2020 Libyen 2011 ging es nur darum,
ob einem Eingreifen der Nato zugestimmt wird oder nicht, Eine Beteiligung
Deutschland stand nicht zur Debatte. 2020 nun wird ein militärisches
Eingreifen auch der Bundeswehr gefordert und von der Verteidigungsministerin
in Aussicht gestellt. Dies erfolgt auf dem Hintergrund der Waffenstillstands-
und Waffenlieferungsstopp-Konferenz in Berlin im Januar 2020 und der Argumentation,
das Waffenembargo müsse auch praktisch durchgesetzt werden. |
2011 Im Einwohnermeldeamt der Stadt Göttingen waren 2009 83 Menschen mit ägyptischer Staatsangehörigkeit registriert, aus Tunesien 43 , Algerien 16, Marokko 31, Libyien 31 . Dazu kommen Einwanderer aus diesen Ländern mit inzwischen deutschem Pass und unter den ca. 2.500 ausländischen Studierenden sind viele aus der nordafrikanischen Region. |
Libyen
-- Aufruf
gegen Gaddafi und gegen eine militärischen Intervention Einleitung
der goest-Redaktion (2011) 22.3.11 21.3. Aufruf
gegen militärisches Eingreifen in Libyen Kundgebung
26.2.11, 13 Uhr Gänseliesel
Kundgebungs-Flugblatt
Friedensbüro
Position
Gegen militärisches Eingreifen Bund
für Soziale Verteidigung e.V. GfbV
FÜR eine Flugverbotzone
DieGrünen:
Militärisch eingreifen ggn Menschenrechtsverletzungen"
Die
Linke:
NATO-Krieg in Libyen - Demokratiebewegung in Ägypten?
Beitrag
zum Thema: Libyen,
Öl, Gas, Flüchtlinge (...) Despoten wurden umso wichtigere "Partner", je effektiver sie als Wachhunde für das vorverlagerte EU-Grenzregime fungierten. Migrationsbewegungen aus Afrika sollten um jeden Preis eingedämmt werden. Die italienische Regierung zahlt an Libyen seit 2008 insgesamt 5 Milliarden Dollar für "mehr Gas, mehr Benzin, weniger illegale Einwanderer", wie Berlusconi es auf den Punkt brachte. Tausendfacher Tod und tausendfaches Leid, nicht mehr nur auf See, sondern auch in den Wüsten und Internierungslagern, waren und sind die Folgen dieser menschenverachtenden Komplizenschaft. Die EU hat beispielsweise den Regimen in Libyen und Tunesien zur Flüchtlingsbekämpfung zig Millionen Euro gezahlt und Überwachungstechnik für die Grenzen geliefert – "gute Geschäfte" auch für deutsche Konzerne. Die arabischen Revolutionen markieren möglicherweise das Scheitern dieses brutalen Ausgrenzungsprojektes der EU im Mittelmeerraum. Allerdings bemüht sich die EU bereits jetzt, eine Neuauflage des Anti-Flüchtlingsdeals mit einer neuen libyschen "Übergangsregierung"auszuhandeln. Mit der bewusst medial geschürten Hysterie vor nunmehr drohenden "Flüchtlingsströmen" von Millionen Menschen, die auf dem Weg nach Europa seien, wird die weitere Verschärfung und Militarisierung des EU-Grenzregimes gerechtfertigt. Dieses Kontrollregime wird seit 2004 durch die "Grenzschutzagentur" FRONTEX verkörpert. FRONTEX koordiniert und erweitert die nationalen Kontrollsysteme, die seit Jahrzehnten auf Abschreckung und Kriminalisierung der Migrationsbewegungen zielen."
Beitrag
zum Thema: Migration
und Libyen-Flüchtlinge.
