Goettinger Stadtinfo
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Kommunalwahl und OB-Wahl 2006

Wahlsonntag / Wahlabend / Ergebnisse Kommunalwahl 2006

Wahlergebnis Übersicht

Die einzelnen Ergebnisse von Oberbürgermeisterwahl, Kreiswahl, Ratswahl, Ortratswahl können detailliert unter http://www.wahlen.goettingen.de abgerufen werden.

.OB-Stichwahl: Wolfgang Meyer Neuer OB

Stichwahlergebnis: Wolfgang Meyer , SPD mit 68,93 % (19247 WählerInnen) zum neuen Oberbürgermeister von Göttingen gewählt. Sein Konkurrent Daniel Helberg CDU erhielt 31,07 % (8674 WählerInnen) . 28111 WählerInnen nahmen teil was einer Wahlbeteiligung von nur 30,39 % entspricht. Immerhin waren mehr zu Wahl gegangen als bei der letzten Wahl bei der OB-Danielowski aus Versehen die Wahl gewonnen hatte. Meyer hat fast durchgängig in allen Wahlbezirken, mit wenigen Ausnahmen die Mehrheit der Stimmen bekommen.

Grüne rufen zur Wahl von Meyer auf
14.9.06 In einer gemeinsamen Presseerklärung von Grünen und SPD wird zu einer Wahl von Meyer aufgerufen.
Man hat seitens der SPD auch aus den Fehlern des letzten OB-Kandidaten Schierwater gelernt, Die Grünen hatten vorgeschlagen damals, dass die SPD einigen kommunalpolitischen Forderungen der Grünen entgegenkommen und dann würden sie zur Wahl von Schierwater aufrufen. Schierwater hatte das Angebot der Grünen hochnäsig ausgeschlagen weil er sich aufgrund seines großen Vorsprungs zu siegessicher war . Später mußte er schockiert feststellen, dass er die Stichwahl verloren hatte und wendete schimpfend der Kommunalpolitik den Rücken zu.

	Im Neuen Rathaus waren SPD, CDU und FDP versammelt. Die technische Ausstattung im Foyer des Neuen Rathauses war etwas dürftig:zwei kleine Monitore. Der Begriff "Wahlparty bis Mitternacht" war eindeutig überzogen obwohl sich die "New Orleans Syncopators" redlich Mühe gaben. Das StadtRadio berichtete live und ein NDR Team war anwesend. Foto: Wahlinfos im Rathaus
	Die Rivalität zwischen Kreis und Stadt Göttingen schlägt Kapriolen - man sah sich wohl nicht in der Lage eine gemeinsame Informationsstelle zu organisieren. im Kreishaus war eine eigene Veröffentlichung von Ergebnissen mit der dazugehörigen Technik und dem entsprechenden doppelten Personaleinsatz für Stadt und Kreis. Foto: Inforaum im Kreishaus
	JT-FoyerGegen 22 Uhr war gerade Jubel über zwei Sitze in Ortsräten bei der Göttinger Linke zu beobachten. Im Kreistag Fraktionsstärke mit Andreas Gemmecke und Eckhard Fascher. Im Rat 3 Sitze: mit Petra Fuge und Patrick Humke auch Helmhard Ungerer von der WASG und ehemaliger grüner Ratsherr. Foto: Wahlabend JT Foyer
	Besuch im Büro der Grünen / Lange Geismar Str. 72 , 3 Etage Zufriedenheit über 2 dazugewonnene Sitze im Stadtrat Neu im Rat für die Grünen: nun zwei Ratsherrn "mit Migrationshintergrund" und die Journalistin Dr. Zöllner im Ortsrat Grone.

