekündigt, der dann aber doch nicht stattfand.

Montag 23.8.04

Waren es am 16.8.04 nur 7 Leute, gab es  eine Steigerung auf ca. 200 Leute. Mal sehen wieviele es nächsten Montag werden.
Besonders schön war, dass das Prinzip des "Offenen Mikrophons" klappte und etliche Leute sich trauten spontan auch kurze Statements abzugeben. auch Leute, die keine Rede vorbereitet hatten oder einer Organisation anzugehören schienen.

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Es gab im Anschluß an die Versammlung dann auch noch eine Demonstration die Weender runter, die Gotmastr. wieder rauf und über den Kornmarkt zurück vors Alte Rathaus.

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Wir haben die Personen erst im Nachhinein unkenntlich gemacht. Blöderweise war jemand in indymedia schneller  hat das Bild geklaut als es kurz in goest war und ohne die Punkte bei indimediya veröffentlicht.
Indiymedia sollte dieses Bild schnellstens rausnehmen!

PS.: Die Montagsdemos können auch live über zwei > Video-Kameras, die auf den Platz gerichtet sind mitverfolgt werden. - Nächste Vorführung 30.8.04,   17 Uhr

Die dezent auftretende Polizei stoppte zunächst den Demozug und überprüfte die Personalien des Versammlungsleiters, der die Kundgebung angemeldet hatte. Der Liebhaber bayrischer Mode, der oben vor dem Transparent steht spielte eher eine marginale Rolle und stand einfach nur da.
Kontrovers wurde das Transparent "Das Volk sind wir" bewertet. Die einen fühlen sich erinnert an "Ein Volk ein Reich ein Führer" und lehnten es ab. Einige marschierten deswegen bei der Demo nicht mit, weil das Transparent vorneweg ging. Jemand (nicht der Träger des Transparents) vom Bündnis gegen Sozialkahlschlag/MLPD (Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands, der die Kundgebung angemeldet hatte) meinte aber das Transparent wäre ok, es würde den Gegensatz "Unten gegen Oben" am besten verdeutlichen. Dieser Spruch, so meinten andere kann in die rechte Propaganda integriert werden, dagegen sollte eine schärfere Abgrenzung versucht werden. Wenigstens sollte es nicht mehr vorneweggetragen werden.
Leider wurde zuwenig über das Thema 1 Euro -Jobs gesagt. Aber es gibt ja nächste Woche am 30.8. schon wieder eine Montagsdemo.


> Infoveranstaltung zu 1 Euro-Jobs im Arbeitsamt unter Polizeischutz

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Merkwürdiges aus Gewerkschaftskreisen

Nachdem die Hartz4-kritische Gruppe "Soziales Zentrum" bei der gewerkschaftsnahen Bildungsvereinigung "Arbeit und Leben" in der Langen Geismar Str. 72 nicht mehr reingelassen wird (>..mehr Infos), trifft sich eine "Vorbereitungsgruppe Montagsdemos" ausgerechnet bei Arbeit und Leben, dienstags 19.30 Uhr. Auf Zetteln, die zu diesem Treffen bei Arbeit und Leben einladen steht: "Jede(r) mit Wut im Bauch und Lust auf Widerstand kann dazu stossen und mitmachen". Wegen solcher angeblichen Wortwahl war aber gerade die Initiative "Soziales Zentrum" dort ausgesperrt worden.
Am 13.9. wurde bekannt, dass der DGB der Montagsdemo nun auch noch das Ausleihen der Lautsprecheranlage verweigert hat und sich nicht mehr an der Demo beteiligt.

Montagsdemos in Göttingen 1997/98

Während der Sozialabbauphase unter der CDU-Regierung 1997/98 gab es am Göttinger Gänseliesel jeden Montag Protestkundgebungen und  -demonstrationen. Die TeilnehmerInnenzahl schwankte damals zwischen 20 und 800.