Beitrag
zum Thema: Libyen
Rückschläge für Demokratiebewegung
Film
über Libyen 2011
Der Ruf nach dem „Märtyrertod“ verändert während der Kämpfe zunehmend seine Bedeutung. Vor allem die charismatische Gestalt Haj Siddiq steht im Fokus des Filmemachers. Wie ein Patriarch hat er seine Familie und die ehemaligen Mitarbeiter seines Bauunternehmens als Getreue um sich geschart. Sein selbstgefälliger Führungsstil birgt stellvertretend schon das Kalkül für die Machtübernahme nach dem Sieg. Der Tod Gaddafis ist bei weitem nicht das Ende der Dokumentation. Die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes stellen sich als fragwürdiges Unterfangen für die desillusionierten Revolutionäre heraus. Nach der Machtübernahme der Aufständigen sehen sich die Menschen in Libyen neuen Herausforderungen konfrontiert. Libyen scheint überflutet von Waffen, Misstrauen der neuen Regierung gegenüber und ökonomischer Instabilität. |
Veranstaltungen
19.5.11
Jugendrevolte in Nordafrika mit neuen sozialen Medien?
18.5.11
NATO-Krieg in Libyen - Demokratiebewegung in Ägypten?
Harald
Glöde Revolten in Nordafrika
und der europäische Krieg gegen Flüchtlinge
Bernard
Schmid: Ursachen, Organisationsformen und Perspektiven der Aufstände
Tunesien, Ägypten
-- Zu
den Aufständen in den Maghreb-Staaten ...(Goedru-Artikel)
25.2.11
-- Revolution im arabischen Raum? (Goedru-Artikel) 25.2.11
-- Rede Friedensbüro Göttingen
26.2.11
-- Kundgebung
Ägypten, Tunesien 4.2.11
> Syrien
Protest in Göttingen gegen die Angriffe auf Demonstranten in Kairo Nach Bekanntwerden der brutalen Angriffe auf die prodemokratischen Demonstrationen in Kairo gingen auch in Göttingen Menschen in die Öffentlichkeit , um ihren Gefühlen der Verbundenheit mit den DemonstrantInnen Ausdruck zu geben. Kundgebung am Gänseliesel 4.2.11 14 Uhr zur Unterstützung der pro-demokratischen Demos VeranstalterInnen so heißt es sind "verschieden arabische Menschen" . Welche Richtung diese Solidaritätskundgebung schließlich nehmen wird und welche Akzente sie setzen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt (vor der Kundgebung) nicht klar.
Flugblatt und Wortbeitrag
der PGG: Infoquellen
http://english.aljazeera.net/indepth/spotlight/anger-in-egypt/
Rückblick 2014 zum Wahlsieg und Sturz Mursis Wie kam es zum
Wahlsieg Mursis, und warum wurde er gestürzt? 1992 führte die Unicef
in Ägypten eine Studie zur Schul – und Bildungssituation durch. Danach
wurden 20% der schulpflichtigen Kinder nicht eingeschult und davon wiederum
haben 30% dieser Kinder die Schule vorzeitig abgebrochen. Sie wurden,
wie zu dieser Zeit üblich, zur Arbeit herangezogen, um den Lebensunterhalt
der Familien mit zu sichern und Eltern sahen auch keine Notwendigkeit
einer Ausbildung für ihre Kinder. Es brauchte einige Zeit, bis die Schulpflicht
vom Staat einigermaßen durchgesetzt werden konnte. So hat sich die heutige
Situation zwar zum positiven geändert, aber auch heute noch können etwa
30% der Bevölkerung weder schreiben noch lesen. Sie werden zwar über Rundfunk
und Fernsehen erreicht, größeren Einfluss aber haben Scheichs, Imame,
die Dorfältesten und Familienvorstände in den Dörfern , die eher vom Koran
geleitet werden und entsprechend „aufklären“. Ein lohnendes Wählerpotenzial
für Mursi und seine Moslembrüder. Bei rund 25 Millionen Wahlberechtigten
waren es etwa 7,1 Mio., die „Wahlhilfe“ brauchten. Die Moslembrüder haben