Rückblick Oberbürgermeisterwahl 1999 - dumm gelaufen
Danielowski von nur 13960 Leuten gewählt
Am 13. Juni 1999 hatten die letzten OB-Wahlen stattgefunden. Dabei trat ein überaus selbstsicherer und vom Sieg überzeugter Hermann Schierwater (SPD) an und es glaubten eh alle, dass er die Wahl gewinnt. Im ersten Wahlgang erhielt Schierwater 41,3 % , Danielowski 38,3 % und Nils König 13,6 %. Es kam zur Stichwahl zwischen den beiden mit den meisten Stimmen, weil niemand die absolute Mehrheit erreichte.
In der Stichtwahl am 27. Juni war es wohl den WählerInnen inzwischen eh egal was mit der Wahl passiert. Während am 13. Juni noch rund 53.000 zur Wahl gegangen waren , gingen bei der Stichwahl nur noch 29.000 zur Wahl (Wahlberechtigte 95.614 / Wahlbeteiligung 36,9 %) von diesen 29.000 Stimmen reichten dann rund 14.000 Stimmen damit Danielowski mit 52 % die Wahl gewann. Danielowski errang also mit ca. 15 % der Wahlberechtigten die absolute Mehrheit und wurde Oberbürgermeister für 8 Jahre ! Diese Position hat er z.B. u.a. dazu benutzt, die Einrichtung von weiteren Ortsräten zu verhindern. (Die genauen Zahlen in der >> Statistik )

Rückblick Kommunalwahl 2001
Die Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen zum Stadtrat und Landkreis Göttingen 2001

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Überparteiliche Wahlkampfveranstaltungen

Der OB-Test: Podium und Plenum zu Arbeit, Soziales und Kultur"
Voraussichtlich wird das Stadtradio am Donnerstag, dem 31.8.6 um 10 Uhr eine Sendung mit Mitschnitten aus dieser Veranstalung senden

Mittwoch, den 23.08.06, 19.00 Uhr im Gemeindesaal von St.Michael, Kurze Straße: Plenumsdiskussion mit den OB-KandidatInnen zu den Themen
- Kommunale Förderung im Bereich sogenannter "freiwilliger Leistungen" und Sozial-Card "KUCKT" für alle ...
- Hartz IV: Gesamtbewertung, Umsetzung Optionslösung in Göttingen, ALG II, KDU, "Stallpflicht für Junge", Alterssicherung, unabhängige Beratungsstellen ...
- Beschäftigungsförderung: was war vor, was ist mit, was muß nach Hartz IV kommen?

Foto: Thomas Nyfeler, Sozialforum /
von rechts: Wolfgang Meyer (SPD), Helberg (CDU), Bebek (parteiloser Kandidat der FDP), Jan Rindfleisch (parteiloser Einzelkandidat) Sabine Lösing, (Gö Linke), Stefan Wenzel, (GRÜNE)

Im Mittelpunkt der Diskussion standen folgende Themen Zukunft der Stadt: leere öffentliche Kassen in den Kommunen bei gleichzeitig fortgesetzten Steuergeschänken an Reiche und Konzerne, Arbeitslosigkeit und Beschäftigungsförderung in Hartz IV-Zeiten , Armut und Soziales: Erhaltung und Ausbau der Beratungseinrichtungen und Hife-Angebote, Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben in Göttingen
Die Kandidatin Lösing bezeichnete Hartz IV als "die größte sozialpolitische Katastrophe, die sie in der Bundesrepublik bisher erlebt habe". Bei Katastrophen sei es üblich, Krisenstäbe zu bilden, um den Opfern zu helfen. Dies würde sie als Aufgabe des zukünftigen OB`s sehen. Herr Meyer stieg als "amtierender und erfahrener Chef des Göttinger Zivilschutzes" in dies Bild - bei lachendem Publikum - ein und bot an, das Konzept des Katastrophenschutzes anzuwenden und die Angelegenheit Hartz IV zur Chefsache in Abstimmung mit dem Landrat des Landkreises Göttingen zu machen. Dort seien mangels eigener Kompetenzen in der Beschäftigungsförderung 30 neue Stellen mit dem Ziel "Fordern und Kontrollieren" ( u.a. der Stadt Göttingen, die die Fachkompetenz hatte und hat ) geschaffen worden. Das sei ein Skandal! Also: rosaroter Antihartzer Krisenstab gewinnt die (kreisfreie) Hoheit über die Beschäftigungsförderung zurück!
Es gab auch Kandidaten die zugabe, sich eher mit der Wirtschaft auszukennen und von diesen sozialen Problemen nicht so viele Ahnung zu haben CDU-Kandidat Helberg versprach immerhin die Sozialdezernentin zu fragen wenn er nicht weiterwisse - falls er OB werde. Der Kandidat Jan Rindfleisch klärte irgendwann den vollen Saal darüber auf, dass das ganze Problem nicht grundlegend innerhalbt des kapitalistischen Systems gelöst werden könne und eigentlich der Kapitalismus abgeschafft werden müsse, woraufhin im Saal der Zwischenruf zu hören war: "Wo er recht hat, hat er recht".

