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Afghanistan

"Sicheres" Afghanistan 2016

Hilfe für Afghanistan 2009
"Truppen raus aus Afghanistan" 2008
Afghanistan-Parteitag der Grünen Gö 2007
Aktionstag gegen den Afghanistankrieg 2007

Afghanistan Film- und Kulturabend 2002 Afghanisches Frauenprojekt NAZO

> Grüne und Irakkrieg 20023

> Gegen Krieg (Leitseite)


Logo des Afghanistan-Vereins

 

Protest gegen erste Sammelabschiebung nach Afghanistan
Frankfurter Flughafen 14. Dezember 2016

Der Charter-Flug startet um 18:40h vom Frankfurter Flughafen. Betroffen sind ca. 50 Personen. Dagegen richtet sich am selben Tag am Frankfurter Flughafen - wie schon vergangenen Samstag - der Protest von einem breiten regionalen Bündnis, darunter u.a. das Afghan Refugees Movement. Es wird eine Demonstration direkt vor Ort am Terminal 1 (Abflug B) des Frankfurter Flughafens geben. Beginn ist um 17:30h.
Während das Auswärtige Amt Reisewarnungen veröffentlicht und es unbestritten ist, dass sich 2016 die Sicherheitslage in Afghanistan erneut verschärft hat, drängt das Bundesinnenministerium unter Thomas De Maiziere auf Massenabschiebungen von afghanischen Asylsuchenden. Dagegen formiert sich bereits seit Wochen und Monaten Widerstand von Geflüchteten und Unterstützer_innen. So hatte erst am 19. November das Afghan Refugees Movement in Frankfurt demonstriert. ...mehr Infos / aktuell


Innenminister in Afghanistan mit Schutzweste und Stahlhelm / Pro Asyl Protest-Postkarte

"Sicheres" Afghanistan?
Berichte und Diskussionen aus dem angeblich sicheren Afghanistan

18.6.16 / In Göttingen leben zur Zeit rund 200 Flüchtlinge aus Afghanistan. Sie sind nach den Syrer*innen die zweitgrößte Flüchtlingsgruppe in Göttingen und sie leben in großer Sorge und Angst, da die Bundesregierung plant, sie trotz der gefährlichen Sicherheitslage nach Afghanistan in "vermeintlich sichere Regionen" abzuschieben. Bereits jetzt sind afghanische Flüchtlinge durch die Zuschreibung eines niedrigeren Schutzstatus, d.h. ohne Bleibeperspektive deutlich benachteiligt: Verbunden mit der Zuschreibung eines niedrigeren Schutzstatus sind nicht nur die Angst vor einer Abschiebung, sondern auch lange Wartezeiten bis zur Entscheidung über den Asylantrag, d. h. ein monatelages, oft jahrelanges Warten in Unsicherheit, Angst und Sorge, auch um die Familie, für deren Sicherheit die Flüchtlinge in dieser "Wartezeit" nichts tun können.
Deutlich geringere Chancen auf Schutzgewährung (Asyl): Während des Asylverfahrens kein Zugang zu den vom Bund finanzierten Integrationsangeboten, da die Angebote (z.B. Integrationskurse) nur für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive offen sind. Von Frieden und Sicherheit ist Afghanistan weit entfernt, die Situation am Hindukusch ist dramatisch wie lange nicht mehr: Das Risiko für die BewohnerInnen, Opfer einer Entführung, eines Attentats oder einer Gewalttat zu werden, ist im ganzen Land weiter gestiegen – das bestätigt auch das Auswärtige Amt in seinem jüngsten Lagebericht. Es gibt in Afghanistan keine sicheren Regionen und keine inländischen Fluchtalternativen.
Trotzdem plant Deutschland, in Zukunft verstärkt nach Afghanistan abzuschieben. Bis 2015 hatten Asylbewerber aus Afghanistan noch eine relativ hohe Schutzquote von 86 Prozent (drittes Quartal). Ziel ist es nun, die Anerkennungen im Asylverfahren drastisch zu senken. Zunehmend wird ein Asylsystem implementiert und etabliert, dass Asyl nach Nationalität gewährt und nicht nach individueller Prüfung, wie das Völkerrecht dies vorschreibt.

Veranstaltung am 20.6.16
Fluchtursachen am Beispiel Afghanistans und den diametral entgegenstehenden Abbau von Schutzrechten von Flüchtlingen in der europäischen und deutschen Flüchtlingspolitik. 19 Uhr Alfred-Hessel-Saal in der Alten SUB, Papendiek 4, Informationsveranstaltung mit Thomas Ruttig (AAN) und Bernd Mesovic (Pro Asyl). Thomas Ruttig ist Ko-Direktor des in Kabul ansässigen Afghanistan Analysts Networks (AAN) und Afghanistan-Kenner.
Er wird an diesem Abend über die aktuelle Lage in Afghanistan berichten.Bernd Mesovic, rechtspolitischer Sprecher von Pro Asyl wird diese Lageeinschätzungen zu denen des Bundesamts für Flucht und Migration (BAMF) sowie des deutschen Innen- und Außenministeriums ins Verhältnis setzen und kritisch analysieren.