die Situation erkannt und „Wahlhelfer“ eingesetzt, die nachdrücklich Wähler/innen
bedrängt, ja bedroht oder gekauft haben. Somit konnte Mursi die Wahl ganz
knapp gewinnen. Es wurden liberale Persönlichkeiten, zum Beispiel Gouverneure (Bürgermeister) aus ihren Ämtern entfernt und durch Moslembrüder ersetzt. So sollte in Luxor der Anführer der Terroristengruppe als Gouverneur eingesetzt werden, der 1997 das Massaker im Tempel der Hatschepsut mit über 60 Toten, zum größten Teil westliche Touristen, initiierte und zu verantworten hat. Eine empörte Menschenmenge ließ ihn gar nicht erst aus dem Zug steigen und verhinderte so seinen Amtsantritt. Nach und nach zog Mursi Moslembrüder und Fundamentalisten auf dem Sinai zusammen, um einen reinen islamistischen Parallelstaat zu errichten als Basis für die Unterwanderung ganz Ägyptens. Er fing an, eine separate Armee, einen separaten Polizeiapparat, ein separates Gesundheitswesen und ein separates Rechssystem auf Grundlage der Sharia, aufzubauen. Zurzeit geht das ägyptische Militär gegen die Moslembrüder auf dem Sinai vor, was schwierig ist, da die Bevölkerung von ihnen, den Moslembrüdern, als Schutzschild missbraucht wird. Die Machenschaften von Mursi sind also der breiten Masse der Bevölkerung nicht verborgen geblieben. Der Unmut und die Wut gegen Mursi und seine Anhänger steigerte sich bis zur zweiten Revolution. Auf Initiative von El - Sisi, dem ranghöchsten Militär, bildeten die beiden großen Kirchen, die islamische und die koptische, zusammen mit der Kairoer Universität eine Koalition gegen Mursi und seine Bruderschaft. Sie legten Mursi nahe, freiwillig zurückzutreten. Der lehnte ab mit der Begründung, er sei demokratisch gewählt worden und bleibt im Amt, ansonsten wird es viel Blut auf den Straßen geben, was eindeutig Bürgerkrieg bedeutet hätte. Also stellte sich das Militär auf die Seite der Bevölkerung und verjagte Mursi aus dem Amt. Inzwischen sind die Vorbereitungen für die Präsidenten – und Parlamentswahlen in vollem Gang. Neben anderen Kandidaten hat am 27.03. El – Sisi sich bereit erklärt, für das Präsidentenamt zu kandidieren, und seine militärischen Aufgaben niedergelegt und inzwischen seine Kandidatur per Unterschrift bestätigt. Somit kann die Wahl des Präsidenten eingeleitet und danach die Parlamentswahl durchgeführt werden. El – Sisi wird als fortschrittlich und liberal eingeschätzt und ist in der Bevölkerung sehr beliebt. In ihn setzten viele Menschen die Hoffnung, dass das Staatswesen wieder in Gang kommt, die Wirtschaft wieder angekurbelt wird, die Sicherheit wieder hergestellt wird ( unter Mursi war die Kriminalitätsrate so hoch wie nie zuvor ) und dass wieder Touristen ins Land kommen. Dann würden auch die 5-6 Mio. Menschen und ihre Familien, die im Tourismusgeschäft tätig sind, wieder ein geregeltes Einkommen haben. Spätestens Bis zum 16. Juni 2014 ( ? ) sollen sowohl der Präsident als auch das Parlament gewählt, also alle Wahlgänge abgeschlossen sein. Dann kann die Regierung auf Grundlage demokratischer Beschlüsse tätig werden. Sicher gibt es auch Bedenken gegen El - Sisi, die dahin gehen, er könnte wieder Mubarak ähnliche Zustände etablieren, was bedeuten würde, Polizeistaat, Rede – und Versammlungsverbot, Einschränkung der Rundfunk- und Pressefreiheit, also Beschneidung aller demokratischen Rechte. Die Menschen sagen, wenn das der Fall sein sollte, dann wissen wir, was wir zu tun haben, wir haben keine Angst mehr.