Die OB-Kandidaten und die OB-Kandidatin:

Plakatwand Königsallee, Kreisel zum Industriegebiet, Kommunalwahl 2006 und Foto der dort fehlenden Kandidatin der Göttinger Linken Sabine Lösing

Die Kandidaten und Kandidatin bei der Veranstaltung "Stadtplanung aus der Sicht der OB-Kandidaten" am 24.8.06 im Saal der Refo. (in der Mitte die Moderatorin)

Stadtplanung aus der Sicht der OB-Kandidaten
Donnerstag den 24.8.06 Stadtplanung Offenen Forum Stadt+Planung, 19.30 h Uhr im Grossen Saal der Ref.Kirchengemeinde, Untere Karspüle 11, Perspektiven und Lösungen zur Stadtentwicklung -aus der Sicht der OB-KandiatInnen Moderiert von Gesche Grabenhorst antworten die KandidatInnen für das Amt der OberbürgermeisterIn auf aktuelle Fragen der Stadtentwicklung. Podiumsgäste sind Christian Bebek, Daniel Helberg, Sabine Lösing, Wolfgang Meyer und Stefan Wenzel. Dazwischen und anschliessend offene Diskussion.

Ziemlich großer Andrang bei der Veranstaltung am 24.8.06 in der Refo - Superspruch von CDU-Helwig bei der Frage nach der Zukunft der Uni : "durch meinen Vater habe ich auch einen universitären Hintergrund" (Lachen im Saal)

Ankündigung Stadt und Planung e.V.:"Teurer Baugrund, steigende Infrastrukturkosten, leere Stadtkasse, Bevölkerungsstagnation, immer weniger Arbeitsplätze, sinkende Kaufkraft in der Region, die historische Fachwerk-Altstadt verschwindet Haus für Haus, dafür gibt´s mehr Lärm, alarmierende Ozon- und Feinstaub-Belastungen und so weiter ... Trotzdem: Göttingen ist immer noch eine sehr lebenswerte Stadt! Was soll nun getan werden, damit die Qualitäten erhalten bleiben und die Defizite verschwinden? Was können Politik und Verwaltung überhaupt beeinflussen? Und wie wollen die OB-KandidatInnen diesen Einfluss nutzen? Diese und andere Fragen zur Stadtentwicklung stellt die engagierte Architektin und Städteplanerin Gesche Grabenhorst an die eingeladenen Gäste, die am 10. September für das Amt des OB kandidieren. Allgemeinplätze und vage Versprechungen dürfen als Antworten nicht genügen, wir wollen Klartext hören! Die Positionierung als Region, die Entwicklung der Leineaue, das Stadtbadareal, der Rückgang der Grünflächen und die Einbindung des ganzen Bahnhofareals in die City sind nur einige Herausforderungen, die grosse Chancen für Göttingen bieten, wenn sie denn zielsicher genutzt werden. Der richtige Umgang mit Investoren will auch noch gelernt werden und "Bürgerbeteiligung" ist für die Verwaltung noch immer ein unbekanntes Wesen. In den angeführten Brennpunkten hat das künftige Stadtoberhaupt eine zentrale Stellung Auch das Publikum kommt dran...."