 

Afghanistan Film- und Kulturabend   (Bericht von 2002)

Am 8.11.02 fand von 18.00 bis 23.00 Uhr ein afghanischer Film- und Kulturabend im IWF im Nonnenstieg 72 statt. Das IWF hat (Nachtrag 2016: damals ! - jetzt 2016 ist das Gebäude vorübergehend Flüchtlingsunterkunft) im Bereich Ethnologie eine Fülle wissenschaftlicher Filme zur Verfügung und in diesem Rahmen, so der Direktor Prof. Floto in seiner Begrüßungsansprache, sieht das IWF auch eine Möglichkeit, Informationen für eine interkulturelle Verständigung zu liefern. Deshalb und wahrscheinlich auch im Sinne einer verbesserten Öffentlichkeitsarbeit des zweitweilig vor dem "Aus" stehenden IWF gibt es die Veranstaltungsreihe „Treff im IWF - Menschen - Länder - Medien“. Diese Reihe wird organisatorisch von Katharina Simon betreut. Ca. 50 Interessierte, darunter viele Afghaninnen und Afghanen waren zu diesem Abend gekommen. Insgesamt leben in Göttingen zur Zeit ca. 250 Afghaninnen und Afghanen. Durch den Abend führte der Abteilungsleiter und Ethnologe Hussmann.

Man weiß, dass die Deutschen in Afghanistan hoch angesehen sind und in Afghanistan eine langjährige rege Tätigkeit deutscher Schulen stattfand. Ein anderer Vertreter des Vereins erinnerte an zwei historische Fakten, die die Freundschaft zwischen Deutschland und Afghanistan beleuchten sollten: 1. Nach dem Weltkrieg I mieden dei Regierungen anderer Länder zunächst den Kontakt zu Deutschland, aber der König Amandala brach das internationale Eis durch einen Besuch bei Hindenburg. Und 2. nach dem Weltkrieg II kam Afghanistan nicht dem Wunsch nach Auslieferung deutscher Gefangener nach sondern übergab diese ans Rote Kreuz. (Anmerkung: nun ja man würde sich bessere Beispiel wünschen können)

Der erste Film war ein älterer ethnologischer Schwarz-Weiß Stummfilm über den Reiter-Wettkampf "Buzkashi" der wohl als Nationalsport Afghanistans angesehen werden kann, ein aus Zentralasien und Mongolei stammender Wettlampf bei dem zwei Reitergruppen versuchen, ein totes Lamm oder Kalb vom Pferd aus vom Boden zu greifen, die Zugriffe der Gegner abzuwehren und in einen vorbestimmten Kreidekreis zu transportieren. Der anschließende Film über Nomaden in Afghanistan ließ dann dieses Spiel schlagartig begreifen [„The sons of Haji Omar“ von Dr. Asen Balikci (60 min.), 1975] . Bei den Wanderungen, Bergüberquerungen und Flußdurchquerungen müssen die Reiter immer wieder vom Pferd aus Lämmer und Kälber greifen hochheben und ein Stück hochheben oder transportieren um sie aus misslichen Lagen zu befreien.
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IWF-Direktor Prof. Floto während des Afghanistanabends

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Herr Moshef, Vertreter des "Afghanischen Kulturhauses e.V." die ein Büro im Haus der Kulturen (Hagenweg 2) haben, betonten in ihrer Begrüßungsansprache, dass ihr Verein "jenseits der Politik" gegründet wurde und arbeitet

In der Pause gab es Gelegenheit zum Gespräch und wurde den Gästen ein afghanisches Gericht gereicht und Tee geboten. Hier lernte der Goest-Redakteur, dass der Tee verdünnt werden muß - der Genuß des puren Tees ließ ihm den Puls hochschnellen!
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Im Pausenraum waren auch noch
Ausstellungsstücke und Schautafeln
zu sehen.
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Regisseurin Jonigkeit-Kaminsk
In der zweiten Hälfte der Veranstaltung wurde der Film "Tschadari und Buzkashi" von Frau Jonigkeit-Kaminsk gezeigt, die in den Film einführte. Inzwischen gibt es einen Nachfolgefilm der nach der Taliban-Herrschaft gedreht wurde

 

Hilfe für Afghanistan

Die khg berichtet am 10.11.09, dass sie ein "Sozialprojekt im Wintersemester" für Afghanistan durchführen. Man werde "ein niederschwelliges und nachhaltiges Bildungsprojekt fördern: Studierende aus Göttingen setzen sich für afghanische Schülerinnen und Schüler ein. Mit der "Kinderhilfe Afghanistan" unterstützen wir eine private Hilfsorganisation, die 1998 gegründet wurde und Kinder und Frauen in Ost-Afghanistan mit schulischen und medizinischen Einrichtungen versorgt." Diese private Organisation habe achtzehn Friedensschulen und Basisgesundheitsstationen gebaut, möbliert und mit Lehr- und Lernmaterial bzw. mit medizinischen Geräten ausgestattet.

