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Die redaktionelle Aktualisierung und Neu-Berichterstattung von goest wurde nach 20 Jahren 2019 stark reduziert.
Besonders häufig abgerufene Archivseiten erhalten gelegentlich ein update; zu besonders wichtigen Themen werden auch weiterhin aktuelle Artikel verfasst, siehe Titelseite / Start


Rassismus

Erinnerung an die rassistischen Morde in Hanau 2020 / 19.2.22

NSU-Komplex und Rassismus
Rassistischer Angriff auf Minicar-Fahrer
Antirassistischer Stadtrundgang
Bei "Personenkontrolle" verletzt
Sans Papiers - T-Keller

> Leitseite Bleiberecht
>
Rassismus gegen Afroshop

http://www.papiere-fuer-alle.org
http://www.gesundheitsversorgung-fuer-alle.de

 

Erinnerung an die rassistischen Morde in Hanau 2022

Am 19.2.20, hat ein Rassist und Anhänger von Verschwörungsphantasien 9 Menschen in Hanau getötet. Am 19.2.22 um 15 Uhr fand in Göttingen ab Auditorium eine Demo gegen Rassismus mit mehr als 1000 Teilnehmenden statt.


Start der Demonstration am 19.2.2022, am Auditorium

Auszug aus dem Aufruf des BIPOC--Kollektiv zur Demonstration
Am 19. Februar 2020 wurden 9 migrantische Menschen* in Hanau aus rassistischen Motiven ermordet. Damit ihre Namen nicht vergessen werden, damit es nicht bei folgenloser Betroffenheit bleibt, wollen wir auch zwei Jahre nach diesem Anschlag, am 19. Februar 2022 in Gedenken an: Ferhat Unvar, Hamza Kurtovic, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Paun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoglu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin unsere Trauer und Wut mit euch gemeinsam auf die Straße bringen. Wir sind wütend, denn wir wissen: Der Täter in Hanau ist kein Einzeltäter. Rassistische Morde in Deutschland sind nichts neues. Das zeigten Mölln, Solingen, Halle, Hanau und viele andere Orte. (...)
Dieser Rassismus zeigt sich an dem Fehlverhalten der Polizei am Tatort und der mangelhaften Aufarbeitung durch die Behörden. An der Verharmlosung von Tat und Täter. An der Justiz, die das Ermittlungsverfahren vor kurzem eingestellt hat. An den schweigenden und nicht handelenden Politiker*innen des hessischen Landtages. An dem respektlosen Umgang mit Angehörigen und Überlebenden. Und daran, dass der Notausgang der Sportsbar auf Anordnung der Polizei verschlossen war, so dass die Opfer an diesem Tag nicht fliehen konnten. Nach allem was wir gesehen haben, glauben wir nicht mehr daran, dass rassistische weiße Institutionen, wie z.B. Polizei und Justiz uns schützen, unsere Morde aufklären, unsere Erinnerungsarbeit leisten. (...)

 

 

Geschichte von Schwarzen in Deutschland

"Homestory Deutschland" - Ausstellung über Schwarze Lebensrealitäten in Geschichte und Gegenwart vom 14.1. bis 3.2.2017 im Foyer des Felix-Klein-Gymnasiums Böttingerstr. 17, wochentags von 8:00 bis 19:00 Uhr und an den Wochenenden von 10:00 bis 16:00 Uhr kostenfrei zu besuchen.

Die Geschichte Schwarzer Menschen in Deutschland, ihr Wirken und ihre gesellschaftlichen Beiträge, genauso aber die Geschichte des Rassismus, der Verfolgung und Vernichtung Schwarzer Menschen insbesondere im Nationalsozialismus sind bislang wenig bekannt. Während Schwarze Menschen in Deutschland in der offiziellen Geschichtsschreibung als eigenständige gesellschaftliche Gruppe kaum auftauchen, herrschen im öffentlichen Bild auch heute zumeist vorgefasste Vorstellungen nach kolonialen Wahrnehmungsmustern vor. Wer weiß schon, wie Schwarze Musiker_innen, Künstler_innen, Wissenschaftler_innen, Soldaten und Arbeiter_innen hier lebten und wie sie bis heute wirken? Wer kennt die Geschichte ihrer Ausschlüsse, ihrer Verfolgung, aber auch des Überlebens und Auflehnens?
Veranstalter: DGB-Kreisverband Südniedersachsen-Harz,

Podiumsdiskussion
NSU-Komplex und Rassismus "Wir klagen an!"
Veranstaltung , 26.11.15, 19 Uhr, Café Haus der Kulturen, Hagenweg 2,

