Aktionsbündnis Sozialproteste

Am 3.6.06 findet in Berlin eine Demo gegen Sozialabbau statt an der sich auch das Göttinger Bündnis Montagsdemo beteiligt. Einer ihrer Aktivisten, Edgar Schu ist auch Mitglied im Koordinationskreis des " Aktionsbündnis Sozialproteste". Vor Ort in Göttingen ist die Aktion Montagsdemo inzwischen auf 20-30 Personen oder weniger jeden Montag 17 Uhr auf dem Marktplatz beschränkt.

Bus aus Göttingen
Aus der ganzen Bundesrepublik fahren Busse nach Berlin. Am Samstag, den 3.6.06 startet von Göttingen aus ein Reisebus mit 50 Plätzen und zwar um 7:45 Uhr von der Zoologie, südlich vom Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB). Eine Fahrkarte kostet 25 Euro, bzw. 15 Euro ermäßigt. Weitere Infos und Voranmeldung unter 0551 - 9964 381 oder per eMail an E.Schu1@gmx.de, Wer selbst fährt oder eine Mitfahrgelegenheit sucht, kann dies eingeben unter http://www.attac.de/demo3.6/mfzpk/

Distanzierung der Organisation von rechten Trittbrettfahrern
Die OrganisatorInnen sehen sich genötigt auf ihrer Homepage von rechten Gruppen zu distanzieren, die wie inzwischen gewohnt versuchen jegeliche linke soziale Strategie zu kopieren und in rechte Politik umzubiegen.

"Aus gegebenen Anlass teilen wir mit, dass am 3.6.2006 die Demo nur in Berlin stattfindet. Die Organisationen, die zur Zeit ebenfalls für den 3.6. zu Demos in ganz Deutschland aufrufen, sind nicht unsere Partner, da es ihnen an klaren und eindeutigen Bekenntnissen fehlt, dass sie völkische, nationalistische, rassistische und sexistischen Parolen ablehnen und eine Verbreitung auf deren Seiten unterbinden. Die betreffenden Organisationen haben keine Autorisation mit unserem Namen zu solchen Demos aufzurufen. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von diesen. Insbesondere unterstützen wir keinen Aufruf von montagsdemo.net oder anderen rechtsradikalen Organisationen. -hierzu gehören auch die sog. Querfrontprojekte, die es in Berlin umschaumäßig und berlin-unzensierte reichlich gibt."
(10.04.2006, Quelle: http://www.protest2006.de/)

Wer sind die Organisatoren der Berliner Demo?
"Protest und den Widerstand gegen Sozialkahlschlag, Entrechtung und Verletzung des Grundgesetzes.. (..) Zu den Erstunterzeichnern für diese bundesweite Aktion gehört das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfe- und Erwerbsloseninitiativen (BAG-SHI), das Erwerbslosen Forum Deutschland, der Runde Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken sowie weitere Organisationen, Parteien und Initiativen. (...) Inzwischen mobilisieren auch weitere Netzwerke und Großorganisationen für die Demonstration mit eigenen Aufrufen. Darunter das globalisierungskritische Netzwerk attac Deutschland, die Fraktion die LINKE im Bundestag und auch die Interventionistische Linke, ein Netzwerk von unterschiedlichen Gruppen und Einzelpersonen, das sich auf die Proteste gegen den G8-Gipfel 2008 vorbereitet. (..) "
In einer Pressemitteilung heisst es weiter "Das breite Bündnis – aus bundesweiten Netzwerken der Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen, Attac, Basisgliederungen von ver.di, Linkspartei/WASG u.a. – kritisierte die sozialpolitische Augenmaßlosigkeit von Teilen der Großen Koalition, die Niedriglöhne und Arbeitslosengeld II unterhalb eines menschenwürdigen Existenzminimums noch weiter absenken wollen." (...) Deshalb sind gesetzliche Mindestlöhne von 10 Euro pro Stunde, eine Sofort-Anhebung – als erster Schritt – eines Grundeinkommens auf 500 Euro plus den vollen Kosten der Unterkunft (ohne Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfung) und eine solidarische Arbeitsumverteilung das alternative Minimalprogramm."

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