Zu diesem Projekt gibt es einen Aktionstag am Sa 21. Nov 09. Ab 10.30 Uhr werden typische Spezialitäten aus der afghanischen Küche angeboten , ergänzt durch Kuchen, Waffeln sowie kalte und warme Getränke. Kulturelle Beiträge sowie eine Ausstellung über das Leben in Afghanistan runden das Programm ab. Zudem planen wir auch in diesem Semester eine Tombola für Groß und Klein.

Annette und Dr. Reinhard Erös bei Eröffnung einer Mädchenschule in Süd-Afghanistan

Foto Dr. Erös.

Am 11.6.08 fand in der Uni/ZHG, Veranstaltung der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (www.sdw.org) mit dem Titel "Unter Taliban, Warlords und Drogenbaronen - eine deutsche Familie kämpft für Afghanistan" statt. Der ehemalige Bundeswehrarzt (!) Dr. Reinhard Erös berichtete über die Arbeit , die er zusammen mit seiner Familie seit mehr als 20 Jahren ehrenamtlich im Land am Hindikusch leistet. Dr. Erös ist Gründer der "Kinderhilfe Afghanistan e.V." und hat seit 2001 mit privaten Spenden Gesundheitsstationen und 20 "Friedensschulen" aufgebaut >> www.kinderhilfe-afghanistan.de

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Friedensbündnis fordert "Truppen raus aus Afghanistan"

Vorbereitung auf zentrale Demonstration Am 29.9.2008 fand in Berlin und Stuttgart eine Demonstration gegen die Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan statt. Dem Frieden eine Chance, Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Informationsveranstaltung in Göttingen
In Göttingen unterstützt ein Friedensbündnis die Demonstration und führt eine Informations-und Diskussionsveranstaltung mit Thomas Gebauer durch. Thomas Gebauer ist Geschäftsführer der Hilfsorganisation Medico International, die zurzeit zwei Minenräumprojekte in Afghanistan finanziell und technisch unterstützt.

Die Veranstaltung fand am Mittwoch dem 10.9.08 um 20 Uhr im Gemeindehaus der Reformierten Gemeinde Untere Kargspüle 11 statt.

Aus dem Aufruf des bundesweiten Friedensbündnisses:
Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück.Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Die Besatzung, die gegenwärtige massive Kriegführung sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohen den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen.
Obwohl die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe zu ihrem Schwerpunkt für Afghanistan erklärt hat, wird für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die "zivile" Komponente des Bundeswehreinsatzes zur Rechtfertigung des Krieges instrumentalisiert wird.
Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden.Wir fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. Hören Sie auf, den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten!

Für das Bündnis in Göttingen: Ver.di Göttingen; DFGVK Göttingen "Die Linke Göttingen"; DKP Göttingen; Friedensbüro Göttingen; Göttinger WissenschaftlerInnen für Frieden und Abrüstung; Groner Bürgerinitiative für Antifaschismus GROBIAN ;"Göttinger Linke" , VVN/BdassGö

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Afghanistanparteitag der Grünen
Grüne Mehrheit für Kriegsbeteiligung nur unter ISAF-Mandat

Nach dem Afghanistan-Partietag der Grünen wird der Eindruck erweckt, als habe die Basisdemokratie wieder die Losung "Gewaltfrei" entdeckt und sei zur fundamentalen Ablehnung von Krieg zurückgekehrt. Tatsächlich hat die Mehrheit für das militärische Eingreifen gestimmt - lediglich soll es unter ISAF statt OEF stattfinden.

