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Buntes Göttingen

Am 19.8.16 hat der Rat der Stadt Göttingen auf Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Piraten beschlossen, dass ein Fest unter dem Titel „Buntes Göttingen“ stattfinden soll. Damit soll Göttingen als „vielfältige, weltoffene und tolerante Stadt“ präsentiert werden, „in der Gewalt, Faschismus und Rassismus keinen Platz haben.“ >>Text der Resolution und Änderungsantrag der CDU/FDP im Anhang der Tagesordnung vom 19.8.

Die Erklärung ist in ihrer politischen Wirkung jedoch vor allem eine Resolution gegen den Einsatz von Gewalt zur Verhinderung von Faschismus und Rassismus. Dies ist in der Resolution deutlich angelegt, wenn es heißt „Göttingen ist bunt, weltoffen, tolerant und gewaltfrei. Das demokratische Göttingen stellt sich gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Neonazismus, Nationalismus und jedwede politisch motivierte Gewalt.“
Von der Forderung nach Gewaltfreiheit ausgenommen bzw. unerwähnt bleibt selbstverständlich die „legale“ wenn auch nicht immer moralisch legitimierbare Gewalt z.B. der BFE-Sonderpolizeieinheit.

Die CDU/FDP-Gruppe im Rat nahm das als Steilvorlage, um an jeder nur irgendwie möglichen Stelle im Resolutionstext die Einfügung „gegen linke Gewalt“ zu fordern. Die rassistische Gewalt, die sich in brennenden Flüchtlingsunterkünften äußert, diese befördert, legitimiert und anregt wird faktisch gleichgesetzt mit jenen, die das Auftreten von Faschisten mit Blockaden verhindern wollen. CDU/FDP versteigen sich dazu Antifaschismus gleichzusetzen mit dem Faschismus.

Besonders merkwürdig an den CDU/FDP-Änderungsvorschlägen ist, dass sie folgende Sätze im Resolutionstext gestrichen haben wollten:
>
Der Polizei danken wir ausdrücklich für ihr deeskalierendes Verhalten am letzten Wochenende.
> Den antidemokratischen Gruppierungen werden wir keinen Raum gegeben, weder auf unseren Straßen oder Plätzen, noch in den Köpfen der Menschen.

Kommentar: Soll man nun im Umkehrschluss annehmen, dass CDU/FDP sich eine Eskalation durch die Polizei erhoffen? Bedeutet die Ablehnung des zweiten Satzes, dass antidemokratischen Gruppen Raum gegeben werden soll?

Die Änderungsvorschläge von CDU/SPD fanden keine Mehrheit. Über das Thema „Gewalt gegen Rechts“ soll auch am 1. Oktober um 11 Uhr beim „Talk“ diskutiert werden

 

Programm am 1. Oktober 2016 von 10 bis 13 Uhr:

Beginn „Buntes Göttingen“10 Uhr Intro Blechbläser GSO 3 min
---  10.05 Uhr Ansprache des Oberbürgermeisters Ca. 5min
---  10.10 Uhr Blechbläser GSO Ca. 10 min
---  10.20 Uhr TanzZentrum Choreographie mit Trommeln Ca. 15 min
---  10.35 Uhr Blaue Sänger: Akustik Combo Ca. 15 min
---  11 Uhr TalkRunde Ca. 30 min „NS Familiengeschichte: TalkRunde und Vorstellung der teilnehmenden Akteure, Vereine etc. zum Thema des „bunten Göttingens“: „Gewalt gegen rechts“

---  11.30 Uhr Tanz Nuestra America Göttingen e.V. Cumbia Ca. 5 min
---  11.40 Uhr African Culture Club: Trommeln Ca. 15 min
---  11.55 Uhr Deutsch-Russische Gesellschaft Tanz und Gesang Ca. 15 min
---  12.10 Uhr Junges Theater: „Janne Teller: KRIEG!“ Ca. 15 min
---  12.25 Uhr Tamil Schule Sri Lankischer Tempeltanz Ca. 20 min
---  12.45 Uhr Chicha Santa Ca. 15 min

Sitzplätze und Tische sind vorhanden Bühnenwagen mit einer 8m x 6m ist vorhanden.

Infostände:
--- Adipositas Selbsthilfegruppe (SHG) Göttingen (Anmerkung: Thema verfehlt)
--- Refugee Network Göttingen (Helfer*innen der Voigtschule)
--- Anatolisches Kulturzentrum Göttingen e.V.
--- Stellwerk/Freie Altenarbeit
--- AG Begegnungsorte
--- NS Familiengeschichte
--- Refugee Law Clinic
--- Conquer Babel
--- Deutsch-Russische Gesellschaft Göttingen e.V.
--- Geschichtswerkstatt Göttingen
--- Tamil Schule Göttingen

Es können noch weitere Stände angemeldet werden. Da auch Stände von Parteien möglich sind hat eine Vertreterin der Grünen beim Pressegespräch einen Stand angekündigt