Reisewarnungen
in den Medien Den ganzen März über war ich zu Gast in Luxor und habe dort einen sehr entspannten Urlaub verlebt. Ich konnte mich frei bewegen, habe mir Luxor angesehen, Tempel, Museen und Gräber besucht, war sowohl auf dem Bauernmarkt in Qurna als auch in Luxor Atmosphäre schnuppern und einkaufen. Und, obwohl die Menschen dort durch das Ausbleiben der Touristen sehr viel weniger bis gar kein Einkommen haben, waren sie freundlich, hilfsbereit und gastfreundlich. Auch wenn das Feilschen um einen angemessenen Preis beim Kaufen von zum Beispiel Lebensmitteln oder Andenken und Geschenke für die Lieben zu Hause, manchmal anstrengend war, hörte ich kein einziges böses Wort. Im Gegenteil, fast immer wurde ich zu einem Tee eingeladen. Leider vermitteln die Medien in Deutschland ein ziemlich verzerrtes Bild über die Lage in Ägypten. Sie vermitteln den Eindruck, als wäre es in allen Teilen des Landes gefährlich. Dabei hat das Auswärtige Amt Reisewarnungen nur für bestimmte Gebiete und Städte herausgegeben, nicht aber pauschal für das ganze Land. Sicher gibt es Anschläge von Terroristen auf Polizei und Militär, und die gewaltsamen Auseinandersetzungen während der beiden Revolutionen beschränkten sich in Kairo auf und um den Tahirplatz und Universität, sowie Alexandria und den Sinai. Hilfreich wären sicher auch Berichte von zum Beispiel deutschen Dauergästen in Luxor, Hurghada und anderen Orten gewesen, die sich zu jeder Zeit sicher gefühlt haben und sich auch jetzt sicher fühlen. Wenn von den Medien Reisewarnungen herausgegeben werden, sollten sie vorher sorgfältiger recherchieren. Dann würden sie auch differenzierter berichten können und Ägyptenurlauber nicht verängstigen. In Luxor zum Beispiel gab es kleinere Demonstrationen, die alle friedlich verlaufen sind. Es gibt also keinen Grund nicht zum Beispiel in Luxor oder Hurgada seinen Urlaub zu verbringen. (Siehe auch die redaktionelle Anmerkung)
Redaktionelle Anmerkung:
goest 4.4.14
/ Die Einschätzung von H.P.Hucke bezieht sich schwerpunktmäßig
auf Luxor. Das Auswärtige Amt bestätigt dies (Stand 4.4.14)
für Luxor, spricht bezogen auf das gesamte Lande aber von einer >>Teilreisewarnung
und gibt differenzierte Hinweise auf ernsthafte Risiken in anderen Landesteilen.
U.a. heisst es dort: Buch
Der Arabische Frühling
begann in Tunesien und nahm seinen Fortgang in Ägypten: Innerhalb
von Wochen wurden zwei Gewaltregime von Protestierenden hinweggefegt.
Der Funke der Revolution ist auf diverse andere Länder übergesprungen
- Die arabische Welt ist in Aufruhr - noch immer: Speziell in Ägypten
haben die postrevolutionären Prozesse in den letzten Monaten an Brisanz
zugenommen. Das Verfassungsreferendum wurde jüngst unter Protest
durchgeführt und wie es im Moment aussieht, angenommen. Filme im Lumière
Film
"Words of Witness"
Fotoausstellung zum
Tahrir-Platz |
Veranstaltung
mit AktivistInnen der tunesischen Revolution,
dieser Teil wurde korrigiert
Zu
Gast im Frauennotruf e.V. Der Hörsaal 101 war mit geschätzt ca.120 Personen gut gefüllt. Zugeschaltet über Internet war zudem ein Mitstreiter der Gäste, der nicht anreisen konnte und der die Veranstaltung verfolgte. Vielleicht
durfte man nicht so viel an ausgefeilten Theorien darüber erwarten, wie Tunesien
sich nun z.B. wirtschaftlich und sozial weiterentwickelt, sondern entscheidend
war die konkrete Anwesenheit von Aktivisten aus der Mitte der Bewegung und der
Hauch der Praxis, der mit der Anwesenheit der Gäste von Nordafrika herüberwehte:
Eine Gesellschaft im totalen Umbruch! Allzuoft wurde plakativ die "Revolution" und manchmal die Revolution in der gesamten Welt beschworen, aber sowohl bei der Führung durch die Ausstellung als auch durch den Enthusiasmus der Aktivisten wurde etwas wichtiges transportiert: Das Gefühl, dass grundlegende Änderungen machbar sind, dass sich eine Gesellschaft von Grund auf erneuern kann, dass versteinerte Verhältnisse zerbröseln können. Das erzeugt ein Gefühl der Stärke, ein Selbstbewußtsein das nach den ersten Erfolgen der Revolte noch nachhallt und wohl erst langsam im mühsamen Prozess der konkreten Umgestaltung Gefahr läuft sich abzunutzen.