16.9.07 / Im Bundestag soll demnächst über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan beschlossen werden. Dabei versucht die Regierungskoalition eine wichtige Unterscheidung in einer Entscheidung zusammenzupacken: die von den USA dominierte "Operation Enduring Freedom" OEF die wegen der hohen Zahl ziviler Opfer und rein militärischer Orientierung in Veruf gekommen ist einerseits und die ISAF (International Security Assistance Force) andererseits. ISAF ist eine militärisch operierende "internationale Schutztruppe" mit Auftrag des UN-Weltsicherheitsrates und unter Führung der NATO. Bei der ISAF liegt eine stärkere Betonung auf der Hilfe beim Aufbau der Infrastruktur, allerdings soll die ISAF diesen Aufbau und die eigene Sicherheit auch gegen Angriffe mit Waffengewalt verteidigen. (Dass deutsche KSK "Elitesoldaten" in Afghanistan bereits als kämpfende, angreifende Truppe im Einsatz sind wurde gar nicht erwähnt)


Protest in der Lokhalle - Während der Rede von Bütighofer protestieren
KriegsgegnerInnen mit einem Transparent und einem Flugblatt (siehe Kasten)

Text des Flugblatttes, das KriegsgegnerInnen in der Lokhalle verteilten

Kein Krieg ohne zivile Begleitmusik!
Die Grünen fliehen vor der AntiKriegsDemonstration in Berlin nach Göttingen, um hier ihren (Sonder) Kriegsparteitag ohne Störungen abzuhalten. Sie täuschen sich! Göttingen ist kein ruhiges Hinterland. Wir protestieren hier gegen die mörderische Kriegspolitik der BRD. Alle drei Mandate in Afghanistan, die im Herbst verlängert werden sollen, unterliegen der gleichen militärischen Logik. Im Krieg macht die Unterscheidung zwischen „guten“ zivilen und „schlechten“ militärischen Interventionen keinen Sinn! Sich für das „Zivile“ im Krieg stark zu machen ist somit pure Heuchelei. Seit dem KosovoKrieg schaffen es die Grünen, Krieg und den weltweiten Einsatz der Bundeswehr salonfähig zu machen. Sie wirken damit maßgeblich an der Vorbereitung imperialistischer Kriege mit. Ziel deutscher Außenpolitik ist seit geraumer Zeit eine Ausweitung ihrer weltpolitischen, und militärischen Möglichkeiten. Inzwischen ist die Bundeswehr weltweit auf zehn verschiedenen Kriegsschauplätzen mit ca. 8000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Diese Einsätze werden mit Hilfe einer Kriegspropagandassals humanitäre Notwendigkeit und Beitrag zum "Krieg gegen den Terror" legitimiert. Das Kriegerische im Zivilen zeigt sich in der Flüchtlingspolitik: Millionen von Flüchtlingen, die vor Krieg und Hunger fliehen, werden mit Hilfe des Militärs zunehmend daran gehindert. Sie werden an den Grenzen abgefangen und dort, im Kriegsgebiet, in Lager interniert, damit sie nicht weiter nach Europa fliehen. In Europa sind Flüchtlinge unerwünscht: Viele, denen die Flucht nach Europa geglückt ist, werden hier im Zuge einer rassistischen Ausgrenzungsmaschinerie in Flüchtlingslager interniert und sind hier von Abschiebung bedroht.
So wurde tausenden von Iraker/Irakerinnen und Afghanen/Afghaninnen der Status des Flüchtlings durch ein Widerrufsverfahren aberkannt. Sie werden mit der Begründung abgeschoben, dass die Kriegsgebiete nun (durch militärische Präsenz) sicher sind. Wer gegen Kriege und Militarismus ist, wer keine Gesellschaft will, in der Rassismus Normalzustand ist, muß den Kriegstreibenden entgegentreten. Konsequente Antikriegspolitik kennt keine Kompromisse! Sabotiert jeden Krieg! Offene Grenzen für alle!

 


Abstimmung der Delegierten 15.9.07, Lokhalle Göttingen, Afghanistan-Parteitag


Bütighofer, Roth und Künast während des Parteitages in Göttingen

Renate Künast unterstützt sogar den Tornado-Einsatz, erklärte aber: "Wenn es Belege gibt, dass die Tornados etwas anderes machen als ihr Mandat vorsieht, nämlich Fotos, und diese an die OEF weitergibt, dann bin ich die erste, die in den Bundestag geht und sagt: der Verteidigungsminister muss weg – aber es gibt diese Beweise nicht."

"Was die Weitergabe von Aufklärungsergebnissen an die Operation Enduring Freedom betrifft, so ist diese nach dem genannten Beschluss auf der Basis des ISAF-Operationsplans der NATO nur dann vorgesehen, „wenn dies zur erforderlichen Durchführung der ISAF-Operation oder für die Sicherheit von ISAF-Kräften erforderlich ist“. (Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zum Urteil über den Tornado-Einsatz vom 3. Juli 2007)"

Thea Dückert meinte: "Ich finde es richtig, dass wir uns klarmachen, dass der zivile Aufbau nicht ohne Schutz durch Militär und Polizei möglich ist."
Jürgen Trittin: "Die Botschaft muss lauten: Wir Grüne stehen zu unserer Verantwortung zu Afghanistan und wir wollen Afghanistan wieder aufbauen und das muss auch militärisch geschützt sein." Daher sei eine Zustimmung zum ISAF-Mandat wichtig." (Quelle)

Bundesvorstand und Fraktionsvorstand der Grünen haben nun versucht, auf jeden Fall eine Unterstützung von ISAF durchzusetzen und die Kriegsablehnung auf die OEF zu lenken. So als sei ISAF eben eine humanitäre Maßnahme sowie eine Stärkung der UNO als Organisation, die den Weltfrieden sichert. Gleichzeitig wurde der Kritik gegen die OEF weitgehend freien Lauf gelassen und mit einer Kritik an der Strategie der US-Regierung von Bush verbunden.