> Dokumentation "Montagsdemos gegen Sozialabbau"
 
  (Download einer .doc-datei , ca. 1 MB)

Seit dem 3. März 1997 wurden jeden Montag auf dem Marktplatz vor dem Alten Rathaus in Göttingens Innenstadt, am Gänseliesel Protestaktionen veranstaltet. Leute machten Musik live oder per Konserve, satirische Sketche, gespielte Dialoge oder Aktionskunst. Natürlich wurden auch Reden gehalten aber es gab Montags auch immer unser "offenes Mikrophon auf dem Markt", bei dem jede/r spontan seine Meinung äußern oder Informationen mitteilen darf. Ein Schwerpunkt war der Protest gegen Massenarbeitslosigkeit.

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Eine der Montagsdemo-Kundgebungen 1997 am Gänseliesel

Alle, die in den unterschiedlichsten Bereichen vom Sparterror und Ausgrenzung betroffen waren, sollten mit den Montagsdemos einen Kristallisationspunkt für die Äußerung ihres Protestes haben. Irgendwann wollten wir nicht mehr jeden Montag die "Party" auf dem Marktplatz für andere organisieren, am 27. Mai 1998, ein Jahr und 2 Monate nach der ersten Montagsdemo, beim Plenum des Bündnisses gegen Sozialabbau wurde beschlossen, die Montagsdemos bis auf weiteres auszusetzen.
Zum Abschluß wurde eine Dokumentation  über die vergangenen Montagsdemos erstellt. Nicht für alle Ereignisse wurde ein Bericht angefertigt, nicht alle Redebeiträge wurden dokumentiert, handschriftliche Manuskripte von guten Redebeiträgen verschwanden in Taschen oder Schubladen und tauchten nicht mehr auf. Es ist so viel passiert in diesem Jahr, es waren so viele verschiedene Personen beteiligt und wir hoffen, dass wir mit unserer Dokumentation dazu beitragen, dass dies noch einmal bewußt wird und zu weiteren Protesten ermuntert. 

Liste der beteiligten Gruppen 1997/98          

  • AG der Behinderten
  • Aktivdruck / Druckerei Göttingen
  • AStA Uni Göttingen
  • Anti-Rassismus-Plenum
  • Antifa (M)
  • Arbeit und Leben Goettingen
  • Arbeiterwohlfahrt (AWO)
  • Arbeitskreis Asyl
  • AK Gesundheitspolitik
  • Arbeitslos und Aktiv (AuA)
  • Beratungsstelle Mensch u. Arbeit
  • Bündnis 90 / Die GRUENEN
  • DAG Ortsgruppe Goettingen
  • Paritätischer DPWV)
  • DGB Kreis Gö/Nom
  • DIE GRAUEN
  • DKP Göttingen
  • EIFER e.V.
  • FAG (Freie Altenarbeit Gö)
  • Frauengesundheitszentrum
  • Friedensbündnis
  • GAL-Ratsfraktion
  • Göttinger Selbsthilfeforum
  • Göttinger Tafel e.V.
  • Grüne Hochschulgruppe
  • Gruppe Gegenstrom
  • Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe
  • Internationaler Bund IB
  • INTEGRA 
  • JungsozialistInnen
  • KIBIS,  Gesundheitszentrum
  • KAZ
  • Lebenshilfe - Kreis Gö
  • Linke Liste Goettingen (LLG)
  • Kulturinitiative Gö / Nom
  • Männerbüro
  • Menschen für Tierrechte
  • MAV Christopherushaus
  • Naturfreunde Goettingen
  • ÖTV Kreis Northeim
  • OLLAFA ( Linke Liste ASta)
  • Para todos todas
  • PDS Goettingen
  • Roter Buchladen
  • Selbsthilfe
  • Körperbehinderte SHK
  • SPD-Ortsverein Leine
  • SPD-Stadtverband
  • StadtschuelerInnenrat Gö
  • Tu Was! Beratungsstelle für Arbeitslose
  • KrankengymnastInnenverband
  • VEBF
  • Verein zur Förd. antifaschistischer Kultur
  • Volkshaus der Tuerkei
  • Weltladen

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Montagsdemo-Song
Eine Mail von >Klaus der Geiger 2.9.04 an GOEST "Hallo,liebe FreundInnen! Ich hab ein gutes Lied zum Weiter-verbreiten und Mitsingen gemacht. Das könnt ihr euch runterladen von meiner web-site: www.klausdergeiger.de . Und Ende Sept. kommt ne neue CD von mir! (wird wohl auch "Montagsdemo" heißen!) Alles Gute! Klaus"