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr laden wir als gewerkschaftliche Verbündete von Rassismus betroffener Menschen Euch zu einer Diskussion um rechte Terrornetzwerke ein. In den vergangenen 10 Jahren mordete mithilfe zahlreicher Netzwerke der nationalsozialistische Untergrund (NSU) aus rassischen Motiven in Deutschland. Seine Protagonist_innen wie Tschäpe und Wohlleben verantworten sich gerade vor dem Münchner Gericht. Damals wie heute – so zeigt auch dieser Prozessverlauf – werden politische Analysen und wehrhafte Stimmen von Rassismus betroffener Menschen ausgeblendet und übertönt. Wir stellen als Gewerkschaften die weiterentwickelte Kampagne „Tribunal“ zur Diskussion vor und laden dazu Vertreterinnen des bundesweiten Netzwerks „NSU-komplex auflösen“ ein, in dem Betroffene und Verbündete sich organisieren. Ihre näheren Ziele: Widerstand sichtbar machen, sich Gehör verschaffen, Strukturen und Akteure von Rassismen benennen. Das große Ziel: eine Gesellschaft ohne Rassismus. Veranstaltende: DGB und DGB-Jugend Südniedersachsen-Harz in Kooperation mit DGB-Kreisverband Göttingen, Integrationsrat Göttingen, Roma Center e.V., Anatolisches Kulturzentrum (AKM) Die Veranstaltung findet ebenso zum Abschluss einer Veranstaltungsreihe „NSU-Komplex“ der Initiative „Extrem Daneben“ statt. Eintritt frei, um Übersetzungen sind wir bemüht
Bündnisreihe „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“

Busse nach München zum NSU-Prozess

6.4.13/ Meldung Bündnis "Rassismus tötet" //
findet am Samstag, den 13.04. in München die bundesweite antifaschistische Demonstration anlässlich des Beginns des "NSU-Prozesses" statt. Zu dieser Demonstration wird es zwei Busse aus Göttingen geben, organisiert vom Bündnis „Rassismus tötet!“ Göttingen (rassismustoetetgoettingen.blogsport.eu) sowie dem Bündnis „Extrem Daneben“ (extremdaneben.blogsport.de/). Abfahrt ist voraussichtlich um 4:30 Uhr, genaueres wird noch bekanntgegeben. Fahrkarten sind zu jeweils 10, 15 und 20 Euro (letzteres Soli) im Roten Buchladen und Cafe Kabale zu haben.

 

Rassistische Parolen gerufen und Minicar-Fahrer angegriffen

30.5.12 Mitteilung des Rechtsanwaltes Sven Adam
Am gestrigen Dienstag, den 29.05.2012, ist ein Fahrer des Personenbeförderungsunternehmens puk minicar gegen 13:30 Uhr in der Ruhstrathöhe von einer dem Fahrer unbekannten Person zunächst rassistisch beschimpft und sodann angegriffen worden. Der Betroffene wurde dabei so schwer verletzt, dass er für längere Zeit arbeitsunfähig ist. Die Personalien des Täters konnten noch vor Ort durch die Polizei aufgenommen werden. Der 49-jährige Fahrer hatte sich bei dem Täter lediglich erkundigen wollen, ob dieser den Wagen bestellt habe, worauf der Täter rechte Parolen rief und den Fahrer beschimpfte. Ohne hierfür einen Anlass gegeben zu haben wurde dem Fahrer unvermittelt gegen den Kehlkopf geschlagen und anschließend auf dem Boden liegend in den Rücken getreten. Zudem wurde seine Hand derart gegen das parkende Fahrzeug geschlagen, dass sie hierdurch angebrochen ist. Die beiden Geschäftsführer der puk minicar GmbH, Jan Bethge und Kai Jung, betonen, dass es sich hier nicht um einen allgemeinen Fall von Gewalttätigkeit handelt. Fahrerinnen und Fahrer von puk minicar werden immer wieder mit einem mehr oder weniger deutlich artikulierten Alltagsrassismus konfrontiert. Jan Bethge: „Leider machen unsere Kolleginnen und Kollegen auf der Straße nicht selten die Erfahrung, dass rassistische Ressentiments zu Beleidigungen oder Anfeindungen führen. Das Maß ist erst recht voll, wenn Körperverletzungen die Folge sind“. Kai Jung ergänzt: „Wir unterstützen unsere Fahrerinnen und Fahrer immer dabei, sich gegen Ressentiments zur Wehr zu setzen. Auch als Kolleginnen und Kollegen können wir derartige Angriffe auf gar keinen Fall hinnehmen.“ Der betroffene Kollege geht nun zusammen mit puk minicar juristisch gegen den Täter vor. Mit der Vertretung der Interessen wurde der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam beauftragt. „Neben Schadens- und Schmerzensgeldansprüchen wird sich der Täter auch mit dem Strafgericht konfrontiert sehen. Außerdem werden wir zum Schutz des Fahrers einen Antrag nach dem Gewaltschutzgesetz bei dem Amtsgericht Göttingen stellen.“ erläutert Adam die ersten juristischen Schritte. (Text von Sven Adam)