Als Bütighofer auf dieser Linie argumentierte kam es zu einem Zwischenfall: ca. 10 Demonstranten mit Transparten liefen durch den Mittelgang in Richtung Podium und riefen lautstark Parolen. Sofort stürzten alle Kameraleute und Sicherheitskräft in Richtung der kleinen Gruppe. Bütighofer versuchte einfach weiterzureden, mußte aber dann doch kurz unterbrechen. Die Gruppe wurde von Sicherheitskräften aus der Lokhalle gedrängt.

Daniel Cohn-Bendit versuchte unter Buhrufen der Delegierten sogar für die OEF zu werben und mußte sich von Claudia Roth entgegenhalten lassen: "Dani, so etwas behauptet ja nicht einmal die Bundeswehr, dass ISAF ohne OEF nicht durchführbar sei."

Allerdings versuchte die Führungsriege um Bütighofer, Roth, Künast und Kuhn schon einmal darauf vorzubereiten, dass bei einer Beendigung der US-domierten OEF-Aktionen stattdessen die ISAF stärker militärisch ausgerüstet werden müsse, weil die Sicherheit für den zivilen Aufbau doch gewährleistet werden müsse. Letztenendes kann man also zusammenfassen, wurde versucht, die Delegierten dafür zu gewinnen, dass sie eine Beendigung von OEF und dafür eine Stärkung der ISAF auch im militärischen Bereich zustimmen. Wer für ISAF stimmt muß also zweifelsfrei auch für den Kriegseinsatz der Bundeswehr stimmen - auch wenn das dann nur als "Schutztruppe" bezeichnet wird.

Dabei fiel dann einigen Delegierten wieder ein, dass die Grünen sich ja als "ökologisch, basisdemokratisch und gewaltfrei" definieren. Ein Delegierter mit Friedenstauben-T-Shirt der Friedensbewegung und einer, der extra früher aus dem Urlaub zurückgekommen war um für die Grundorientierung "gewaltfrei" zu streiten "noch" bei den Grünen ist, wie er sagte und an die Zeit der Proteste gegen Raketenstationierung in Mutlangen erinnerte.


Protest mit Plakaten der Partei "DieLinke" vor der Lokhalle


Grüner Delegierter / Friedensbewegungsshirt

Standig Ovations erhielt dann aber der Vertreter der 44 Kreisverbände die den Sonderparteitag erzwungen hatten. Er wandte sich dagegen, dass man für OEF und Tornados stimme um ISAF zu retten - also auch hier keine Ablehnung von ISAF und so konnte dann auch nach dem Parteitag vom Bundesvorstand festgestellt werden: "Der Parteitag bekennt sich gleichzeitig zur internationalen Verantwortung Deutschlands im Rahmen des ISAF-Mandats." Und Bütighofer sowie Roth meinten in ersten Interviews, nein das sei keine Niederlage, weil eigentlich würde ja ihre Position bestätigt. Ob die Bundestagsabgeordneten sich an den Beschluß des Sonderparteitages ist noch die Frage - immerhin hatten auch mehr als die Hälfte FÜR den Einsatz von Tornados gestimmt.

Eine Abwanderung von Grünen zur Partei "DieLinke" ist mit diesem Abstimmungssieg der Basis sicher noch nicht ausgeschlossen, wenn der Beschluß im Nachhinein noch uminterpretiert wird mit Schwergewicht auf Pro-ISAF und die Abgeordneten sich sowieso nicht daran halten und evtl. sogar wieder für die Tornados stimmen. Beim Thüringer Landesverband klemmte unbehelligt die ganze Zeit ein DIN A4 Zettel mit der Aufschrift "Grüne Linke".

Übrigens: Die Wünsche von Stefan Wenzel und OB Meyer die Delegierten mögen Göttingen in guter Erinnerung behalten traf zumindest für einen nur begrenzt zu was das Catering in der Lokhalle betrifft: Er meinte, er könne sich nicht nach Afghanistan reisen um sich zu orientieren, er könne sich aber auch nicht einmal ein warmes Essen in der Lokhalle leisten .. (die Preise waren unverschämt ... 1 Liter Mineralwasser 5 Euro!)