VeranstalterInnen: Soliplenum Revolten, Institut für angewandte Kulturforschung (IFAK), AK Asyl. Mit Unterstützung des Asta der Universität Göttingen. Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt (die einzige Stiftung, die überhaupt positiv auf den Antrag geantwortet hatte) Ankündigungstext
der VeranstalterInnen 25.4.12 / Film / Tunesien "No more fear"(2011) Tunesien 2011, 74 Min, Arabisch mit englischen Untertiteln R:Mourad Ben Cheikh Mittwoch 16.1.13 – 19.30
Uhr– ZHG 009 Das IfaK und das Clubkino des Studentenwerks laden recht
herzlich zu einer Filmvorführung innerhalb der Veranstaltungsreihe
"Arabischer Frühling" ein. |
Tunesien drei Monate nach dem Sturz von Ben-Ali 1. 6.11 20 Uhr Roter Buchladen (Nikolaikirchhof, Göttingen) Veranstaltet von: Solidaritäts-Plenum Revolten (Göttingen) Das offene "Soli-Penum Revolten" trifft sich immer Mittwochs um 20.00 Uhr in den Räumen über dem Kabale. Mehr Infos: http://aut-goe.de Bei dieser Veranstaltung
werden Menschen sprechen, die sich an der Liberation without border tour
vom 13. bis 18. Mai 2011 in nachrevolutionären Tunesien beteiligten. Sie
werden von ihren Erlebnissen und der aktuellen Situation in Tunis, sowie
von ihren Treffen mit Aktivist_innen und Gruppen, die sich an den Aufständen
beteiligten oder jetzt für eine emanzipatorische Gesellschaft kämpfen,
berichten. Dazu werden eigene Bilder und Videos gezeigt. Anschließend
ist Zeit für eine Diskussion. |
Sonstige Artikel
Aktionstag gegen Grenzregime 16./17.6.11 Veranstaltung im
Buchladen Aktionstag - am
Gänseliesel Textauszug
der Ankündigung |
Veranstaltungen zum Thema Arabien / Nordafrika / Naher Osten 19.5.11
Jugendrevolte in Nordafrika mit neuen sozialen Medien?
Veranstaltungen des "Solidaritäts-Plenum Revolten" Organisiert vom "Solidaritäts-Plenum
Revolten", AUT, Bündnis gegen Rassismus und Abschiebung, AK Asyl
e.V. Infos bei >>www.aut-goe.de/Revolte/Revolte.html
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"Zu
den Aufständen in den Maghreb-Staaten und dem (Nicht-)Verhalten der
deutschen Linken" Göttinger
Drucksache Nr. 683,vom 26 Februar 2011
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Algerien Freitag 5.4.19 , 15 Uhr Infostand beim Gänseliesel zu Menschenrechtsverletzungen in Djaffar Bali, ein algerischer Flüchtlinge informierte über Menschenrechtsverletzung in Algerien und drückte seine Solidarität mit Jugendlichen, Unterdrückten und allen Menschen aus, die derzeit im Algerien gegen das despotische Regime für ihre Freiheit kämpfen. Vorgestern hatte Algeriens Präsident Bouteflika angekündigt, bis zum 28. April zurückzutreten. Trotzdem gehen dort Proteste weiter. Für Djaffar Bali geht es nicht um einen Rücktritt des Präsidenten, sondern zusammen mit den Protestierenden auf der Strasse in Algerien um ein Leben in Würde und um Gerechtigkeit, die ihnen das brutale FLN Regierung seit Jahrzehnten verwehrt. |