Ruhstrathöhe / Nähe Zietenterrassen

31.5.12 Stellungnahme aus dem Büro des Integrationsrates
"Rechter" schlägt Minicar-Fahrer Krankenhausreif Alltagsrassismus weit verbreitet - Der Integrationsrat ist empört über den rassistischen Angriff gegen den Fahrer von Puk-Minicar. Zwar sind tätliche Angriffe auf Migrantinnen und Migranten in Göttingen relativ selten, bzw. uns nicht bekannt, dagegen sind aber rassistische Ressentiments in Göttingen weitverbreitet. Immer wieder berichten Betroffene von: Beleidigungen und Pöbeleien in der Öffentlichkeit, Zugangsverboten zu Göttinger Diskotheken, "ausschließlich reservierten Tischen in Restaurants", "aufdringliche Observierung" in Göttinger Geschäften oder "konsequentes Ignorieren" von Bestellungen an den Theken verschiedener Geschäfte und Lokale. Die Reihe ließe sich endlos fortsetzten, wie weit verbreitet rassistische Vorurteile auch in Göttingen sind, lässt sich daran erkennen, dass viele Migrantinnen und Migranten die "Sticheleien", Beleidigungen und rassistischen Vorurteile (besonders beliebt: ich habe nichts gegen…., aber….) schon fast als "normal" empfinden, da sie alltäglich in den verschiedensten Formen damit konfrontiert sind. Ihre Wirkung dagegen ist fatal: diese alltäglichen Diskriminierungen verletzten und entwürdigen Migrantinnen und Migranten zutiefst. Es wird höchste Zeit, unsere Bekenntiskultur gegen Rassismus in eine alltägliche Praxis und Wirklichkeit umzusetzen.

31.5.12 Pressemitteilung der Ratsfraktion DieGrünen
Nazi-Attacke gegen "als Ausländer erkennbaren" Taxifahrer Rassistische Gewalt darf nicht geduldet werden - "Wenn TaxifahrerInnen ihren Beruf nicht mehr ausüben können ohne Angst vor rassistischer Gewalt, dann darf die Gesellschaft nicht wegsehen sondern muss Courage zeigen gegenüber den Tätern, nicht erst wenn sie zuschlagen", fordert der integrationspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Mehmet Tugcu. Anlass ist der brutale Angriff eines Nazis auf einen "als Ausländer erkennbaren" Taxifahrer am vergangenen Dienstag in der Ruhstrathöhe. Tugcu fordert anlässlich dieses Vorfalls ein entschiedeneres Auftreten gegen jede Form des Rassismus und gegen Nazis in Göttingen. "Diese Attacke ist leider nur die Spitze des Eisbergs", befürchtet Tugcu. "Die Darstellung der Puk-Minicar-Geschäftsführung, wonach sich die FahrerInnen des betroffenen Taxiunternehmens immer wieder mit einem mehr oder weniger deutlich artikulierten Alltagsrassismus konfrontiert sehen, halte ich nach allem, was mir auch als Integrationsratsvorsitzender zu Ohren gekommen ist, für glaubwürdig. Solche Rassismen erleben die Betroffenen man nicht nur am Taxistand, sondern auch in Schulen, in Kneipen, beim Fußball, nahezu überall." Umso mehr begrüßt Tugcu, dass sich das Unternehmen Puk Minicar nach diesem Übergriff bewusst an die Öffentlichkeit gewendet hat, auch wenn der Täter bereits gefasst ist. "Wenn ein Taxifahrer aus rassistischen Motiven krankenhausreif geschlagen wird, dann darf solch ein Fall nicht nur die Justiz beschäftigen. Wir brauchen eine Kultur des Hinschauens und des drüber Sprechens in der Öffentlichkeit, wenn wir dem Alltagsrassismus in den Köpfen langfristig wirksam begegnen wollen."

31.5.12 antirassistischer stadtrundgang >festival_gegen_rassismus.htm
Am dienstag, 12.juni, 15.30 uhr , treffpunkt vor der turmmensa , im rahmen des "festival contre le racisme" „Zeigen se mal ihre Papiere!…“ Rassistische Schikane findet überall statt. Sei es am Bahnhof durch die willkürlichen Kontrollen der Polizei, auf der Ausländerbehörde durch deren Mitarbeiter_innen, auf der Straße durch verbale oder körperliche Übergriffe, oder wenn Flüchtlingen eine ausreichende Gesundheitsversorgung vorenthalten wird…oder an der Uni…oder die Herausgabe von sogenannten Wertgutscheinen statt Bargeld…oder durch eine rassistische Gesetzgebung…oder…… …wir machen mit euch einen Stadtrundgang durch Göttingen, bei dem wir versuchen wollen die alltäglichen Widerlichkeiten und die Orte, an denen sie stattfinden, sichtbar zu machen. Rassismus gibt’s überall und findet immer statt – Widerstand dagegen auch! Mal in Bewegung kommen… bringt Zeit mit (etwa 2 Stunden),- wir legen weite Strecken zurück.

31.5.12 Kommentar zwischendurch : Eine "als GT-Redakteur erkennbare Person" beschrieb das Opfer des rassistischen Angriffes mit der Fromulierung "Der als Ausländer erkennbare 49-Jährige".