Kleine Interpretationsunterschiede:
OB Meyer beim Grußwort: Rot-Grün hat die Lokhalle gerettet,
Stefan Wenzel beim Grußwort: Die Grünen haben die Lokhalle gerettet

documenta 12 - Pavillion bei der Orangerie :

Gerwald Rockenschaub

"großformatige, aufblasbare und die Umgebung in grünliches Licht tauchende PVC-Skulptur"

 

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Unruhe vor Ort - vor der Sonder-Delegiertenkonferenz der Grünen zu Afghanistan

GöLinke erwähnt Kundgebung zu Afghanistan - Grüne Jugend schreibt offenen Brief

14.9.07 / Auf der Homepage der GöLinken fand sich eine harmlose Ankündigung von möglichen Demos und Kundgebungen nach dem Motto Am 15.9. "entweder Kundgebung gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr anlässlich der von 12 bis 18 Uhr in Göttingen stattfindenden Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in der Lokhalle" oder Demo gegen NPS in Hannover oder Demo gegen Afghanistaneinsatz der Bundeswehr .
Daraufhin verschickte die Grüne Jugend einen Offenen Brief in dem sie den Aufruf "zu einer Kundgebung gegen die am Sonnabend in Göttingen stattfindende Sonder-BDK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" kritisieren. Und weiter "Eure Mobilisierung gegen diese Veranstaltung an sich übt keinen Druck auf ein bestimmtes Ergebnis aus, sondern scheint in unseren Augen reine Stimmungsmache zu sein."

Aktionstag in Göttingen gegen den Afghanistankrieg am 15.9.07

Ende August gab es die Einladung zu einem Vorbereitungstreffen für KritikerInnen der Grünen, das mit "Einige aus dem Bündnis gegen Abschiebung" unterschrieben war und im Juzi stattfinden sollte. Im Einladungsschreiben hieß es:

"15. September 2007 findet in der Lokhalle in Göttingen die Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Afghanistan statt. Schwerpunkt dieser Konferenz ist die Situation in Afghanistan, der zivile Aufbau und die Rolle der Bundeswehr. Um der Kriegs- und Flüchtlingspolitik etwas entgegenzusetzen planen wir in Göttingen einen Aktionstag am 15. September. Bündnis gegen Abschiebung Die Bundesdelegiertenkonferenz beginnt um 12 Uhr und endet um ca. 18 Uhr, weltweit ist die Bundeswehr auf zehn verschiedenen Kriegsschauplätzen mit ca. 8000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Die Einsätze werden mit Hilfe einer Kriegspropagandassals humanitäre Notwendigkeit und Beitrag zum "Krieg gegen den Terror" legitimiert. Im Zuge des Afghanistan- und Irakkrieges sind Todeslager entstanden. Große Gebiete in Nahost sind mit Flüchtlingslagern überzogen. Zurzeit gibt es wenig Widerstand und kritische Stimmung in weiten Teilen der Linken. So scheint auch hier die "Normalität des Krieges" in den Alltag Einzug gefunden zu haben. Am 15. September 2007 wird der Bundestag über die Fortführung der drei verschiedenen Bundeswehrmandate in Afghanistan entscheiden: Das "Gesamtpaket" sieht dann wie folgt aus: ca 3.000 Soldat_innen für Isaf-Truppen; Einsatz von Tornado-Kampfflugzeugen, Spezialkräfte (KSK) im Rahmen des "Anti-Terror"- Mandats "Operation Enduring Freedom" (OEF). Wir wollen aber nicht nur dieses Mandat kritisch hinterfragen sondern die gesellschaftliche Militarisierung und die dadurch resultierende Flüchtlingspolitik massiver in den Focus rücken. Wie die in Deutschland aussieht wissen wir. Diese soll aber auch in einen internationalen Kontext gesetzt werden."

Der Protest vor Ort an der Lokhalle dürfte sich allerdings in Grenzen halten, weil sich das Friedensbüro, die gewerkschaftlich orientierten Friedensgruppen und die Partei DieLInke an der Demonstration in Berlin beteiligen.
Andere Gruppen treten sogar für einen Kriegseinsatz ein. Antideutschen und antideutsch angehauchten Gruppen in Göttingen bringen es fertig und interpretieren den Krieg in Afghanistan wie auch den im Irak als eine Maßnahme zum Schutz Israels und daher werden sich kaum gegen die Grünen protestieren.

dassam 15.9. gleichzeitig auch noch eine Demonstration in Hannover gegen eine Landtagswahlkampf-Veranstaltung der NPD im HCC stattfindet, zu der ebenfalls Gruppen aus Göttingen mobilisieren, ist das TeilnehmerInnenpotential für einen Protest vor der Lokhalle in sehr klein. Allerdings könnten einige Gruppen, die vor 18 Uhr aus Hannover von der Demo gegen die NPD zurückkommen die 100 Meter vom Bahnhof zur Lokhalle gehen.


