Es
war einmal ein Park Der verzweifelte friedliche Protest von Anwohner/innen konnte es nicht verhindern. Alle Argumente liefen gegen Wände. Und nur weil die menschliche Stadtgestaltung nicht als zwingende Sache empfunden wird, verschanzte sich die Argumentation der Bäumevernichter hinter "Sachzwängen" , die aber nichts anderes waren als die Folgen von Planungsfehlern / 4.2.13 >>Siehe auch www.Leinebürger.org/
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Anregungen und Beschwerden nach gesetzlicher Regelung Die Leinebürger-Initiative nutzt konsequent die bestehenden gesetzlichen Regelungen, um ihre Anregungen an die Stadt Göttingen im Gespräch zu halten. Die wenig bekannten Regelungen für förmliche Anregungen und Beschwerden sind im Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und der Hauptsatzung der Stadt Göttingen festgelegt. Nach "NKomVG § 34 Anregungen, Beschwerden" Jede Person hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen und Beschwerden in Angelegenheiten der Kommune an die Vertretung zu wenden. (...) Die Antragstellerin oder der Antragsteller ist darüber zu informieren, wie die Anregung oder die Beschwerde behandelt wurde. Einzelheiten regelt die Hauptsatzung. >>Quelle
Dem wird durch Hauptsatzung der Stadt Göttingen § 8 entsprochen der das Vorgehen bei Anregungen und Beschwerden regelt. Es müssen Ansprechpersonen benannt sein, der Antrag muß in einer angemessenen Anzahl kopiert vorliegen usw. "Die Erledigung der Anregungen oder Beschwerden wird dem Verwaltungsausschuss übertragen, sofern für die Angelegenheiten nicht der Rat gemäß § 40 Abs. 1 NGO ausschließlich zuständig ist. Der Rat und der Verwaltungsausschuss können Anregungen oder Beschwerden zur Mitberatung an die zuständigen Fachausschüsse überweisen." (Die Stadt hat die Hauptsatzung noch nicht der neuen Begrifflichkeit NKomVG angepasst und spricht noch von der Niedersächsischen Gemeindeordnung NGO - sollte dringend mal geändert werden ! )
Förmliche Bürgeranregung durch die Initiative LeineBürger Die
Anregung vom 7.6.15 lautet:
Von
diesem Punkt aus erschließt sich der zweite Zugang zum Gelände:
Am Ende des Leinebergs gibt es einen Fußweg, zwischen Tonkuhlen
und Jugendanstalt gelegen (Fortsatz des Huntewegs), der leider an der
Landesstraße endet und nicht weiterführt. Auf der Höhe
der Tonkuhle lässt sich nun eine Zuwegung zum besagten Gelände
schaffen – und das ohne viel Aufwand. |
2014
Protest zum Richtfest
/ "Festes Haus" statt Park
Am 10. Juli 2014 fand das Richtfest für den Neubau des Maßregelvollzuges in Göttingen statt. Dazu verteilte die Initiative "Leinebürger", die sich intensiv um den Erhalt des dafür abgeholzten Parks eingesetzt hatten folgenden Text als "Petition":
Protest 2013 Damit die Versäumnisse der Politik nicht in Vergessenheit geraten, halten Bürger vom Leineberg jeden Montag eine Mahnwache. ( Foto unten). Die Mahnwache am Montag hat im Mai 2013 ihr einjähriges Bestehen. Ebenfalls wurde während der >"Tour d Energie" 2013, deren Route am Park vorbeiführte mit einem Transparent auf die Parkzerstörung hingewiesen.
Picknick gegen Beton Zum letzten Mal vor
der drohenden Abholzung Im Park des ehemaligen Landeskrankenhauses am Rosdorfer Weg auf der großen Wiese. Die Wiese ist erreichbar über den Tonkuhlenweg am Rosdorfer Kreisel, von der Kiessee-Kreuzung (Sandweg/Rosdorfer Weg) und von der Endhaltestelle Söseweg der Linie 9/Leineberg. Bitte Decken, Essen & Getränke mitbringen ...mehr Infos
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Die Planung wird von der Initiative Leinebürger kritisch betrachtet, die den Verlust eines schönen Parkgeländes kommen sieht. http://siekanger.de/hauptseite_forensik/ : "Es ist Eile geboten: Noch in diesem Jahr soll mit Baumaßnahmen begonnen werden, erfuhren wir in der Sitzung des Bauausschusses am 22. März 2012. Die Planer machten deutlich, dass sie alles daran setzen werden, dass noch vor der Landtagswahl am 20. Januar 2013 das Gelände teilgerodet und planiert werden solle." Die Diskussion um die planerische Gestaltung kam nun unter Druck als Vertreter der Landesregierung den Bauausschuss der Stadt Göttingen die "Eilbedürftigkeit" der Entscheidung über die verkehrliche Anbindung und plötzlich auch des gesamten Bebauungsplanes verkündeten. Die Ratsfraktion der GöLinken erklärte daraufhin, sie sehe keinerlei Veranlassung für eine Eilbedürftigkeit und weiter : "Die Göttinger Ratsfraktionen und auch die Bürgerinitiative Leinebürger haben ebenfalls nichts gegen einen Neubau einzuwenden. Bürger/innen und Kommunalpolitiker/innen wollen lediglich Grundstücksfragen, den Erhalt eines parkähnlichen Naherholungs- und Freizeitgebietes und die verkehrlicher Anbindung in Ruhe und ohne Druck von außen diskutieren. Anstelle der Zerstörung einer intakten Parklandschaft muss es doch möglich sein, eine Bebauung auf der ebenfalls dem Land gehörenden Fläche unterhalb der Jugendanstalt Leineberg zu prüfen. Ohne einen größeren Eingriff in alten Baumbestand - das würde die vorgelegte verkehrliche Anbindung nämlich erfordern - kann man doch andere, weniger in Naturschutzbelange eingreifende Maßnahmen überdenken." (GöLinkePM 16.4.12) (Anmerkung goest: Erfahrungen der Vergangenheit lassen befürchten, dass die Modernisierung und Versuche zur Vorbereitung einer Privatisierung des Maßregelvollzugs parallel laufen siehe >Privatisierung des LKHs) “Offener Brief” der Initiative “Leinebürger für Lebensqualität” an Stadtbaurat Dienberg Wir protestieren darin, dass der Hochsicherheitstrakt – als Außenstelle des LKH Moringen – in einen wunderschönen, zwischen Leineberg und Kiessee gelegenen Park gebaut werden soll. Wir bitten um die Prüfung eines Alternativgrundstückes.
Alternativvorschlag der Initiative "LeineBÜRGER" (Bürger und Bürgerinnen) 12.6.12
/ Text - gekürzt - LeineBürger-Ini : |