31.5.12 Ratsfraktion WählerInneninitiative GöLinke
Göttinger Linke ist betroffen und empört über den rassistisch motivierten Übergriff auf einen Taxifahrer. Rassismus ist eine der übelsten Arten der Menschenverachtung, so Gerd Nier in einer Stellungnahme der Göttinger Linken Ratsfraktion, zu dem rassistisch motivierten gewalttätigen Übergriff gegen einen Taxifahrer von Puk Minicar. Die" Herrenmenschen", die ihre abgeschmackten, fremdenfeindlichen Sprüche und Gewalttaten gegen Menschen aus anderen Kulturen und Ländern anscheinend auch zum Aufbau ihres mangelhaft ausgeprägten Selbstwertgefühls benötigen, dürfen auf keinerlei Toleranz in dieser Gesellschaft zählen. Diejenigen, die Sündenböcke kreieren, um damit ihre eigene Fehlerhaftigkeit zu übertünchen, die sich als Helden fühlen, wenn sie in ihrer Feigheit Menschen anderer Herkunft, anderen Aussehens und anderen Glaubens verspotten, ausgrenzen oder sogar körperlich bedrohen, angreifen und verletzen, müssen gesellschaftlich geächtet und rechtlich klar belangt werden. Wir werden uns dagegen wehren, dass auch in unserer Stadt Rassismus immer wieder einen Nährboden findet. Die Göttinger Linke verurteilt in aller Schärfe den Angriff auf den Taxifahrer. Wir solidarisieren uns mit dem neuesten Opfer rassistischer Gewalt in Göttingen und wünschen und hoffen, dass die gesundheitliche Schädigung des Mannes keine irreparablen Schäden zur Folge haben wird. "Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger - insbesondere auch Ratsmitglieder - schon im Alltagsgebrauch ihrer eigenen Sprache gezielt darauf zu achten, dass diskriminierende und herabsetzende Begrifflichkeiten gegenüber Menschen aus anderen Ländern und Ethnien -und sei es auch nur unbedacht - keine Verwendung finden. Wir hoffen auf den Mut der Göttingerinnen und Göttinger, bei Übergriffen nicht wegzuschauen, sondern möglichst gemeinsam mit anderen solidarisch einzugreifen, Hilfe zu leisten oder zu organisieren.

31.5.12 Grüne Jugend
Rassistischer Überfall auf Taxifahrer - GrüneJugendGöttingen fordert Kampf gegen Alltagsrassismus Die GrüneJugend Göttingen verurteilt die Attacke auf einen Fahrer von PUK-Minicar aufs Allerschärfste. "Dieser rassistische Übergriff steht aber keinesfalls für sich, sondern ist Ausdruck eines alltäglichen Rassismus", so ein Mitglied der GrüneJugend. "Wir sind überzeugt, dass ein solcher Angriff seine Ursache in erheblichem Maße in dem gesellschaftlichen Klima findet, in dem Rassismus und Diskriminierung zum Alltag gehören. Nicht nur erklärte Nazis oder andere Rassist_Innen sind Schuld an dieser Atmosphäre. Alle Menschen, die in ihrem Alltag People of Color anders behandeln als ihre weißen Mitmenschen, müssen sich bewusst machen, dass eine Andersbehandlung zu eben diesem Klima beiträgt und einen solchen Angriff möglich gemacht hat. Dass das GT den betroffenen Taxifahrer "als Ausländer erkennbaren" Menschen bezeichnet hat, ist ebenfalls nicht hilfreich. Dieses reproduziert die rassistische Annahme, das Weiß-Sein die Grundvoraussetzung für "Deutsch"-Sein ist." Wir fordern deshalb alle Menschen in Göttingen und anderswo dazu auf, im Alltag wachsam zu sein und Rassismus nicht unkommentiert zu lassen. Schiefe Blicke, beleidigende Kommentare, genau so wie offen rassistische Bemerkungen sind nicht hinnehmbar. Die Ursachen solcher Angriffe sollten von vornherein verhindert und abgewehrt werden. Wir sind dankbar für alle Personen, die Rassismus in welcher Form auch immer den Kampf ansagen. Göttingen muss ein Ort werden, an dem Rassist_Innen keinen Platz haben, an dem solche Angriffe nicht passieren und an dem Migrant_Innen und People of Color sich sicher und zu Hause fühlen können. Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Göttingen und Umgebung zu einem Ort werden, an dem antifaschistisches Engagement ein wertvolles Gut ist, um solche Angriffe unmöglich zu machen und erst recht nicht zu tolerieren. "Deswegen beteiligen wir uns, wie sehr viele andere Gruppen auch, am vom 03.06. - 15.06. in Göttingen stattfindenden Festival contre le racisme" so das Mitglied der GrüneJugend Göttingen weiter. Zivilcourage zeigen! Für eine konsequente, antirassistische Praxis!

31.5.12 Was auffällt
ist, dass bei den Polizeipressemeldungen, die jeden Pups im Straßenverkehr melden zu dem rassistischen Angriff auf einen Taxifahrer bislang keine Meldung gebracht hat

 

Antirassistischer Stadtrundgang
Donnerstag, 20.10.05, 14 Uhr ab Eingang Uni-Bibliothek (SUB)

Eine antirassistische Initiative will im Vorfeld der angekündigten NPD-Demonstration am 29.10. den Zusammenhang zwischen rechtsradikalen Gruppen und rassistischen Elementen der offiziellen Politik aufzeigen und führt zu diesem Zweck einen "antirassistischen Stadtrundgang" durch, zu dem sie vor allem auch Erstsemester einlädt, denen damit ein Blick "hinter die polierten Fassaden der Stadt" verschafft werden soll.