15. September - Afghanistan-Tag
KriegsgegnerInnen und KriegsbefürworterInnen sortieren sich wieder

Sonderparteitag der Partei Bündnis90/Die Grünen in der Göttinger Lokhalle am Samstag, den 15.9.2007.

Gleichzeitig findet am 15.7. in Berlin eine Demonstration unter dem Motto "Bundeswehr raus aus Afghanistan" statt , zu der bundesweit aufgerufen wird, schwerpunktmäßig von Friedensinitiativen und DieLinke. U.a. hat auch das Göttinger Friedensbüro dazu aufgerufen, am 15. September nach Berlin zu fahren: Abfahrt 7 Uhr am Busbahnhof Göttingen - vor dem Zoologischen Institut, 17 Euro / erm. 10 Euro. Rückkehr in Göttingen 21 Uhr

Kommentar: Dass der Parteitag der Grünen und die Demonstration am gleichen Tag stattfinden, kann nur die Spannung auf dem Parteitag verstärken. Allerdings dürfte es kaum Grüne geben, die aus Protest gegen eine Kriegsbefürwortung aus den Grünen austreten und zur Partei DieLinke überwechseln. Wer die Beschlüsse der letzten Jahre mitgetragen hat, wird jetzt auch keinen Grund mehr sehen auszutreten. Besonders dann nicht, wenn die Illusion verbreitet wird, es gäbe einen friedensfördenden Einsatz durch den zivilen Aufbau von Afghanistan.

Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan in Göttingen

44 Kreisverbände der GRÜNEN , darunter der Göttinger Kreisverband, haben einen Sonderparteitag gefordert , bei dem die "Haltung zum Tornado-Einsatz, zur Beteiligung der Bundeswehr an der Internationalen Schutztruppe ISAF und der "Operation Enduring Freedom" (OEF) diskutiert werden" soll. Dieser Parteitag bzw. die "Bundesdelegiertenkonferenz" findet nun am 15.9.07 in der Göttinger Lokhalle statt.

Jürgen Trittin tritt dafür ein, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan bleiben sollen und sich weiterhin an der ISAF (Schwerpunkt Zivilaufbau) beteiligen; die Beteiligung an der US-amerikanisch dominierten OEF (Schwerpunkt Militäreinsatz) hingegen soll eingestellt werden. Trittin ist gegen den Tornado-Einsatz und fordert stattdessen 2 Milliarden für den Aufbau der Polizei. Aber gleichzeitig meint er "Wir brauchen eine militärische Absicherung beim Wiederaufbau und keine bloß militärische Aufstandsbekämpfung, die massive zivile Opfer in Kauf nimmt." (März 2007)

Vorabdiskussion im Probelauf: "Auslandseinsätze der Bundeswehr und Grüne Außenpolitik",. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am um 19.30 Uhr Geschäftsstelle Lange-Geismar-Strasse 73 ein. Grüne diskutieren vor dem Sonderparteitag aktuelle Afghanistanpolitik, Eingangsvortrag von Jürgen Trittin (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion und Koordinator des Arbeitskreises Internationale Politik und Menschenrechte) .

Kommentar: Trittin möchte eine verstärkte Anstrengung beim Aufbau ziviler Infrastruktur und zur Absicherung dieser Maßnahmen den Einsatz von Soldaten. Nun ist dies genau die Strategie mit der die Briten im Süd-Irak angetreten und gescheitert sind, wie ihr Abzug aus Basra zeigt. Auch in Afghanistan scheitern die Versuche des sogenannten Wiederaufbaus ebenso wie die militärische Strategie. Die SoldatInnen haben nirgendwo sicheres Gebiet und die militärische Bedrohung nimmt ständig zu, ohne dass die logistischen Voraussetzungen für einen evtl. notwendig werdenden Rückzug geschaffen werden. Daraus kann man nur den Schluß ziehen, dass man es angesichts der eskalierenden Lage in Afghanistan in Kauf nimmt, dass die SoldatInnen dort unten "verheizt" werden. Möglicherweise wird die zu erwartende Dramatik dann zum Anlass genommen, die Entsendung zusätzlicher SoldatInnen zu fordern. Statt die Illusion zu verbreiten, man könne die Infrastruktur in Afghanistan verbessern und dadurch das Land stabilisieren, sollten die SoldatInnen so schnell wie möglich nachhause zurückkehren, solange es noch geht.
Trittin scheint sich bereits für den Fall neuer Regierungskoalitionen unter Beteiligung von GRÜNEN für das Amt des Aussenministers in Position zu bringen. Deswegen laviert er mit dem Thema Afghanistan zwischen Militäreinsatz und zivilem Aufbau hin und her um möglichst nach allen Seiten akzeptabel zu bleiben. Und es passt dazu, dass der Sonderparteitag zu Afghanistan ausgerechnet in Göttingen, dem Wahlkreis von Jürgen Trittin stattfindet.