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Parteien im Wahlkampf
Veranstaltungen, Pressemitteilungen und andere Äusserungen (Auswahl - Rest ist im Archiv)
Im folgenden Presseerklärungen und Veranstaltungsankündigungen der Parteien in Göttingen während der Wahlkampfzeit ab Ende Juni 2006 Es sind die Texte, wie sie von den Parteien geliefert wurden:

Die Linke (PDS) und "Göttinger Linke" (Die Linke, DKP, WASG, Einzelpersonen) / 3.9.06

Am Donnerstag, den 7.9.06 findet ab 18 Uhr fand auf dem Bahnhofsvorplatz in Göttingen die Großveranstaltung der Partei "Die Linke /PDS" und der WählerInnenvereinigung "Göttinger Linke" statt. Hauptredner: Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Partei "Die LINKE" im Bundestag. Ca 400-500 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Bild links: Oskar Lafontaine, Sabine Lösing, Patrick Humke Foto: KPW

Die Grünen

Wahlwerbung der Grünen am 2.9.06 / Markt

"Für den Samstag (2.9.06) haben sich die Göttinger Grünen etwas Besonderes an ihrem Wahlwerbeinfostand am alten Rathaus vorgenommen: Mitglieder der Grünen Jugend lassen sich von einer jungen Künstlerin in einer "Bodypaintingaktion" in Parteifarben bemalen. Anschließend werden sie Sonnenblumen an die Passanten verteilen. Die Aktion findet mit Fotogelegenheit zwischen 12 und 12.30h statt. "

Linkspartei / 30.8.06
"„LKH - Endlich mit Privatisierung Schluss machen“ Zu den seit Monaten andauernden Diskussionen um die Privatisierung der Landeskrankenhäuser in Niedersachsen und die damit verbundene Privatisierung der Standorte Göttingen und Tiefenbrunn erklären die Spitzenkandidaten der LINKEN zu den Rats- und Kreistagswahlen Patrick Humke und Dr. Eckhard Fascher und die OB Kandidatin Sabine Lösing: Die LINKEN fordern die Landesregierung auf, die Privatisierungspläne in Bezug auf die Landeskrankenhäuser endlich ad acta zu legen.

Dr. Eckard Fascher

„Die SPD will das Thema im Wahlkampf nutzen. Das ist unehrlich und unredlich, weil sich die Partei Privatisierungen bisher nicht in ausreichendem Maße verweigert hat. Es ist an der Zeit, dass sich die Sozialdemokraten eindeutig entscheiden wie sie sich zu Privatisierungsfragen allgemein verhalten mögen“, so Fraktionsvorsitzender Humke. Die LINKEN werden sich weiterhin Privatisierungen konsequent verweigern und unterstützen die Proteste der Beschäftigten und Patienten in ihrem Kampf für Standards und gegen Spekulanten „Die Patienten sollen weiterhin hohe Qualitätsstandards in Anspruch nehmen können. Stadt und Landkreis Göttingen können darauf nicht verzichten“, so Dr. Eckhard Fascher (Foto)

Landesparteitag B90/Grüne Niedersachsen in Göttingen Die Landesdelegiertenkonferenz unter dem Motto "Mit dem Herzen wählst Du grün" findet am 26. August in Göttingen statt, Schwerpuktthema ist der Kommunalwahlkampf. Stadthalle Göttingen Albaniplatz 2 Beginn: 13.30 Uhr Ende: 18.30 Uhr (voraussichtlich) Wir wollen zeigen, dass die niedersächsischen Grünen in den Gemeinden, Städten und Landkreisen gut aufgestellt sind und als Landespartei unsere kommunalpolitische Kompetenz unter Beweis stellen. Der Landvorstand hat einen Leitantrag unter dem Titel "Stadt-Land-Grün! Zukunftsfähige Kommunalpolitik für Niedersachsen" vorgelegt. Dieser soll auf der LDK die Grundlage für die inhaltliche Debatte bilden. Wir wollen in zwei Foren u.a. mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion Bärbel Höhn, mit der Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt und der Bürgermeisterin der Stadt Frankfurt a.M. Jutta Ebeling, mit externen Fachleuten und natürlich mit den Delegierten der Kreisverbände über unsere Konzepte zur Gestaltung der lokalen Politik diskutieren.

Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Niedersachsen - mitten im Kommunalwahlkampf

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