"Die Regierenden waren es, die Anfang der 90er Jahre das Asylrecht verschärften, die Parolen wie "Jetzt schwappt eine Welle von Verbrechern aus dem Osten nach Deutschland über." (Gerhard Schröder zur Sicherung der deutsch-polnischen Grenzen) oder "Die Grenze der Belastbarkeit durch Zuwanderung ist überschritten" (Otto Schily) verbreiteten und somit den Tätern auf der Straße das Gefühl geben, legitim und im "Willen des Volkes" zu handeln. Diese "Anständigen" sind verantwortlich für Abschiebeknäste, in denen Menschen, nur weil sie keine Aufenthaltsgenehmigung haben, eingesperrt und erniedrigt werden. Dies hat in den letzten Jahren zu mehr als einhundert Selbstmorden von Abschiebehäftlingen geführt. Die Regierenden in Bund, Ländern und z.T. auch den Kommunen sind verantwortlich für jährlich mehrere 10000 Abschiebungen, die oft mit Elend, Folter und Tod enden. Der Staat sorgt für eine diskriminierende Normalität. So bekommen Asylsuchende nur 80% der regulären Sozialhilfe und diese in vielen Fällen in unbaren Mitteln wie Wertgutscheinen oder gleich Lebensmitteln. Leiden Flüchtlinge, denen nur der Rechtsstatus der "Duldung" gewährt wird, an chronischen Krankheiten, erhalten sie zur Behandlung keinerlei staatliche Unterstützung. Die Bewegungsfreiheit der Flüchtlinge und MigrantInnen wird durch die sogenannte "Residenzpflicht" eingeschnürt, aufgrund derer sie den ihnen als Wohnort zugewiesenen Landkreis nicht verlassen dürfen. Ein de-facto bestehendes Arbeitsverbot rundet diese "Normalität" ab. Eine politische Betätigung ist für Flüchtlinge und MigrantInnen so gut wie nicht möglich und wird sie dennoch praktiziert, drohen Verbote von Organisationen, Bestrafung der AktivistInnen und sogar Abschiebungen.
Um den Rassismus in der Gesellschaft erfolgreich bekämpfen zu können, reicht es nicht aus, den Naziterror auf der Straße zu bekämpfen. Auch dem staatlichen, institutionalisierten Rassismus muss entgegengetreten werden! Beide Erscheinungsformen von Rassismus sind unmittelbar miteinander verbunden und sollten folglich nicht isoliert betrachtet und bekämpft werden."

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Bei Personenkontrolle verletzt

Erst gewaltsam behandelt und dann dem Verletzten"Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" vorgeworfen?

Polizei: 18 jähriger verletzt sich mithilfe von 6 Polizisten selbst
Polizeimeldung
: "Donnerstag, 4. März 2003, gegen 16.50 Uhr Göttingen - Nachdem Polizeibeamte gestern gegen 16:50 Uhr von einem 18-jährigen Mann aus Sierra Leone im Göttinger Hauptbahnhof die Personalien feststellen wollten, leistete der Mann erheblichen Widerstand. Dabei erlitt er leichte Verletzungen. Bei sich hatte er eine Duldung für den Aufenthaltsbereich für den Landkreis Eichsfeld. Gegen den 18-Jährigen ist ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet."

AK Asyl: Polizisten verletzen Flüchtling
Dagegen die Darstellung des AK Asyl: "Am Donnerstag, 4.März 2004 ist es am Göttinger Bahnhof zu einem gewalttätigen Übergriff von Polizeibeamten gegenüber einem Flüchtling aus Sierra Leone gekommen. Nachdem er aus dem Zug stieg wurde Raphel S. von Polizeibeamten kontrolliert. Als er den genauen Grund für die Kontrolle erfahren wollte, wurde er von 6 Polizeibeamten gewaltsam festgenommen. Bei der Festnahme erlitt er so schwere Verletzungen, dass er in die Notaufnahme der Universitätsklinik eingeliefert werden musste.
Als Raphel S., der auch Mitglied der Flüchtlingsorganisation The Voice Göttingen ist, mit dem Zug in Göttingen ankam, wurde er von zwei Zivilbeamten angesprochen und aufgefordert sich auszuweisen. Auf die Frage nach dem Grund für die Überprüfung verwiesen die Zivilbeamten lapidar aufs Ausländerrecht. Als er sich mit der Erklärung nicht zufrieden gab und eine genauere Erklärung für die Personalienüberprüfung einforderte, riefen die Polizisten Verstärkung. Zu sechst (!) warfen die Polizeibeamten den Flüchtling gewaltsam zu Boden, drückten ein Knie in seinen Nacken und legten ihm Handschellen an. Der Flüchtling bat umstehende Personen um Hilfe gegen den gewalttätigen Polizeiübergriff. Ein Mann der sich daraufhin an die Polizeibeamten wendete wurde von diesen ignoriert. Zur Zwangsüberprüfung der Personalien wurde er mit auf die Wache des Bundesgrenzschutzes (BGS) am Bahnhof getragen. Bei der Festnahme erlitt Raphael derart schwere Verletzungen, dass er nicht in der Lage war, selbständig die BGS-Wache zu verlassen. Daraufhin sahen sich die Polizisten genötigt einen Rettungswagen anzufordern, der den Verletzten in die Notaufnahme des Universitätsklinikum brachte. Dort wurde er um 18:30 Uhr aufgenommen, also erst zwei Stunden nach dem gewalttätigen und rassistischen Polizeiübergriff im Bahnhof. Kurz nach 21 Uhr konnte er aus dem Krankenhaus entlassen werden. Die Ärzte diagnostizierten Verletzungen im Halswirbelbereich, an einer Schulter, eine Kniegelenkdistorsion am linken Knie, eine Handgelenkdistorsion am linken Handgelenk sowie Prellmarken. Der Flüchtling leidet noch stark unter den Schmerzen. Er ist bei seinem Arzt in weiterer Behandlung."
Der AK Asyl sucht nun Zeugen des Vorfalls, der sich am Donnerstag um 16.50 Uhr im mittleren Teil des Bahnhofs erreignete und bittet sie, sich telefonisch beim Arbeitskreis Asyl, Tel. 0551-58894, zu melden.

