Goettinger
Stadtinfo Sparterror gegen soziale und kulturelle Einrichtungen auf lokaler Ebene 2006 Sparterror-Liste
- ausgewählte Positionen Begriff
"Sparterror" Verträge
mit DT, jT, GSO
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Haushaltänderungen / Sparliste
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Auswahl
von einigen Positionen aus der Liste der Haushaltsänderungen
für den Haushalt 2006
- diese Liste wurde noch einmal überarbeitet und geändert - die geänderte und am 7.7.06 vom Rat beschlossene Liste liegt uns noch nicht vor |
Hausaufgabenhilfe für ausländische Kinder - 100 (hundert!) |
Zuschuss zu einem kommunalen Integrationskonzept - 50.000 auf Null |
Zuschuss zur Initiative Medizinische Flüchtlingshilfe -5.000 |
Zuschuss an Ambulante Altenhilfe -14.300 |
Zuschüsse an sonstige Wohlfahrtseinrichtungen - 35.00 (auf 100.000) |
Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit - 12.000 |
Zuschuss an den Aids-Arbeitskreis -5.700 |
Beratungsstelle §
16 SGB II - 40.000 auf Null |
Sonnenschutzanlagen an Schulen -10.000 |
Zuschuss Frauennotruf
zur Umsetzung des Gewaltschutzgesetzes- 29.300 auf Null |
Planungskosten barrierefreier Zugang -15.000 |
Erwerb von Medien in Schulbibliotheken - 9.000 |
THG Erneuerung der Beleuchtung der Aula -10.000 |
Zuschuss an die Musa e.V. 157.350 auf 149.000 ...- 9.000 |
Zuschüsse an sonstige kulturelle Einrichtungen von 45000 auf 40000 / - 5000 |
Förderung der Film und Kinoinitiative 144.700 auf 119.700 -25.000 |
Zuschuss an KUNST e.V. für Kulturmarketing - 2.500 auf Null |
Kita in Geismar Modernisierung der Kesselanlage -20.000 auf Null |
Kita Groß Ellershausen Erneuerung der Fenster - 18.000 |
Generalüberholung städtischer Wohnhäuser - 50.000 |
HBG Erneuerung der Brandmeldeanlage -30.000 |
Otfried-Müller-Haus (KAZ) Modernisierung der Heizungsanlage - 85.000 |
Beitrag Feuerwehrunfallversicherung - 2.800 (auf 82.200) |
150 Jahre freiwillige Feuerwehr - 5.000 auf Null |
Juzi Betriebskosten -3000 auf 14.700 |
Zuschuss an den Träger des Jugendzentrums Grone - 3.000 auf 6.500 |
Zuschuss an den Träger des Jugendzentrums Geismar (Personalkosten) - 19.000 auf 35.000 |
Zuschuss an den Träger des Jugendzentrums Weende- 3000 auf 10.200 |
Aufsuchende Jugendarbeit in den Ortsteilen - 15.000 auf Null |
Unterbringung von Kindern und Jugendlichen (einschl. Krankenhilfe) - 187.500 |
Zuschuss an den Träger des Kinderhauses Lönsweg (AWO) - 3000 auf 85.600 |
Zuschuss an den Träder der Anlaufstelle für Kinder/Jugendl. in der Innenstadt - 3000 auf 20.500 |
Sanierung LehrerInnen-WC -24.000 |
Kommentar zur Liste
und der Ratssitzung Und dann noch: Es ist bereits Wahlkonkurrenz, denn im September ist Kommunalwahl. Da hat es also nun die CDU fertiggebracht, von der Landesregierung aus die Stadt Göttingen derart in Sparzwang zu bringen, dass sie vornehmlich beim Klientel der SPD und Grünen in Form von Kultureinrichtungen sparen muß. Dann unterwerfen sich auch SPD und Grüne der Sparlogik der CDU. Aber schließlich lehnt die CDU in Göttingen den Haushaltsentwurf ab obwohl er die Sparmaßnahmen umsetzt und lässt SPD und Grüne alleine für den Sparhaushalt zu stimmen, weil sie auch an der Südumgehung sparen wollen. Super Wahlkampf-Coup ! |
Bündnis LEBENSWERTES GÖTTINGEN Dazu gehören: AG Freie Träger der Jugendhilfe, AG Freie Wohlfahrtspflege (AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Jüdische Wohlfahrt, Paritätischer), Blinden- und Sehbehindertenverband, Bündnis Montagsdemo, AIDS-Hilfe Göttingen, Anlaufstelle KIK - Kontakt in Krisen, Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen BIGS, Frauenforum Göttingen, Frauenhaus Göttingen, Frauennotruf Göttingen, Frauenprojekteplenum, Freie Altenarbeit Göttingen FAG, Gesundheitszentrum Göttingen (mit PatientInnenstelle und Selbsthilfekontaktstelle KIBIS), Göttinger Umwelt- und Naturschutzzentrum GUNZ, Integrationsrat, Junges Theater, Jugendzentrum Innenstadt JUZI, Kommunikations- und Aktionszentrum KAZ, KITA-Bündnis, Nachbarschaftszentrum Grone, MUSA, Netzwerk Migration, Neueform Göttingen, Shelter, Stadt und Planung e.V., Tagespflegebörse, Therapeutische Frauenberatung, Theater im OP - ThOP, Zukunftswerkstatt im Haus der Kulturen Die potentiell betroffenen Einrichtungen
und Projekte aus den Bereichen Kultur und Soziokultur, Soziales und Gesundheit,
Umwelt und Naturschutz, Frauen und Kinder haben die von der Kämmerei
der Stadt erstellte "Liste der Grausamkeiten" zum Anlass genommen,
ein Bündnis für ein LEBENSWERTES GÖTTINGEN zu gründen.
An der konstituierenden Sitzung haben 35 Menschen von ca. 22 Bündnissen,
Einrichtungen und Projekten teilgenommen.
Diskussionsveranstaltung
Gloria nahm mal das ewige Argument, es sei
kein Geld da auseinander und listete eine Anzahl von Steuern auf, mit
deren Hilfe die öffentlichen Defizite verringert werden könnten,
die aber nicht erhoben würden (Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer,
Aktiensteuer) weil die Besitzenden geschont würden. Ausserdem regte
sie an, die Zahl der Prüfer beim Finanzamt zu erhöhen um die
Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Dagegen wiegelte CDU-Vertreter
und Steuerberater Güntzler ab.
Aufruf
zum Netzwerk gegen Kaputtsparen
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Die prüfende Stelle der Landesregierung, das Behördenzentrum für Kommunalaufgaben in Braunschweig vertritt die Auffassung
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