Reisewarnung des Auswärtigen Amtes , Stand 6.9.07, unverändert gültig seit 22.8.07
"Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Trotz Präsenz der Internationalen Schutztruppe ISAF kann es landesweit zu Attentaten kommen. Die Sicherheitskräfte der Regierung sind nicht in der Lage, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten." Fazit: Afghanistan ist auf dem Weg ein zweites Irak zu werden.

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Afghanistan: Frauenprojekt NAZO

> Siehe auch IWF- Afghanistan Kulturabend

Am Sonntag, dem 15.12.02 fand bei der IWF Wissen und Medien GmbH am Nonnenstieg 72 in Göttingen eine Versteigerung afghanischen Kunsthandwerks statt. Bei den Auktionsstücken handelt es sich in erster Linie um Schmuck, Teppiche, Tücher und andere Textilien, die von und für afghanische Frauen gefertigt wurden.
Mit dem Erlös wird das afghanische Frauenprojekt NAZO unterstützt:
Der Verein NAZO verfolgt das Ziel, afghanischen Frauen und Kindern zu helfen, ihre Lebensgrundlage selbst zu sichern und ihr Land wiederaufzubauen.

Infos zu NAZO NAZO hat vier Standbeine und ist zunächst für 30 Frauen konzipiert.
1. Im Arbeitszentrum stellen die Frauen unter Anleitung erfahrener Fachkräfte Produkte her, die nach Fertigstellung an Institutionen vor Ort, wie z.B. Fabriken, Krankenhäuser, Schulen, Polizei, Internationales Rotes Kreuz, UNO Flüchtlingshilfswerk oder andere Hilfsorganisationen verkauft werden.
2. Parallel dazu werden die Kinder (laut Statistik hat jede Witwe Afghanistans vier Kinder) im NAZO-Kindergarten betreut, bzw. lernen in der dem Zentrum angegliederten Grundschule. Für die Frauen, die Analphabetinnen sind, werden Kurse eingerichtet, in denen sie Lesen, Schreiben, Rechnen, bzw. die kaufmännischen Grundlagen einer Geschäftsführung lernen können, wenn sie selbst es wollen. 3. Von einer Zentralstelle aus werden alle Produkte, die im NAZO-Zentrum entstehen, verkauft. An diese Verkaufszentralstelle können (müssen aber nicht) auch die neu entstandenen selbstständigen Betriebe ihre Produkte abliefern.
4. Das NAZO-Zentrum ist auch Beratungsstelle. Momentan haben wir eine Richterin und eine Ärztin, die nebenberuflich einmal wöchentlich die Frauen in Rechts-, Gesundheits-, Hygiene- und Geburtenkontrollfragen beraten. Diese Beratungstätigkeit wird in gebotener Vorsicht vorgenommen, denn momentan werden Bildung und Ausbildung für Mädchen und Frauen in Afghanistan zwar geduldet - was jedoch nicht heißt, dass sie auch landesweit ohne Probleme durchgesetzt werden können. Mit der Aufklärung über Geburtenkontrolle oder Frauenrechte muss man noch sehr vorsichtig sein, denn gerade diese beiden Felder berühren einen empfindlichen Nerv der afghanischen Männergesellschaft.

Produkte
- Steppdecken - Hierzu brauchen die Frauen keinerlei Vorkenntnisse und auch keine Maschinen. Wir sind mit dem Roten Kreuz, dem Roten Halbmond, und dem UHNCR in Verhandlung, damit sie uns die Steppdecken abnehmen. Der Bedarf ist groß: täglich kehren Flüchtlinge zu Zehntausenden zurück, vor allem aus Pakistan und dem Iran. All diese Menschen müssen mit Steppdecken versorgt werden. Deswegen möchten wir die Produktion von Steppdecken schnellstmöglich aufstocken.
- Schneiderarbeiten - Die Frauen, die das Nähen der Steppdecken beherrschen, werden von Hafiza zu Schneiderinnen ausgebildet. Sie lernen, Kleidung zu entwerfen und herzustellen, nicht nur für den eigenen Gebrauch, sondern als Massenproduktion, z.B. Schuluniformen, Arbeitskleidung für Fabriken, Krankenhäuser, Polizei, etc. dassalle Bereiche sich im Aufbau befinden, haben wir auch hier gute Chancen, Käufer für unsere Produkte zu finden. Wir brauchen Nähmaschinen und eine Zuschneidemaschine.
- Handarbeiten - Die Frauen, die für Handarbeiten, z.B. Stickereien oder Applikationen, besonders begabt sind, sollen ihre Fähigkeiten einbringen, um kunsthandwerkliche Kostbarkeiten herzustellen.

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