Demonstration am 15.5.04
Für den 15.5. war eine "Bundesweite Demonstration" angekündigt worden, denn der Vorfall in Göttingen wird nicht als Einzelfall angesehen:"Rassistische Polizeigewalt ist in Deutschland keine Ausnahme! Mehr als einmal wurde die BRD bereits vom Europarat und den Vereinten Nationen (UN) wegen erheblicher Polizeibrutalität an AusländerInnen kritisiert. Im Januar 2004 veröffentlichte amnesty international einen Bericht über rassistisch motivierte Polizeigewalt in Deutschland. Der Bericht verweist auf die hohe Zahl rassistischer Polizeiübergriffe, den Unwillen von Staatsanwaltschaften gegen PolizeibeamtInnen zu ermitteln und die routinemäßigen Gegenanzeigen von gewalttätigen PolizeibeamtInnen gegen ihre Opfer."
Die Demonstration zielte aber auch auf eine breitere Problematik ab:"In Europa einmalige Gesetze wie die Residenzpflicht sollen noch verschärft werden und dienen als Vorbildcharakter für den Rest der ´Festung Europa`. Die staatliche Gewalt und Ausgrenzungspolitik gegenüber vielen AusländerInnen dient ferner als Vorbild für Repressionsmaßnahmen gegen weitere unerwünschte Bevölkerungsgruppen: Die Säuberung des Stadtbildes von Obdachlosen, DrogenkonsumentInnen, PunkerInnen usw. sowie Gutscheinsysteme und Arbeitszwang für SozialhilfeempfängerInnen machen sehr deutlich wohin die Reise geht." (Beide Zitate aus dem Aufruf zur Demo)

Stadt verhindert Demo auf dem Marktplatz
(Zu ähnlichen Konflikten vergleiche >"Kampf um den Marktplatz")
Als Versammlungsort war zunächst von der Stadtverwaltung der Marktplatz zugesagt worden. Später aber dann wurde die Zusage zurückgezogen, weil man lieber ein Spargelfest dort durchführen wollte

Seitens der Veranstalter hieß es: "Im Ordnungsamt wurde gepennt, so dass die Demo gegen rassistische Polizeigewalt und Sondergesetze nicht am Gänseliesel starten kann". Mit einer Polizeipuppe und einem Hinweisschild auf dem Marktplatz wurde zum Platz an der Jakobirche verwiesen. Während der Spargel-Wettschäl-Ansagen wurden auch Ansagen über Megaphon dazwischen gesprochen, die auf die Verdrängung des politischen Protestes vom Marktplatz hinwies. Später besuchte die Demo dann trotzdem den Marktplatz.

( Wes Geistes Kind Polizeibeamte an leitender Stelle sind, zeigte ein Blick in den bei der Demonstration anwesenden roten VW-Bus der Polizei mit Überwachungs- und Kommunikationstechnik. Dort stand auf den Gerätschaften neben dem Telefon eine ca. 40 cm große schwarze Figur eines Soldaten mit Stahlhelm und Gewehr)

Um 12 Uhr waren noch relativ wenige Leute vor der Jakobikirche. Auffällig viele Punker mit gegelten Stachelfrisuren und ähnlichem Mode-Schnick-Schnack. Z.T. putzige Sachen: einer hatte ein Kreuz auf dem Rücken gemalt auf dem ein kleiner Teddybär gekreuzigt war. Zu Beginn der Demonstration wurde über Lautsprecher dazu aufgefordert, während der Demonstration keinen Alkohol oder andere Drogen zu konsumieren. Ein Zivilpolizist ganz unauffällig mit Jeansjacke und Rucksack über der Schulter, zu klein für die "kämpfende Truppe" hantierte so auffällig mit seinem Sprechfunkgrät dass er auch gleich mit Uniform hätte herumlaufen können. Die Demo mit einigen Hundert TeilnehmerInnen (die meisten Angaben liegen zwischen 400-500) zog über die Weender zum Bahnhof, wo die Polizei zunächst keine Kundgebung erlauben wollte. Zwischenkundgebungen gab es auf den Kreuzungen und am Gericht in der Berliner Straße. Die ganze Aktion verlief über Insgesamt ca. 3 bis 4 Stunden.

Filmender Polizist will nicht fotografiert werden
Während es zwischendurch nur kurze Rangeleien mit der Polizei gegeben hatte, kam es am Ende beim Abschluß zu dem Versuch der Polizei mittels Festnahme eine Frau daran zu hindern, einen Polizisten zu fotografieren. Dabei handelte es sich witzigerweise um einen Polizisten, der die BürgerInnen bei der Ausübung ihres Demonstrationsrechtes mit einer Videokamera filmte. Selbiger flippte beim Fotografiertwerden aus und wollte die Fotografin festnehmen. Durch das Einschreiten von engagierten Menschen konnte der Übergriff des Überwachungs-Polizisten verhindert werden. Ebenso setzten die demonstrierenden BürgerInnen gegen die allgegenwärtige Kameraüberwachung der Polizei Mützen auf, die ihre Gesichter für Polizeibilder unkenntlich machten. Dieses widerspricht dem sogenannten "Vermummungsverbot" , dieses Vermummungsverbot konnte aber von der Polizei diesmal nicht durchgesetzt werden. Gegen Ende der Veranstaltung versuchten die Polizisten deshalb Leute, deren Gesichter sie nicht hatten filmen können aus der Menge heraus festzunehmen, was ihnen aber auch nicht gelang.

6 Polizisten verletzt
Die Polizei erklärte anschließend folgendes: "Insgesamt waren rund 200 Polizisten im Einsatz. Gegen die Anmelderin leitete die Polizei Verfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Beleidigung ein. Ferner gegen Teilnehmer u.a. drei Verfahren wegen Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung und Widerstand. Bei der Abschlusskundgebung mit diversen Redebeiträgen vor der Jacobikirche wurde ein Polizeibeamter durch einen Flaschenwurf ins Gesicht schwer verletzt. Anschließend kam es zu Rangeleien, in deren Verlauf ein Beamter von einem Demoteilnehmer in die Hand gebissen wurde. Kurz nach 15.30 Uhr erklärten Verantwortliche die Versammlung für beendet." (Quelle)
Weitere Informationen über die oben zitierte schwere Verletzung, Art der Verletzung und genauer Hergang sind nicht bekannt und von anderer Seite nicht belegt.

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Infoveranstaltung zur Forderung nach einer Schließung des Flüchtlingslagers Pagani
Dienstag, 27. 10.09, DGB-Haus, Obere-Masch 10, 19 Uhr

"Shutdown Paganí! "Das No-Border-Camp 2009 auf Lesvos" Die griechische Insel Lesvos mit ihrem Internierungslager Paganí ist ein Brennpunkt der Auseinandersetzungen um das Grenzregime der Europäischen Union. In der letzten Augustwoche fand auf der Insel ein internationales No-Border-Camp statt, um die Kämpfe der Flüchtlinge und MigrantInnen um Bewegungsfreiheit und ein selbstgewähltes Leben zu unterstützen und um die Abschottungspolitik Europas anzugreifen. Eine bedeutende Migrationsroute nach Europa führt derzeit über die Türkei nach Griechenland. Auf den nur wenige Kilometer breiten Meerengen zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Inseln, verhindert die Küstenwache mit Unterstützung der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex die Einreise der Flüchtlinge, verletzt ihre Rechte und gefährdet ihre Leben. Flüchtlinge, die es dennoch an Land schaffen, werden in völlig überfüllte Aufnahmegefängnisse gesteckt, in denen sie auf Monate unter menschenunwürdigen Bedingungen eingesperrt werden, bevor man sie mit einer Aufforderung zur Ausreise entlässt. Auf der Veranstaltung werden No-Border CamperInnen über die Situation in Griechenland und über die Auseinandersetzungen vor Ort berichten. Dabei soll ein Eindruck von den Aktionen und vom Camp gegeben werden, Schwierigkeiten angesprochen und über Perspektiven diskutiert werden. (Arbeitskreis asyl VeranstalterInnentext)

http://lesvos09.antira.info/
http://papiere-fuer-alle.org/node/541 "

Theaterprojekt Lampedusa : Flüchtlinge in einem Göttinger Bus unterwegs

11.10.09 / Lampedusa ist diese Insel auf der Menschen aus Afrika landen, wenn sie in höchster Not die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer in Kauf nehmen. Viele kommen dabei ums Leben, verdursten, verhungern oder ertrinken. Wenn ein anderes Schiff diese Boat-People auf offenem Meer rettet wird der Kapitän von italienischen Gerichten wegen Hilfe zur illegalen Einwanderung angeklagt. Im Theaterprojekt "Lampedusa" wird das Schiff zum Bus.
"Die Zuschauer werden eine Reise durch das vermeintlich vertraute Göttingen antreten. Der ungewöhnliche Spielort korrespondiert mit dem Thema: Es geht um Fortbewegung, um Abfahrt und Ankunft, um Menschen, die hier leben, aber hier nicht zu Hause sind. (...) Ein halbes Jahr lang hat das Autorinnen- und Regieteam Gespräche mit Afrikanerinnen und Afrikanern geführt. Sie traten in Kontakt zur afrikanischen Szene Göttingens und haben sich mit Menschen getroffen, die in unterschiedlichen Kontexten hier leben und doch ähnliche Erfahrungen machen. (...) Viele Einrichtungen konnten für diese Projekt begeistert werden und unterstützen die Produktion: Integrationsrat, GWG, KUNST e.V, Gleichstellungsbüro der Uni, Büro für Integration und nicht zuletzt das Literarische Zentrum und die GöVB tragen zur Umsetzung bei.
Nina de la Chevallerie und Luise Rist haben mit diesem Stück besonders Frauen dazu ermutigt, etwas von sich preis zu geben, um dafür an Selbstbewusstsein zu gewinnen. Die Situationen, die sie erfunden haben, erzählen viel von der Realität. „Die Szenen, in denen die deutschen Urlauberinnen den afrikanischen Frauen begegnen, erinnern an die eigenen Unzulänglichkeiten im Umgang mit Menschen, die uns fremd sind. Wir versuchen, etwas zum Ausdruck zu bringen, das im Verborgenen liegt. Wir sind erschrocken über das, was zum Vorschein kommt, wenn man Gefühle hinterfragt. Unser Ansatz ist idealistisch, unser Antrieb ist der unbedingte Wunsch, etwas zu verändern.“ Stück und Regie: Luise Rist und Nina de la Chevallerie
>> nach dem Text und mit Zitaten von Medizinische Flüchtlingshilfe e.V.

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- Sans papièrs in Frankreich - Madjiguène Cissé zu Besuch im T-Keller

August 2002 / Madjiguène Cissé las am 5.8.02 im T-Keller aus ihrer Autobiografie »Papiere für alle. Veranstalter waren AK Asyl, Antirassismusplenum, Buchladen Rote Strasse und Zukunftswerkstatt. Ca. 35 Personen ware zu der Veranstaltung mit der prominenten Autorin gekommen.

Madjiguène Cissé, im Senegal geboren, Studium u.a. in Deutschland, wurde 1996 zur Sprecherin der Sans Papiers gewählt, sie erhielt im Dezember 1998 die Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte. Den beispielhaften Kampf der Sans Papiers beschreibt sie als Teil ihrer eigenen Biographie in der ersten Person – und als politische Chronologie auf einem neuem Terrain: der erste noch unvollendete Versuch kämpferischer Selbstorganisation von Illegalisierten für gleiche Rechte im neuen Europa.

Die Aktion der Sans Papiers in Frankreich macht "die großen internationalen Wanderungsbewegungen zum Thema. Wir kommen zum großen Teil aus Ländern des sogenannten Südens, deren Ökonomien Jahrhunderte lang ausgeplündert wurden und die heute durch die Strukturanpassungsprogramme von Weltbank und IWF paralysiert werden. Unser Kampf hier, in einem Land, das zum Norden zählt, setzt die Frage nach den Nord-Süd-Beziehungen, nach der Verteilung des planetaren Reichtums, auf die Tagesordnung."
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Madjiguène Cissé ist wegen ihrer strahlenden Persönlichkeit ein Erlebnis und es fällt leicht, sich vorzustellen, wie sie Menschen für Projekte und Aktionen begeistert. Seien es die Aktionen der sogenannten "Illegalen" in Frankreich, die ohne Aufenhaltsgenehmigungen, ohne Papiere also, dort leben und als "Sans Papiers" Besetzungen durchführten bis sich oberste Stellen endlich mit ihren Forderungen auseinandersetzten oder Projekte im Senegal (dem Heimaltland Madjiguène Cissés), wo sie mehr als 50 autonome Frauenprojekte und deren Vernetzung betreut, die völlig unabhängig von Fremdfinanzen arbeiten.

Madjiguène Cissé spricht sehr gut deutsch: "und wir dachten wir müssen ans Wort kommen - wir sagten ja wir können sprechen - und dann haben wir das Wort genommen" und dabei greift sie mit der linken Hand in die Luft und lächelt."

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Madjiguène Cissé vor der Veranstaltung im Garten des Café Kabale. Auf dem Foto rechts ..Madjiguène Cissé vor dem T-Keller und Kabale, oben auf einer weißen Wand ist die Aufschrift "kein Mensch ist illegal" zu sehen, die in Göttingen und anderswo verbreitet ist und in direkter Verbindung mit den Bestrebungen der Sans Papiers zu sehen ist.

Aus dem Schatten treten« – so bezeichnen die llegalisierten in Frankreich ihren Aufbruch. 1996 wurde in Paris die erste Kirche besetzt und die Bewegung der Sans Papiers breitete sich in kürzester Zeit in ganz Frankreich aus. Geschickt und hartnäckig entfaltete sie Aktivitäten, die immer wieder in die Schlagzeilen kamen und in der französischen Gesellschaft eine ungeahnte Unterstützung fanden. So gelang ihr der Brückenschlag zu den sozialen Bewegungen der Arbeitslosen und Obdachlosen und zu Gewerkschaften.

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